„Niemand kann heiraten und trotzdem Junggeselle bleiben.“ (Theo Öhlinger) Seit Österreich sich 1955 aus freien Stücken für die immerwährende Neutralität entschieden hat, ist viel Zeit vergangen. Die Sowjetunion ist Geschichte und die Europäische Union präsent wie noch nie. 40 Jahre später hat man sich entschieden, der EU beizutreten und auch die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik als 2.Säule der Union mitzutragen. Doch Neutralität und Verteidigungsbündnis stehen im Widerspruch zueinander, einen contradictio in se, wie es Theo Öhlinger formuliert und dabei treffend auf einen Bräutigam verweist, der nach der Hochzeit gern Junggeselle wäre (vgl. Öhlinger 2000, 63). Dass sich auch die Positionen der Parlamentsparteien über die Jahrzehnte hinweg verändert haben, ist verständlich, dennoch traut sich kein Politiker, eine Neutralitätsdebatte zu entfachen. Schließlich prägen die Geschichte und die Entstehung der Neutralität gleichermaßen die 2.Republik und auch ihre Bürger. Dennoch, der Beitritt zur Europäischen Union und die Einbindung in die GASP haben die Funktion der Neutralität relativiert und so muss man sich die Frage stellen, was vom ursprünglichen Konzept übrig geblieben ist und welche Perspektiven heute noch realistisch sind.
INHALTSVERZEICHNIS
1. Einleitung
1.1. Einführung in die Thematik
1.2. Fragestellungen
1.3. Aufbau der Arbeit
2. Neutralität als Konzept
2.1. Begriffsbestimmung
2.1.1. Neutralität
2.1.2. Rechte und Pflichten
2.2. Vereinbarkeit zweier Gegensätze
3. Neutralität Österreichs
3.1. Vom Ursprung zur Identität: 1955 –
3.1.1. Nolens volens zum Neutralitätsgesetz
3.1.2. Identität einer Nation?
3.2. Einbindung in internationale Organisationen
4. Der Beitritt zur Europäischen Union
4.1. Der Weg nach Brüssel
4.2. Die Beitrittsverhandlungen 1993/
4.3. Als „Neutraler“ zur EU?
4.3.1. Konsequenzen einer Mitgliedschaft
4.3.2. Neutralität „light“
5. Perspektiven österreichischer Neutralität
5.1. Positionen und Positionswandel der Parteien
5.2. Beibehaltung des Status Quo
5.3. Zur Zukunft einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
6. Konklusion
6.1. Resümee und Interpretation der Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Anhang
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