Ziel dieser Arbeit ist es den so genannten Submissionsbetrug hinsichtlich seiner strafrechtlichen Relevanz zu untersuchen. Vorangestellt ist eine Darstellung über den Sinn und die Ausgestaltung von Ausschreibungsverfahren. Dem folgt eine Übersicht über mögliche Konstellationen von unlauterer Einflussnahme durch Absprachen im Rahmen eines Submissionsverfahrens.
Gegenstand der Untersuchung ist neben einer Einschlägigkeit des Betrugstatbestandes gem. § 263 StGB auch eine Strafbarkeit wegen Wettbewerbsbeschränkender Absprachen bei Ausschreibungen gem. § 298 I StGB.
Inhaltsverzeichnis
- Der Submissionsbetrug
- 1. Einleitung
- 2. Begriff und Abgrenzung des Submissionsbetrugs
- 2.1. Begriff des Submissionsbetrugs
- 2.2. Abgrenzung zu anderen Straftaten
- 3. Tatbestand des Submissionsbetrugs
- 3.1. Täuschung
- 3.2. Irrtum
- 3.3. Vermögensschaden
- 4. Rechtsfolgen des Submissionsbetrugs
- 5. Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Kurzhausarbeit befasst sich mit dem Submissionsbetrug als Straftatbestand im Besonderen Teil des Wirtschaftsstrafrechts. Ziel ist es, den Begriff des Submissionsbetrugs zu definieren, ihn von anderen Straftaten abzugrenzen und den Tatbestand des Submissionsbetrugs detailliert zu analysieren.
- Begriff und Abgrenzung des Submissionsbetrugs
- Tatbestand des Submissionsbetrugs: Täuschung, Irrtum, Vermögensschaden
- Rechtsfolgen des Submissionsbetrugs
- Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
- Bedeutung und Relevanz des Submissionsbetrugs für die Wirtschaft
Zusammenfassung der Kapitel
Im ersten Kapitel wird eine Einleitung in das Thema Submissionsbetrug gegeben. Das zweite Kapitel behandelt den Begriff des Submissionsbetrugs und grenzt ihn von anderen Straftaten ab. Im dritten Kapitel werden die einzelnen Elemente des Tatbestands des Submissionsbetrugs, Täuschung, Irrtum und Vermögensschaden, näher beleuchtet. Schließlich befasst sich das vierte Kapitel mit den Rechtsfolgen des Submissionsbetrugs und analysiert relevante Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs.
Schlüsselwörter
Submissionsbetrug, Wirtschaftsstrafrecht, Täuschung, Irrtum, Vermögensschaden, Rechtsprechung, Bundesgerichtshof, Wettbewerbsrecht, Kartellrecht.
Häufig gestellte Fragen
Was ist ein Submissionsbetrug?
Submissionsbetrug bezeichnet unlautere Absprachen zwischen Bietern bei öffentlichen oder privaten Ausschreibungen, um den Wettbewerb zu verzerren.
Welche Paragrafen des StGB sind relevant?
Primär sind § 263 StGB (Betrug) und § 298 StGB (Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen) von Bedeutung.
Was sind die Tatbestandsmerkmale beim Submissionsbetrug?
Dazu gehören die Täuschung über den fehlenden Wettbewerb, ein dadurch hervorgerufener Irrtum beim Ausschreibenden und ein daraus resultierender Vermögensschaden.
Wie grenzt sich Submissionsbetrug von anderen Straftaten ab?
Die Arbeit untersucht die Abgrenzung zu allgemeinen Kartelldelikten und anderen Formen der Korruption im Wirtschaftsstrafrecht.
Welche Rechtsfolgen drohen bei Submissionsabsprachen?
Neben Geld- oder Freiheitsstrafen können auch zivilrechtliche Schadensersatzforderungen und der Ausschluss von künftigen Vergaben die Folge sein.
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- Dipl.-Jur. Alexander Koch (Author), 2005, Der Submissionsbetrug, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/45584
