Diese Arbeit befasst sich mit dem Erschöpfungsgrundsatz im Immaterialgüterrecht und Urheberrecht. Zunächst wird der Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht erläutert und dargestellt. Hierbei wird nicht nur auf die allgemeine Erschöpfung des § 17 II UrhG eingegangen, sondern auch auf die Erschöpfung von Computerprogrammen und Datenbanken. Im darauffolgenden Abschnitt erfolgt dann eine Betrachtung weiterer Immaterialgüterrechte, bei denen die Erschöpfung vorgesehen ist. Hierbei wird der Schwerpunkt auf das Patentrecht und das Markenrecht gelegt. Die Erschöpfung in weiteren Immaterialgüterrechten wird anschließend zusammengefasst.
Immaterialgüterrechte sind in der heutigen Zeit ein sehr wichtiges Gut. Der Begriff des Immaterialgüterrechts ist hierbei ein Sammelbegriff, unter welchem sämtliche nationale wie auch internationale Rechtsvorschriften zusammengefasst werden. Mit diesem kann sich der Inhaber eines geistigen Guts die Rechte daran sichern und sich somit vor einem Eingriff in dieses geistige Gut schützen. Jedoch sind die Rechte und die wirtschaftliche Verwertbarkeit des geistigen Guts des Rechteinhabers nur eine Seite der Medaille.
Es besteht zugleich ein Interesse der Allgemeinheit, ein geistiges Gut, dass rechtmäßig erworben wurde, ungehindert benutzen und weiterveräußern zu können. Verdeutlicht wird das unter anderem durch den Grundgedanken des europäischen Gesetzgebers, der einen möglichst freien Warenverkehr zwischen den Mitgliedsstaaten gewährleisten möchte. In diesem Spannungsverhältnis zwischen den Rechteinhabern des immateriellen Guts auf der einen Seite und auf der anderen Seite dem Bedürfnis der Allgemeinheit an einer möglichst freien und ungehinderten Benutzung und Verwertung des erworbenen Guts greift der Erschöpfungsgrundsatz.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Erschöpfung im Urheberrecht
- I. Allgemeine Erschöpfung nach § 17 II UrhG
- 1. Historischer und rechtstheoretischer Überblick
- 2. Voraussetzungen
- 3. Rechtsfolgen
- II. Erschöpfung von Computerprogrammen nach § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG
- III. Erschöpfung von Datenbanken nach § 87b II UrhG
- I. Allgemeine Erschöpfung nach § 17 II UrhG
- C. Erschöpfung im Immaterialgüterrecht
- I. Patentrecht
- II. Markenrecht
- III. Andere Immaterialgüterrechte
- 1. Erschöpfung im Sortenschutzrecht (§ 10b SortG)
- 2. Erschöpfung im Geschmacksmusterrecht (§ 48 GeschmMG)
- D. Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht den Erschöpfungsgrundsatz im Immaterialgüterrecht, insbesondere im Urheberrecht und Patentrecht. Sie analysiert die Reichweite und Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes in verschiedenen Rechtsbereichen und beleuchtet die Rechtsprechung zu diesem Thema. Die Arbeit befasst sich auch mit der Problematik der Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes auf neue Technologien, wie z.B. Software.
- Der Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht
- Die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes auf Computerprogramme
- Der Erschöpfungsgrundsatz im Patentrecht
- Der Erschöpfungsgrundsatz in anderen Immaterialgüterrechten
- Territorialität und Reichweite der Erschöpfung
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema des Erschöpfungsgrundsatzes im Immaterialgüterrecht ein und umreißt den Aufbau und die Zielsetzung der Arbeit. Sie skizziert die Bedeutung des Erschöpfungsgrundsatzes für den freien Warenverkehr und die Herausforderungen, die sich aus seiner Anwendung auf digitale Güter ergeben.
B. Erschöpfung im Urheberrecht: Dieses Kapitel behandelt den Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht, beginnend mit der allgemeinen Erschöpfung nach § 17 II UrhG. Es analysiert die Voraussetzungen für die Erschöpfung des Verwertungsrechts, insbesondere das Inverkehrbringen durch Veräußerung und die Zustimmung des Urhebers. Das Kapitel untersucht dann die Erschöpfung von Computerprogrammen nach § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG, inklusive der Problematik der physischen Datenträger und der Masterkopien. Schließlich befasst sich das Kapitel mit der Erschöpfung von Datenbanken nach § 87b II UrhG und den damit verbundenen rechtlichen Fragestellungen. Der Fokus liegt auf der Interpretation der gesetzlichen Bestimmungen und der relevanten Rechtsprechung, wobei verschiedene Meinungen und Ansätze kritisch beleuchtet werden.
