Wird die EU-Osterweiterung die Umweltpolitik der EU eher blockieren oder eher fördern?

Term Paper , 2006 , 20 Pages , Grade: ohne Note (s. Kommentar)

Politics - Environmental Policy

Mit der so genannten „Osterweiterung“ traten im Mai 2005 zehn weitere Staaten der EU bei, womit die Zahl der EU-Mitgliedsländer auf fünfundzwanzig anwuchs. Der Beitritt wurde im Vorfeld sowohl in der Öffentlichkeit als auch in Fachkreisen unterschiedlich bewertet und kontrovers diskutiert. Frei nach dem Motto „viel Feind, viel Ehr“ gab es Zustimmung und Ablehnung aus unterschiedlichen Richtungen und von unterschiedlicher Güte. Mag der Beitritt auch formal erfolgt sein, lässt doch faktischer Handlungsbedarf in unterschiedlichen Politikfeldern weiterhin Raum für Prognosen. Nicht nur aufgrund der sich aktuell zeigenden klimatischen Veränderungen verdient dabei das Politikfeld Umwelt ein besonderes Interesse. „Die Einwirkungen des Menschen auf die Umwelt haben sich insbesondere im 20. Jahrhundert in Größenordnungen gesteigert, die für ihn selbst gefährlich werden“ (Weder 2003, S. 5). Es ist also von allergrößter Bedeutung, ob sich dieser Trend im 21. Jahrhundert fortsetzen wird. In diesem Zusammenhang stellt sich nach der EU-Osterweiterung die Frage, ob sie die Umweltpolitik der EU eher blockieren oder eher fördern wird. Dieser Frage soll mit der vorliegenden Arbeit nachgegangen werden. Dabei verfolgt die Arbeit einen empirisch-analytischen Ansatz. Es werden durch die Betrachtung des Ist-Zustandes, einer Abgleichung vergleichbar gelagerter Situationen und auf Grund von Erfahrungswerten Prognosen gestellt, für deren Eintreten sachlich einleuchtende Gründe sprechen. Der aufgeworfenen Frage (bzw. ihrer Beantwortung) wird sich dabei wie folgt genähert:
Zunächst einmal wird dargelegt, was genau mit „EU-Umweltpolitik“ gemeint ist und wie eine Förderung bzw. Blockierung aussehen könnte. Danach wird das originäre Ziel bzw. die primäre Motivation für den Beitritt der „10 Neuen“ betrachtet und daraufhin untersucht, ob dabei umweltpolitische Gesichtspunkte maßgeblich waren. Weiterhin wird betrachtet, ob die Beitrittsländer ein erkennbares Eigeninteresse daran haben könnten, die Umweltpolitik der EU zu fördern oder zu blockieren. Es folgt die Prüfung, ob eine „Dilemmasituation“ vorliegt und ob das Rechtsetzungsverfahren der EU Einfluss auf die aufgeworfene Frage haben kann. Im Anschluss der Betrachtungen und Überlegungen wird sodann der Versuch einer Beantwortung der aufgeworfenen Frage unternommen.

Inhaltsverzeichnis

• A Einleitung
• B. Hauptteil
  • l. Begriffsdefinitionen
    • 1. EU-Umweltpolitik
    • 2. Auswirkungen
  • ll. Die Protagonisten
  • lll. Originäre Ziele der Osterweiterung
  • IV. Eigeninteressen der Beitrittsländer
    • 1. Fokus auf Estland
    • 2. Blick auf die anderen Nationen
  • V. Dilemmasituation
    • 1. Ausgangslage
    • 2. Soziale Beziehungen
    • 3. Gefühl der Fremde und ethnische Homogenität
    • 4. Möglichkeiten zur Kontrolle von Fehlverhalten
    • 5. Zwischenergebnis
  • Vl Das Rechtsetzungsverfahren der EU
• C Ergebnis
• Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die schriftliche Ausarbeitung zum Referat „Europäische Union und Umweltpolitik in der Bundesrepublik" analysiert die potenziellen Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die Umweltpolitik der EU. Das Ziel ist es, zu erforschen, ob die Erweiterung die Umweltpolitik eher blockieren oder fördern wird. Dazu werden die Begriffsdefinitionen von EU-Umweltpolitik und ihren Auswirkungen, die originären Ziele der Osterweiterung und die Eigeninteressen der Beitrittsländer betrachtet. Außerdem wird die Dilemmasituation, die durch ungleiche wirtschaftliche Verhältnisse und das Gefühl der Fremdheit zwischen den Mitgliedstaaten entsteht, untersucht. Schließlich wird das Rechtsetzungsverfahren der EU analysiert, um zu beurteilen, ob es die MOEL eher dazu veranlassen wird, ihre wirtschaftlichen Interessen zu verfolgen oder die Umweltpolitik zu fördern.

