Der Ausbau der erneuerbaren Energien (EE) ist eine tragende Säule zur Bewältigung der globalen Herausforderung des Klimaschutzes. Der Energiesektor ist aufgrund der Verbrennung fossiler Energieträger für einen großen Anteil der Treibhausemissionen verantwortlich und somit auch ein sensibler Gegenstand, über den vielfach diskutiert wird. Ein zentrales Instrument zur Förderung des Ausbaus von erneuerbaren Energien ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das seit seiner Einführung im Jahr 2000 mehrfach novelliert und an die aktuellen Herausforderungen angepasst wurde.
Diese Arbeit beschäftigt sich anhand der Novellierung von 2017 mit den Einflussfaktoren, die mit der Änderung des Förderungsverfahrens auf das Kernelement des Gesetzes eingewirkt haben. Im Mittelpunkt soll dabei der Umgang mit den unterschiedlichen Akteuren stehen, die durch die Umstellung auf das Ausschreibungsverfahren unter Druck geraten. Daraus ergibt sich die Fragestellung, welche Faktoren zu einer Umgestaltung des Förderungsverfahren geführt haben.
Zentrale These ist dabei, dass eine Verknüpfung von Umwelt- und Klimaschutz mit dem Effizienzgedanken sich auf die Anpassung des EEG ausgewirkt und damit der ökonomischen Koalition politische Dominanz verschafft hat.
Um die vielfältige Landschaft von Akteuren zu ordnen, die im Rahmen eines Konsultationsprozesses zur Reform Stellung genommen haben, wird die Novellierung in dieser Arbeit mithilfe des Advocacy Coalition Frameworks untersucht. Die beiden im Politikfeld der erneuerbaren Energien vorhandenen Koalitionen existierten in ihren Grundzügen schon vor der Novellierung 2017. Sie zeichnen sich durch eine besonders ideologiegeleitete Argumentation aus, die eine geeignete Basis für die Verwendung des Advocacy-Coalition-Modells bietet.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung 4
Das Advocacy Coalition Framework
Die Grundannahmen
Das Grundmodell
Das Politikfeld der erneuerbaren Energien - die Rahmenbedingungen
Das Stromeinspeisungsgesetz
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2000
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2004
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2009
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2012
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014
Advocacy-Koalitionen im Politikfeld der erneuerbaren Energien
Die okonomische Koalition
Die okologische Koalition
Politische Rahmenbedingungen der 18. Legislaturperiode
Nationale Einflusse
Europaische und internationale Klimaziele
Das wissenschaftliche Gutachten im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums
Das erste Eckpunktepapier des BWMi
Die Stellungnahmen der okologischen Koalition
Greenpeace Energy eG
Naturschutzbund Deutschland
Deutsche Umwelthilfe
Bund fur Umwelt und Naturschutz Deutschland
Bundnis Burgerenergie
Bundesverband Erneuerbare Energien
Stellungnahmen der okonomischen Koalition
Einordnung der Koalitionspositionen zum ersten Eckpunktepapier
Das Eckpunktepapier zum Referentenentwurf des BWMi
Stellungnahmen der okologischen Koalition
Greenpeace Energy eG
Naturschutzbund Deutschland
Deutsche Umwelthilfe
Bundesverband Erneuerbare Energien
Stellungnahmen der okonomischen Koalition
Bundesverband der deutschen Industrie
Deutscher Industrie- und Handelskammertag
Einordnung der Koalitionspositionen zum Referentenentwurf
Die Verabschiedung des EEG 2017
Einordnung und Fazit
Quellenverzeichnis
- Citar trabajo
- Louis Fuhrmann (Autor), 2019, Das Erneuerbare-Energien-Gesetz im Zeichen der Zeit, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/535425
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