Seminararbeit aus dem Fachbereich Jura - Medien, Multimedia, Urheberrecht, Benotung: 15, Universität Potsdam (Erich Pommer Institut), Veranstaltung: Seminar im Medienrecht, 46 Eintragungen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Die Arbeit untersucht die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Alle Urteile seit 1990 bis 2002 hierzu werden vorgesetellt und analysiert. Darauf aufbauend wird eine systematische Strukturierung des Art. 10 Abs. 1 S. 3 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und der Eingriffsrechtfertigungen vorgenommen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Ausgangspunkt - Art. 10 EMRK
- Die einzelnen Urteile
- A. Groppera
- B. Autronic
- C. Informationsverein Lentia u.a.
- D. Radio ABC
- E. Tele 1 Privatfernseh GmbH
- F. Verein gegen Tierfabriken e. V.
- G. Demuth oder Car-TV
- Zusammenfassung und Ergebnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zu Rundfunk und audiovisuellen Medien. Sie analysiert die sieben Urteile des EGMR, die sich mit dieser Thematik auseinandersetzen und deren Einfluss auf die europäische Rundfunklandschaft beleuchten.
- Die Bedeutung der Rundfunkklausel in Art. 10 Abs. 1 S. 3 EMRK
- Die Anwendung des Art. 10 Abs. 2 EMRK bei Eingriffen in die Rundfunkfreiheit
- Der Umfang des staatlichen Beurteilungsspielraums im Rundfunkbereich
- Die Auswirkungen der Urteile auf die digitale Medienlandschaft
- Die Gestaltung eines einheitlichen europäischen Rundfunkrechts
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt den Kontext der Arbeit dar und erläutert die Relevanz der Rechtsprechung des EGMR für die Entwicklung von Grundrechten in Europa. Sie beleuchtet die Bedeutung der Urteile im Hinblick auf die Rundfunklandschaft.
- Ausgangspunkt - Art. 10 EMRK: Dieses Kapitel erläutert die rechtliche Grundlage der Urteile, den Art. 10 EMRK, insbesondere die Rundfunkklausel in Abs. 1 S. 3 und die Rechtfertigung von Eingriffen in die Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Abs. 2.
- Die einzelnen Urteile: Diese Kapitel analysieren die einzelnen Urteile des EGMR in chronologischer Reihenfolge und beleuchten die Entscheidungen in Bezug auf den Schutzbereich des Art. 10 EMRK, die Rechtfertigung von Eingriffen, den Umfang des staatlichen Beurteilungsspielraums und die Auswirkungen der Urteile auf die Rundfunklandschaft.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter in dieser Arbeit sind: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), Art. 10 EMRK, Rundfunkfreiheit, Meinungsäußerungsfreiheit, Rundfunkklausel, Rechtfertigung von Eingriffen, staatlicher Beurteilungsspielraum, europäisches Rundfunkrecht, digitale Medienlandschaft.
Häufig gestellte Fragen
Welche Rolle spielt Art. 10 EMRK für die Medien?
Art. 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention schützt die Meinungsäußerungsfreiheit und enthält in Abs. 1 S. 3 eine spezifische Rundfunkklausel.
Welchen Zeitraum umfasst die untersuchte Rechtsprechung des EGMR?
Die Arbeit analysiert alle relevanten Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aus den Jahren 1990 bis 2002.
Was versteht man unter dem „staatlichen Beurteilungsspielraum“?
Es ist der Spielraum, den der EGMR den einzelnen Nationalstaaten bei der Regulierung ihres Rundfunkwesens zugesteht, bevor ein Verstoß gegen die EMRK vorliegt.
Welche bekannten Urteile werden in der Arbeit behandelt?
Behandelt werden unter anderem die Fälle Groppera, Autronic, Informationsverein Lentia und Verein gegen Tierfabriken.
Wie beeinflusst die Rechtsprechung die digitale Medienlandschaft?
Die Urteile legen Standards für den diskriminierungsfreien Zugang zu Übertragungskapazitäten und die Zulässigkeit privater Rundfunkveranstalter fest.
- Citation du texte
- Sebastian Creutz (Auteur), 2005, Die Rechtsprechung des EGMR zu Rundfunk und audiovisuellen Medien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/38017