• Die Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die Umweltpolitik der EU
• Die Eigeninteressen der Beitrittsländer in Bezug auf die Umweltpolitik
• Die Dilemmasituation, die durch ungleiche wirtschaftliche Verhältnisse entsteht
• Das Rechtsetzungsverfahren der EU und seine Auswirkungen auf die Umweltpolitik
• Die potenziellen Folgen der EU-Osterweiterung für die Umweltpolitik

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt die Forschungsfrage in den Kontext der EU-Osterweiterung und der Bedeutung des Umweltschutzes im 21. Jahrhundert. Sie verdeutlicht, dass die Arbeit die Frage zwar erörtert, aber keine definitive Antwort liefert. Stattdessen werden Prognosen auf Basis des Ist-Zustandes, vergleichbarer Situationen und Erfahrungswerten aufgestellt.

Der Hauptteil beginnt mit der Definition von EU-Umweltpolitik und ihren möglichen Auswirkungen auf die Umweltpolitik der EU. Anschließend werden die zehn Beitrittsländer vorgestellt und die originären Ziele der Osterweiterung betrachtet. Es wird festgestellt, dass die ursprünglichen Ziele der Erweiterung primär ökonomischer Natur waren und keine besondere Berücksichtigung der Umweltpolitik beinhalteten. Im nächsten Schritt werden die Eigeninteressen der Beitrittsländer untersucht, wobei Estland als Beispiel herangezogen wird. Die Analyse zeigt, dass aufgrund der wirtschaftlichen Lage und der postmaterialistischen Natur von Umweltschutzinteressen ein gesteigertes Interesse an der Förderung der EU-Umweltpolitik nicht zu erwarten ist.

Der Abschnitt über die Dilemmasituation analysiert die ungleichen wirtschaftlichen Verhältnisse zwischen den Beitrittsländern und die Wahrscheinlichkeit von Regelmissachtungen. Es wird argumentiert, dass die Anonymität sozialer Beziehungen, das Gefühl der Fremdheit und die begrenzten Kontrollmöglichkeiten die Wahrscheinlichkeit für die Nichteinhaltung von Normen erhöhen.

Schließlich wird das Rechtsetzungsverfahren der EU betrachtet. Es wird festgestellt, dass die MOEL aufgrund des Stimmrechts und der Notwendigkeit von Mehrheiten Einfluss auf die Entwicklung des europäischen Umweltrechts haben können. Es wird jedoch argumentiert, dass die MOEL eher ihre wirtschaftlichen Interessen verfolgen werden, da sie die Umweltpolitik als hinderlich für ihre wirtschaftliche Entwicklung sehen.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die EU-Osterweiterung, die Umweltpolitik der EU, die Eigeninteressen der Beitrittsländer, die Dilemmasituation, das Rechtsetzungsverfahren der EU und die potenziellen Folgen der Erweiterung für die Umweltpolitik. Der Text analysiert die Herausforderungen und Chancen der EU-Osterweiterung für die Umweltpolitik der EU und untersucht, ob die Erweiterung die Umweltpolitik eher blockieren oder fördern wird.

• College: University of Lüneburg (Institut für Umweltstrategien)
• Course: Umweltpolitik im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
• Grade: ohne Note (s. Kommentar)
• Author: Michael Guschewski (Author)
• Publication Year: 2006
• Pages: 20
• Catalog Number: V55312
• ISBN (eBook): 9783638503044
• ISBN (Book): 9783638792172
• Language: German
• Tags: Wird, EU-Osterweiterung, Umweltpolitik, System, Bundesrepublik, Deutschland