C. Erschöpfung im Immaterialgüterrecht: Dieses Kapitel erweitert die Betrachtung des Erschöpfungsgrundsatzes auf andere Bereiche des Immaterialgüterrechts. Es analysiert den Erschöpfungsgrundsatz im Patentrecht, wobei die Herleitung der Erschöpfung und deren Reichweite im Detail untersucht werden. Es werden Ausnahmen von der Erschöpfung beleuchtet und die Anwendung auf verschiedene Patentarten, wie z.B. Verfahrenspatente und biologische Patente, diskutiert. Das Kapitel umfasst auch die Analyse des Erschöpfungsgrundsatzes im Markenrecht, sowie eine Betrachtung des Sortenschutzrechts und des Geschmacksmusterrechts. Der Schwerpunkt liegt auf der vergleichenden Analyse der verschiedenen Rechtsgebiete und der Identifizierung von Gemeinsamkeiten und Unterschieden im Hinblick auf den Erschöpfungsgrundsatz.
Schlüsselwörter
Erschöpfungsgrundsatz, Immaterialgüterrecht, Urheberrecht, Patentrecht, Markenrecht, Sortenschutzrecht, Geschmacksmusterrecht, Computerprogramme, Datenbanken, § 17 II UrhG, § 69c UrhG, § 87b UrhG, Inverkehrbringen, Veräußerung, Zustimmung des Urhebers, Territorialprinzip, Internationale Erschöpfung.
Häufig gestellte Fragen zu: Erschöpfungsgrundsatz im Immaterialgüterrecht
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht umfassend den Erschöpfungsgrundsatz im Immaterialgüterrecht, mit besonderem Fokus auf Urheber- und Patentrecht. Sie analysiert Reichweite und Grenzen dieses Grundsatzes in verschiedenen Rechtsbereichen und beleuchtet die dazugehörige Rechtsprechung. Die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes auf neue Technologien, wie Software, wird ebenfalls thematisiert.
Welche Bereiche des Immaterialgüterrechts werden behandelt?
Die Arbeit behandelt den Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht (inkl. Computerprogramme und Datenbanken), Patentrecht, Markenrecht, Sortenschutzrecht und Geschmacksmusterrecht. Es wird ein Vergleich dieser Rechtsgebiete durchgeführt und Gemeinsamkeiten sowie Unterschiede hinsichtlich des Erschöpfungsgrundsatzes herausgearbeitet.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Kapitel zur Erschöpfung im Urheberrecht, ein Kapitel zur Erschöpfung in anderen Immaterialgüterrechten und eine Zusammenfassung/Fazit. Das Kapitel zum Urheberrecht behandelt die allgemeine Erschöpfung nach § 17 II UrhG, die Erschöpfung von Computerprogrammen (§ 69c Nr. 3 S. 2 UrhG) und die Erschöpfung von Datenbanken (§ 87b II UrhG). Das Kapitel zu anderen Immaterialgüterrechten befasst sich mit dem Patentrecht, Markenrecht, Sortenschutzrecht und Geschmacksmusterrecht.
Welche konkreten Themenschwerpunkte werden behandelt?
Zu den Schwerpunkten gehören der Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht, seine Anwendung auf Computerprogramme, der Erschöpfungsgrundsatz im Patentrecht und in anderen Immaterialgüterrechten sowie die Territorialität und Reichweite der Erschöpfung. Die Arbeit analysiert die Voraussetzungen für die Erschöpfung des Verwertungsrechts, die Problematik der Anwendung auf digitale Güter und die Ausnahmen von der Erschöpfung.
Welche Rechtsvorschriften werden im Detail behandelt?
Die Arbeit analysiert im Detail die §§ 17 II, 69c und 87b UrhG (Urheberrechtsgesetz), sowie die relevanten Bestimmungen des Patentrechts, Markenrechts, Sortenschutzrechts (§ 10b SortG) und Geschmacksmusterrechts (§ 48 GeschmMG).
Welche Methodik wird angewendet?
Die Arbeit analysiert die gesetzlichen Bestimmungen und die relevante Rechtsprechung kritisch. Verschiedene Meinungen und Ansätze werden beleuchtet und verglichen. Der Fokus liegt auf der Interpretation der gesetzlichen Bestimmungen und deren Anwendung auf konkrete Fälle.
Was ist das Fazit der Arbeit?
(Das Fazit wird in der Arbeit selbst detailliert dargelegt und kann hier nicht vollständig wiedergegeben werden. Es fasst die Ergebnisse der Analyse des Erschöpfungsgrundsatzes in den verschiedenen Bereichen des Immaterialgüterrechts zusammen.)
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt?
Erschöpfungsgrundsatz, Immaterialgüterrecht, Urheberrecht, Patentrecht, Markenrecht, Sortenschutzrecht, Geschmacksmusterrecht, Computerprogramme, Datenbanken, § 17 II UrhG, § 69c UrhG, § 87b UrhG, Inverkehrbringen, Veräußerung, Zustimmung des Urhebers, Territorialprinzip, Internationale Erschöpfung.
- Citation du texte
- Thomas Siegbert (Auteur), 2010, Erschöpfungsgrundsatz im Immaterialgüterrecht und Urheberrecht. Patent- und Markenrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/991092
