Mit der so genannten „Osterweiterung“ traten im Mai 2005 zehn weitere Staaten der EU bei, womit die Zahl der EU-Mitgliedsländer auf fünfundzwanzig anwuchs. Der Beitritt wurde im Vorfeld sowohl in der Öffentlichkeit als auch in Fachkreisen unterschiedlich bewertet und kontrovers diskutiert. Frei nach dem Motto „viel Feind, viel Ehr“ gab es Zustimmung und Ablehnung aus unterschiedlichen Richtungen und von unterschiedlicher Güte. Mag der Beitritt auch formal erfolgt sein, lässt doch faktischer Handlungsbedarf in unterschiedlichen Politikfeldern weiterhin Raum für Prognosen. Nicht nur aufgrund der sich aktuell zeigenden klimatischen Veränderungen verdient dabei das Politikfeld Umwelt ein besonderes Interesse. „Die Einwirkungen des Menschen auf die Umwelt haben sich insbesondere im 20. Jahrhundert in Größenordnungen gesteigert, die für ihn selbst gefährlich werden“ (Weder 2003, S. 5). Es ist also von allergrößter Bedeutung, ob sich dieser Trend im 21. Jahrhundert fortsetzen wird. In diesem Zusammenhang stellt sich nach der EU-Osterweiterung die Frage, ob sie die Umweltpolitik der EU eher blockieren oder eher fördern wird. Dieser Frage soll mit der vorliegenden Arbeit nachgegangen werden. Dabei verfolgt die Arbeit einen empirisch-analytischen Ansatz. Es werden durch die Betrachtung des Ist-Zustandes, einer Abgleichung vergleichbar gelagerter Situationen und auf Grund von Erfahrungswerten Prognosen gestellt, für deren Eintreten sachlich einleuchtende Gründe sprechen. Der aufgeworfenen Frage (bzw. ihrer Beantwortung) wird sich dabei wie folgt genähert:
Zunächst einmal wird dargelegt, was genau mit „EU-Umweltpolitik“ gemeint ist und wie eine Förderung bzw. Blockierung aussehen könnte. Danach wird das originäre Ziel bzw. die primäre Motivation für den Beitritt der „10 Neuen“ betrachtet und daraufhin untersucht, ob dabei umweltpolitische Gesichtspunkte maßgeblich waren. Weiterhin wird betrachtet, ob die Beitrittsländer ein erkennbares Eigeninteresse daran haben könnten, die Umweltpolitik der EU zu fördern oder zu blockieren. Es folgt die Prüfung, ob eine „Dilemmasituation“ vorliegt und ob das Rechtsetzungsverfahren der EU Einfluss auf die aufgeworfene Frage haben kann. Im Anschluss der Betrachtungen und Überlegungen wird sodann der Versuch einer Beantwortung der aufgeworfenen Frage unternommen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Hauptteil
- I. Begriffsdefinitionen
- 1. EU-Umweltpolitik
- 2. Auswirkungen
- II. Die Protagonisten
- III. Originäre Ziele der Osterweiterung
- IV. Eigeninteressen der Beitrittsländer
- 1. Fokus auf Estland
- 2. Blick auf die anderen Nationen
- V. Dilemmasituation
- 1. Ausgangslage
- 2. Soziale Beziehungen
- 3. Gefühl der Fremde und ethnische Homogenität
- 4. Möglichkeiten zur Kontrolle von Fehlverhalten
- 5. Zwischenergebnis
- VI. Das Rechtsetzungsverfahren der EU
- C. Ergebnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die Umweltpolitik der EU. Sie fragt, ob die Erweiterung die Umweltpolitik eher blockieren oder fördern wird. Dabei werden die Ziele und Motivationen der Beitrittsländer sowie die potentiellen Konflikte und Chancen im Hinblick auf die Umweltpolitik beleuchtet.
- Begriffsdefinition von EU-Umweltpolitik und deren potentielle Auswirkungen
- Die Motivationen und Eigeninteressen der Beitrittsländer
- Die potenzielle "Dilemmasituation" zwischen den Interessen der neuen und alten Mitgliedsstaaten
- Der Einfluss des Rechtsetzungsverfahren der EU auf die Umweltpolitik
- Prognose der zukünftigen Entwicklung der EU-Umweltpolitik im Kontext der Osterweiterung
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Forschungsfrage, ob die EU-Osterweiterung die Umweltpolitik der EU eher blockieren oder fördern wird. Sie erläutert den Hintergrund der Frage, insbesondere die wachsende Bedeutung der Umweltpolitik im 21. Jahrhundert, und skizziert den methodischen Ansatz der Arbeit.
- Begriffsdefinitionen: Die Arbeit präzisiert den Begriff „EU-Umweltpolitik" und erläutert, wie sich die Auswirkungen der Erweiterung auf die Umweltpolitik konkret darstellen könnten. Sie betont, dass EU-Umweltpolitik als zukunftsgerichtete Politik betrachtet werden muss, die sich von bereits bestehenden Umweltprogrammen und Richtlinien abhebt.
- Die Protagonisten: Dieses Kapitel stellt die zehn Staaten vor, die im Mai 2004 der EU beigetreten sind, und präsentiert wichtige Daten wie BIP pro Kopf und Einwohnerzahl.
- Originäre Ziele der Osterweiterung: Dieses Kapitel beleuchtet die primäre Motivation der „10 Neuen" für den EU-Beitritt und untersucht, ob umweltpolitische Gesichtspunkte dabei eine maßgebliche Rolle spielten.
- Eigeninteressen der Beitrittsländer: Dieses Kapitel analysiert, ob die Beitrittsländer ein erkennbares Eigeninteresse daran haben könnten, die Umweltpolitik der EU zu fördern oder zu blockieren. Der Fokus liegt dabei auf Estland und einem Vergleich mit den anderen Beitrittsländern.
- Dilemmasituation: Dieses Kapitel untersucht die potentiellen Konflikte und Herausforderungen, die durch die EU-Osterweiterung im Bereich der Umweltpolitik entstehen können. Es beleuchtet die Ausgangslage, soziale Beziehungen, das Gefühl der Fremde und ethnische Homogenität sowie die Möglichkeiten zur Kontrolle von Fehlverhalten. Abschließend wird ein Zwischenergebnis gezogen.
- Das Rechtsetzungsverfahren der EU: Dieses Kapitel analysiert, wie das Rechtsetzungsverfahren der EU die Umweltpolitik beeinflusst und wie es sich auf die aufgeworfene Forschungsfrage auswirken könnte.
Schlüsselwörter
EU-Umweltpolitik, Osterweiterung, Beitrittsländer, Eigeninteressen, Dilemmasituation, Rechtsetzungsverfahren, Umweltpolitik, Politikfeld Umwelt, Nachhaltigkeit, Förderung, Blockierung, Prognosen, Folgenabschätzung, EU-Verordnungen, EU-Richtlinien.
- Citation du texte
- Michael Guschewski (Auteur), 2006, Wird die EU-Osterweiterung die Umweltpolitik der EU eher blockieren oder eher fördern?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/55312
