Die "Open-ended intergovernmental working group on transnational corporations and other business enterprises with respect to human rights" des UN-Menschenrechtsrats. Entwicklung, Inhalt und Kontextualisierung

Texte Universitaire , 2019 , 25 Pages , Note: 2,7

Droit - Autres

Ziel dieser Arbeit ist es, den von der Arbeitsgruppe 2018 veröffentlichten Zero Draft auszuwerten. Hierzu wird zunächst ein Überblick über die historische Diskussion zum Thema Menschenrechte und TNU gegeben und bisherige Regelungen auf globaler Ebene hierzu aufgezeigt.

Im Anschluss wird der Prozess, der zur Erarbeitung des Zero Drafts geführt hat, dargestellt und eine umfassende Analyse dieses Vertragsentwurfs vorgenommen. Hieran anknüpfend erfolgt schließlich eine Bewertung und Einordnung des Vertrages, bevor abschließend ein Fazit gezogen und ein Ausblick gegeben wird.

Immer wieder werden transnational agierende Unternehmen in Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen gebracht. Medial hohe Aufmerksamkeit erzeugte zuletzt 2012 ein Fabrikbrand in einer Textilfabrik in Pakistan bei der rund 250 Beschäftigte starben. Das betroffene Unternehmen hatte auch für den deutschen Textildiscounter KiK produziert und vorgeschriebene Brand- und Arbeitsschutzbedingungen nicht eingehalten.

Um solche Vorfälle künftig zu verhindern bzw. zu ahnden wurde 2014 durch Beschluss des UN-Menschenrechtsrates eine Arbeitsgruppe eingerichtet, deren Aufgabe es ist ein international rechtlich bindendes Instrument auszuarbeiten, um die Aktivitäten von transnationalen Unternehmen (TNU) bezüglich des Menschenrechtsschutzes zu regeln.

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

A. Einleitung

B. Historische Diskussion zu Menschenrechten und TNU
I. Wissenschaftliche Debatte
II. Rechtsprechung
III. Nationalstaatliche Regelungsansätze

C. Bisherige Regelungen von Menschenrechten und TNU auf globaler Ebene
I. Der Verhaltenskodex ab 1970
II. UN-Global Compact von 1999
III. Normen für die Verantwortung transnationaler und anderer Unternehmen in Bezug auf Menschenrechte der UN-Unterkommission für Menschenrechte von 2004
IV. UN Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte von 2011

D. Der Erarbeitungsprozess des Zero Drafts
I. Entstehung und Mandat
II. Prozess, Arbeitsweise und aktueller Stand
III. Positionen einzelner Länder und Interessenvereinigungen zu dem Vorhaben

E. Analyse des Zero Drafts
I. Haftungsumfang bei Menschenrechtsverletzungen durch transnationale Unternehmen
II. Sicherung der rechtlichen Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen
III. Verbindliche Sorgfaltspflichten für Unternehmen
IV. Staatliche Überprüfungs- und Durchsetzungspflichten
V. Kooperation zwischen den Nationalstaaten
VI. Verhältnis zu Investitionsabkommen

F. Bewertung des Zero Drafts

G. Fazit und Ausblick

Literaturverzeichnis

• Université: University of Passau
• Note: 2,7
• Auteur: Florian Hertle (Auteur)
• Année de publication: 2019
• Pages: 25
• N° de catalogue: V535099
• ISBN (ebook): 9783346141965
• ISBN (Livre): 9783346141972
• Langue: allemand
• mots-clé: UN, Vereinte Nationen, Menschenrechte, Transnationale Unternehmen, UN-Menschenrechtsrat, Zero Draft