Das Erneuerbare-Energien-Gesetz im Zeichen der Zeit

Eine Policy Analyse der Novellierung 2017

Thèse de Bachelor , 2019 , 36 Pages , Note: 1,7

Politique - Autres sujets de politique internationale

Der Ausbau der erneuerbaren Energien (EE) ist eine tragende Säule zur Bewältigung der globalen Herausforderung des Klimaschutzes. Der Energiesektor ist aufgrund der Verbrennung fossiler Energieträger für einen großen Anteil der Treibhausemissionen verantwortlich und somit auch ein sensibler Gegenstand, über den vielfach diskutiert wird. Ein zentrales Instrument zur Förderung des Ausbaus von erneuerbaren Energien ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das seit seiner Einführung im Jahr 2000 mehrfach novelliert und an die aktuellen Herausforderungen angepasst wurde.

Diese Arbeit beschäftigt sich anhand der Novellierung von 2017 mit den Einflussfaktoren, die mit der Änderung des Förderungsverfahrens auf das Kernelement des Gesetzes eingewirkt haben. Im Mittelpunkt soll dabei der Umgang mit den unterschiedlichen Akteuren stehen, die durch die Umstellung auf das Ausschreibungsverfahren unter Druck geraten. Daraus ergibt sich die Fragestellung, welche Faktoren zu einer Umgestaltung des Förderungsverfahren geführt haben.
Zentrale These ist dabei, dass eine Verknüpfung von Umwelt- und Klimaschutz mit dem Effizienzgedanken sich auf die Anpassung des EEG ausgewirkt und damit der ökonomischen Koalition politische Dominanz verschafft hat.

Um die vielfältige Landschaft von Akteuren zu ordnen, die im Rahmen eines Konsultationsprozesses zur Reform Stellung genommen haben, wird die Novellierung in dieser Arbeit mithilfe des Advocacy Coalition Frameworks untersucht. Die beiden im Politikfeld der erneuerbaren Energien vorhandenen Koalitionen existierten in ihren Grundzügen schon vor der Novellierung 2017. Sie zeichnen sich durch eine besonders ideologiegeleitete Argumentation aus, die eine geeignete Basis für die Verwendung des Advocacy-Coalition-Modells bietet.

Inhaltsverzeichnis

Einleitung 4

Das Advocacy Coalition Framework
Die Grundannahmen
Das Grundmodell

Das Politikfeld der erneuerbaren Energien - die Rahmenbedingungen
Das Stromeinspeisungsgesetz
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2000
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2004
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2009
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2012
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014

Advocacy-Koalitionen im Politikfeld der erneuerbaren Energien
Die okonomische Koalition
Die okologische Koalition

Politische Rahmenbedingungen der 18. Legislaturperiode
Nationale Einflusse
Europaische und internationale Klimaziele

Das wissenschaftliche Gutachten im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums

Das erste Eckpunktepapier des BWMi
Die Stellungnahmen der okologischen Koalition
Greenpeace Energy eG
Naturschutzbund Deutschland
Deutsche Umwelthilfe
Bund fur Umwelt und Naturschutz Deutschland
Bundnis Burgerenergie
Bundesverband Erneuerbare Energien
Stellungnahmen der okonomischen Koalition
Einordnung der Koalitionspositionen zum ersten Eckpunktepapier

Das Eckpunktepapier zum Referentenentwurf des BWMi
Stellungnahmen der okologischen Koalition
Greenpeace Energy eG
Naturschutzbund Deutschland
Deutsche Umwelthilfe
Bundesverband Erneuerbare Energien
Stellungnahmen der okonomischen Koalition
Bundesverband der deutschen Industrie
Deutscher Industrie- und Handelskammertag
Einordnung der Koalitionspositionen zum Referentenentwurf

Die Verabschiedung des EEG 2017

Einordnung und Fazit

Quellenverzeichnis

• Note: 1,7
• Auteur: Louis Fuhrmann (Auteur)
• Année de publication: 2019
• Pages: 36
• N° de catalogue: V535425
• ISBN (ebook): 9783346123848
• ISBN (Livre): 9783346123855
• Langue: allemand
• mots-clé: Erneuerbare Energien Gesetz, Klimawandel, EEG, 2014, 2017