Die NPD. Verfassungsfeindlich und doch legal?

Kritische Anmerkungen zum NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Escrito Polémico , 2017 , 15 Páginas , Calificación: ohne

Derecho - Derecho público / Derecho constitucional / Derechos fundamentales

Die Schlagzeilen in den Medien waren nach der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts recht gleichlautend: 'Die NPD ist verfassungsfeindlich – wird aber nicht verboten.' Oder: 'NPD verfassungsfeindlich, aber erlaubt…'

Der Urteilsspruch irritierte ganz erheblich. Wie kann eine Partei formal legal bleiben, wenn deren Verfassungsfeindlichkeit festgestellt wurde? Folgt das Verbot, genauer gesagt die Auflösung einer Partei, nicht automatisch mit Feststellung der Verfassungsfeindlichkeit? Wer verfassungsfeindlich ist, stellt sich also nicht gegen die Verfassung und ist somit nicht auch verfassungswidrig? Der Beelzebub scheint wie so oft im Detail zu stecken - und das Detail wird in diesem Beitrag expliziert.

(Im Text sind einige überflüssige Trennungen enthalten. Diese stammen aus der Umformatierung des Textes durch den Verlag und sind von Autor nicht beeinflussbar. )

Inhaltsverzeichnis

Einführung

Rechtslage

Frühere „Parteiverbote“

Das aktuelle NPD-Verfahren

Ein Parteiverbot kann nicht beantragt werden

Das KPD-Verbot im Lichte des Urteils

Fazit

Anhang
Auszug aus dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz
Leitsätze zum Urteil des Zweiten Senats

Quellen

• Universidad: University of Passau (Philosophische Fakultät)
• Calificación: ohne
• Autor: Dipl.-mult., MOM Udo Rosowski (Autor)
• Año de publicación: 2017
• Páginas: 15
• No. de catálogo: V356101
• ISBN (Ebook): 9783668425088
• ISBN (Libro): 9783668425095
• Idioma: Alemán
• Etiqueta: NPD-Urteil, Parteienrecht, Parteiverbot, KPD-Verbot, Verfassungswidrigkeit, Bundesverfassungsgericht, Parteifinanzierung, Rechtsextremismus, Parteien