Das EU-Nachtarbeits-Anpassungsgesetz 2002 trat mit 01. August 2002 in Österreich in Kraft. Als Mitglied der EU wurde es für Österreich aller höchste Zeit die alte Regelung des Nachtarbeitsverbotes für Frauen zu überdenken, da sie dem Gleichheitsgrundsatz der EU widersprach. Es wurde einerseits das Frauennachtarbeitsgesetz mit den entsprechenden Verboten für Frauennachtarbeit bzw. die Bestimmung des § 4c FrNArbG, die Frauennachtarbeit von einer Kollektivvertrag-Regelung bzw. einer durch Kollektivvertrag ermächtigten Betriebsvereinbarung abhängig macht, aufgehoben und andererseits eine entsprechende Anpassung an die Nachtarbeitsbestimmungen in der EU-Arbeitszeitrichtlinie vorgenommen .
Die Meinungen darüber, ob es ein Vor- oder ein Nachteil für Frauen ist, das Gesetz über die Nachtarbeit der Frauen aufzuheben, ob dieses Gesetz überhaupt gleichheitswidrig ist, bzw. war, usw., waren geteilt und war der Weg zu dieser Neuregelung ein sehr steiniger gewesen.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- GESCHICHTE DES NACHTARBEITSVERBOTES FÜR FRAUEN
- RECHTSNORÄ„IEN
- 9 Bäckereiarbeitergesetz
- 3 Abs 1-3 Frauen-NachtarbeitsG
- 4 Abs 10 Frauen-NachtarbeitsG
- VfGH-ERKENNTNIS VOM 30.06.1988: vtS1g 11774
- Sachverhalt
- Beschwerdegründe
- Abweisung und Abweisungsgründe
- VfGH-ERKENNTNIS 03 1992: vtS1g 13038
- Saclnerhalt und Antragsgründe
- Entscheidungsgründe
- BEWERTUNG DER VfS1g 11774 und VfS1g 13038 AUS FRAUENPOLITISCHER SICHT
- DAS EU-NACHTARBEITS-ANPASSUNGSGESETZ 2002
- RESÜMEE
- LITERATUR
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Entwicklung des Frauennachtarbeitsverbotes in Österreich und die Auswirkungen der Einführung des EU-Nachtarbeits-Anpassungsgesetzes 2002. Der Fokus liegt auf der rechtlichen und frauenpolitischen Bewertung des Verbotes und der Anpassung an das EU-Recht.
- Geschichte des Frauennachtarbeitsverbotes in Österreich
- Rechtliche Grundlagen und Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes (VfGH)
- Frauenpolitische Bewertung des Verbotes und der Anpassung an das EU-Recht
- Inhalt und Auswirkungen des EU-Nachtarbeits-Anpassungsgesetzes 2002
- Diskussion der traditionellen Rollenbilder und die Bedeutung der Gleichstellung im Arbeitsleben
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema des Frauennachtarbeitsverbotes ein und erläutert die Notwendigkeit der Anpassung an das EU-Recht. Das zweite Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung des Verbotes, beginnend mit dem GewerbO 1885 und den internationalen Übereinkommen. Es werden die wichtigsten gesetzlichen Regelungen und die Entwicklung des Verbotes bis zum Erlass des Frauennachtarbeitsgesetzes 1969 aufgezeigt.
Kapitel III präsentiert die relevanten Rechtsnormen, darunter das Bäckereiarbeitergesetz, das Frauen-Nachtarbeitsgesetz und die entsprechenden Bestimmungen. Die Entscheidungen des VfGH in den Fällen vtS1g 11774 und vtS1g 13038 werden in den Kapiteln IV und V detailliert analysiert. Die Entscheidungen des VfGH werden aus frauenpolitischer Sicht in Kapitel VI bewertet und die Argumente für und gegen das Frauennachtarbeitsverbot diskutiert.
Kapitel VII befasst sich mit dem EU-Nachtarbeits-Anpassungsgesetz 2002 und seinen Auswirkungen auf die Nachtarbeitsbestimmungen in Österreich. Es werden die wichtigsten Normierungen des Gesetzes und die neuen Regelungen für die Nachtarbeit von Frauen und Männern erläutert.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das Frauennachtarbeitsverbot, das EU-Nachtarbeits-Anpassungsgesetz 2002, die Gleichstellung von Mann und Frau, die traditionelle Rollenverteilung, die Auswirkungen der Nachtarbeit auf die Gesundheit, die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) und die Bedeutung der Anpassung an das EU-Recht.
- Quote paper
- Natascha Subosits-Varga (Author), 2005, Das Frauennachtarbeitsverbot in Österreich. Geschichtlicher Hintergrund und Änderung der rechtlichen Situation, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/51656
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