Der Ausbau der erneuerbaren Energien (EE) ist eine tragende Säule zur Bewältigung der globalen Herausforderung des Klimaschutzes. Der Energiesektor ist aufgrund der Verbrennung fossiler Energieträger für einen großen Anteil der Treibhausemissionen verantwortlich und somit auch ein sensibler Gegenstand, über den vielfach diskutiert wird. Ein zentrales Instrument zur Förderung des Ausbaus von erneuerbaren Energien ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das seit seiner Einführung im Jahr 2000 mehrfach novelliert und an die aktuellen Herausforderungen angepasst wurde.
Diese Arbeit beschäftigt sich anhand der Novellierung von 2017 mit den Einflussfaktoren, die mit der Änderung des Förderungsverfahrens auf das Kernelement des Gesetzes eingewirkt haben. Im Mittelpunkt soll dabei der Umgang mit den unterschiedlichen Akteuren stehen, die durch die Umstellung auf das Ausschreibungsverfahren unter Druck geraten. Daraus ergibt sich die Fragestellung, welche Faktoren zu einer Umgestaltung des Förderungsverfahren geführt haben.
Zentrale These ist dabei, dass eine Verknüpfung von Umwelt- und Klimaschutz mit dem Effizienzgedanken sich auf die Anpassung des EEG ausgewirkt und damit der ökonomischen Koalition politische Dominanz verschafft hat.
Um die vielfältige Landschaft von Akteuren zu ordnen, die im Rahmen eines Konsultationsprozesses zur Reform Stellung genommen haben, wird die Novellierung in dieser Arbeit mithilfe des Advocacy Coalition Frameworks untersucht. Die beiden im Politikfeld der erneuerbaren Energien vorhandenen Koalitionen existierten in ihren Grundzügen schon vor der Novellierung 2017. Sie zeichnen sich durch eine besonders ideologiegeleitete Argumentation aus, die eine geeignete Basis für die Verwendung des Advocacy-Coalition-Modells bietet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Advocacy Coalition Framework
- Die Grundannahmen
- Das Grundmodell
- Das Politikfeld der erneuerbaren Energien - die Rahmenbedingungen
- Das Stromeinspeisungsgesetz
- Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2000
- Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2004
- Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2009
- Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2012
- Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014
- Advocacy-Koalitionen im Politikfeld der erneuerbaren Energien
- Die ökonomische Koalition
- Die ökologische Koalition
- Politische Rahmenbedingungen der 18. Legislaturperiode
- Nationale Einflüsse
- Europäische und internationale Klimaziele
- Das wissenschaftliche Gutachten im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums
- Das erste Eckpunktepapier des BWMi
- Die Stellungnahmen der ökologischen Koalition
- Greenpeace Energy eG
- Naturschutzbund Deutschland
- Deutsche Umwelthilfe
- Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland
- Bündnis Bürgerenergie
- Bundesverband Erneuerbare Energien
- Stellungnahmen der ökonomischen Koalition
- Einordnung der Koalitionspositionen zum ersten Eckpunktepapier
- Das Eckpunktepapier zum Referentenentwurf des BWM
- Stellungnahmen der ökologischen Koalition
- Greenpeace Energy eG
- Naturschutzbund Deutschland
- Deutsche Umwelthilfe
- Bundesverband Erneuerbare Energien
- Stellungnahmen der ökonomischen Koalition
- Bundesverband der deutschen Industrie
- Deutscher Industrie- und Handelskammertag
- Einordnung der Koalitionspositionen zum Referentenentwurf
- Die Verabschiedung des EEG 2017
- Einordnung und Fazit
- Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Jahr 2017 und analysiert die Einflussfaktoren, die zur Änderung des Förderungsverfahrens geführt haben. Im Fokus steht dabei der Umgang mit den verschiedenen Akteuren, die durch die Umstellung auf das Ausschreibungsverfahren unter Druck geraten.
- Die Bedeutung des EEG als Instrument zur Förderung erneuerbarer Energien
- Die Rolle des Advocacy Coalition Frameworks bei der Analyse des Reformprozesses
- Die unterschiedlichen Positionen der ökologischen und ökonomischen Koalitionen
- Der Einfluss politischer Rahmenbedingungen, insbesondere der Klimaziele
- Die Auswirkungen des neuen Förderungsverfahrens auf die verschiedenen Akteure
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Relevanz des EEG für den Klimaschutz heraus und skizziert die Forschungsfrage, die untersucht werden soll.
- Das Advocacy Coalition Framework: Der Analyserahmen wird erläutert und seine Grundannahmen sowie das Grundmodell vorgestellt.
- Das Politikfeld der erneuerbaren Energien - die Rahmenbedingungen: Die Entwicklung des EEG wird von seinen Anfängen bis zur Novellierung 2014 nachgezeichnet.
- Advocacy-Koalitionen im Politikfeld der erneuerbaren Energien: Die beiden wichtigsten Akteursgruppen, die ökonomische und die ökologische Koalition, werden vorgestellt und ihre Grundüberzeugungen dargestellt.
- Politische Rahmenbedingungen der 18. Legislaturperiode: Die nationalen und internationalen Klimaziele, die die Reform beeinflussen, werden erläutert.
- Das wissenschaftliche Gutachten im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums: Die wissenschaftliche Grundlage für die Reform wird vorgestellt.
- Das erste Eckpunktepapier des BWMi: Die Stellungnahmen der verschiedenen Akteursgruppen zum ersten Eckpunktepapier werden analysiert.
- Einordnung der Koalitionspositionen zum ersten Eckpunktepapier: Die Positionen der Koalitionen werden zusammengefasst und in Bezug zueinander gesetzt.
- Das Eckpunktepapier zum Referentenentwurf des BWM: Die Stellungnahmen der verschiedenen Akteursgruppen zum Referentenentwurf werden analysiert.
- Einordnung der Koalitionspositionen zum Referentenentwurf: Die Positionen der Koalitionen werden zusammengefasst und in Bezug zueinander gesetzt.
- Die Verabschiedung des EEG 2017: Der Reformprozess wird chronologisch dargestellt und die finalen Regelungen des Gesetzes werden beschrieben.
Schlüsselwörter
Erneuerbare Energien, Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), Advocacy Coalition Framework, Politikfeldanalyse, Klimaschutz, Umweltpolitik, ökonomische Koalition, ökologische Koalition, Förderungsverfahren, Ausschreibungsverfahren.
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- Louis Fuhrmann (Autor), 2019, Das Erneuerbare-Energien-Gesetz im Zeichen der Zeit, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/535425
