Jedes Rechtsgeschäft ist auf eine bestimmte Gegebenheit von tatsächlichen
oder rechtlichen Verhältnissen bezogen.1 Die Parteien haben
entweder konkrete Vorstellungen von den Umständen des Vertragsumfelds,
die wichtig für die weitere Vertragsabwicklung sind, oder sie sind
selbstredend davon ausgegangen, dass die vorherrschenden Verhältnisse
gleich bleiben werden, ohne sich darüber weitere Gedanken zu
machen. Ändern sich nun diese maßgeblichen Verhältnisse, oder entsprachen
sie von Anfang an gar nicht der Wirklichkeit, kann dem Vertrag
seine Grundlage entzogen werden, was etwa dazu führen kann,
dass der mit dem Vertrag verfolgte Zweck gar nicht oder nur noch mit
unverhältnismäßig hohem Aufwand erreicht werden kann. Dabei stellt
sich die Frage, wann es sinnvoll ist am Grundsatz der Vertragstreue
festzuhalten und wann bzw. unter welchen Voraussetzungen ein Abgehen
vom Vertrag möglich sein soll. Hier setzt die Lehre von der Störung
der Geschäftsgrundlage an, die im Rahmen des Gesetzes zur Modernisierung
des Schuldrechts zum 01.01.2002 in § 313 BGB2 erstmals
rechtlich verankert wurde.
Inhaltsverzeichnis
- A Einführung
- B. Das Institut der Geschäftsgrundlage
- l. Historische Entwicklung
- 1. Clausula rebus sic stantibus
- 2. Entwicklung der Rechtssprechung des RG und BGH
- 11. Das neue gesetzliche Konzept.
- III. Der Begriff der Geschäftsgrundlage
- 1. Subjektive Geschäftsgrundlage
- 2. Objektive Geschäftsgrundlage
- 3. Große und kleine Geschäftsgrundlage
- l. Historische Entwicklung
- C Anwendbarkeit
- l. Anwendungsbereich.
- 11. Verhältnis zu anderen Regelungen
- Vertragsinhalt und -auslegung
- 2. Irrtumsanfechtung.
- 3. Unmöglichkeit.
- 4. Gewährleistungsrecht.
- 5. Zweckveffehlungskondiktion
- 6. Kündigung aus wichtigem Grund
- D. Voraussetzungen
- l. Wegfall der Geschäftsgrundlage, S 313 1 BGB
- 1. Grundlage des Vertrags
- 2. Schwemiegende Veränderung
- 3. Keine Risikozuweisung
- 4. Unzumutbarkeit
- 11. Fehlen der Geschäftsgrundlage, S 313 11
- l. Wegfall der Geschäftsgrundlage, S 313 1 BGB
- E. Fallgruppen
- l. Äquivalenzstörungen.
- 11. Leistungserschwerungen
- 111 Zweckstörungen_.
- IV_ Gemeinsamer Intum.
- 1. Kalkulationswrtum
- 2. Rechtsirrtum
- 3. Fehlvorstellungen über künftige Entwicklungen
- V Sonstige Anwendungsfälle
- F. Rechtsfolgen
- l. Anspruch auf Anpassung des Vertrags.
- 11. Rücktrittsrecht oder Kündigungsrecht
- G. Schlussbetrachtung
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit bietet einen umfassenden Überblick über das Rechtsinstitut der Störung der Geschäftsgrundlage im deutschen Recht. Sie beleuchtet die historische Entwicklung, die rechtlichen Grundlagen und die Anwendbarkeit der Regelung, wobei ein besonderer Fokus auf die Neuregelung in § 313 BGB liegt. Die Arbeit analysiert die Voraussetzungen für die Geltendmachung einer Störung der Geschäftsgrundlage und untersucht verschiedene Fallgruppen, um die praktische Anwendung der Lehre zu verdeutlichen. Schließlich werden die möglichen Rechtsfolgen, wie Vertragsanpassung, Rücktritt oder Kündigung, im Detail dargestellt.
- Die historische Entwicklung der Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage, von der Clausula rebus sic stantibus bis zur Kodifizierung in § 313 BGB
- Der Begriff der Geschäftsgrundlage, einschließlich der Unterscheidung zwischen subjektiver und objektiver Geschäftsgrundlage sowie der großen und kleinen Geschäftsgrundlage
- Die Anwendbarkeit des § 313 BGB und seine Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten, wie Irrtumsanfechtung, Unmöglichkeit, Gewährleistungsrecht, Zweckverfehlungskondiktion und Kündigung aus wichtigem Grund
- Die Voraussetzungen für die Geltendmachung einer Störung der Geschäftsgrundlage, insbesondere die wesentliche Veränderung der Umstände, die fehlende Risikozuweisung und die Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag
- Die Rechtsfolgen einer Störung der Geschäftsgrundlage, einschließlich der Möglichkeit der Vertragsanpassung, des Rücktrittsrechts und des Kündigungsrechts
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einführung stellt das Rechtsinstitut der Störung der Geschäftsgrundlage in den Kontext des deutschen Schuldrechts und erläutert die Zielsetzung und den Aufbau der Arbeit.
Das Kapitel „Das Institut der Geschäftsgrundlage" beleuchtet die historische Entwicklung der Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage. Es befasst sich mit der Clausula rebus sic stantibus, der Entwicklung der Rechtssprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs sowie der neuen gesetzlichen Regelung in § 313 BGB.
Das Kapitel „Anwendbarkeit" untersucht den Anwendungsbereich des § 313 BGB und stellt dessen Verhältnis zu anderen Rechtsinstituten dar. Es werden die Abgrenzungen zu Vertragsinhalt und -auslegung, Irrtumsanfechtung, Unmöglichkeit, Gewährleistungsrecht, Zweckverfehlungskondiktion und Kündigung aus wichtigem Grund analysiert.
Das Kapitel „Voraussetzungen" beschreibt die kumulativen Voraussetzungen für die Geltendmachung einer Störung der Geschäftsgrundlage. Es werden sowohl der Wegfall der Geschäftsgrundlage nach § 313 I BGB als auch das Fehlen der Geschäftsgrundlage nach § 313 II BGB im Detail betrachtet.
Das Kapitel „Fallgruppen" stellt verschiedene Fallgruppen dar, die die Lehre von der Störung der Geschäftsgrundlage verdeutlichen. Es werden die Bereiche der Äquivalenzstörungen, Leistungserschwerungen, Zweckstörungen und des gemeinsamen Irrtums erläutert. Darüber hinaus werden weitere Anwendungsfälle des § 313 BGB vorgestellt.
Das Kapitel „Rechtsfolgen" behandelt die möglichen Rechtsfolgen einer Störung der Geschäftsgrundlage. Es werden der Anspruch auf Vertragsanpassung sowie das Rücktrittsrecht und das Kündigungsrecht im Detail dargestellt.
Die Schlussbetrachtung fasst die zentralen Erkenntnisse der Arbeit zusammen und bewertet die Bedeutung des § 313 BGB im Kontext des deutschen Schuldrechts.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB, Clausula rebus sic stantibus, Vertragsanpassung, Rücktritt, Kündigung, Äquivalenzstörung, Leistungserschwerung, Zweckstörung, gemeinsamer Irrtum, Unmöglichkeit, Gewährleistungsrecht, Zweckverfehlungskondiktion, Risikozuweisung, Unzumutbarkeit, Vertragsinhalt, Vertragsauslegung, Irrtumsanfechtung, Treu und Glauben.
- Quote paper
- B. Stieg (Author), 2005, Die Störung der Geschäftsgrundlage, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/78132
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