Die Schwelle zum Einschlagen des Rechtswegs ist trotz der ungebrochenen Klagelust der Deutschen beachtlich. Je nach Gewicht des zur Durchsetzung berufenen Interesses, kann diesem eine schier unübersehbare Belastung in zeitlicher und finanzieller Hinsicht entgegenstehen, oft gepaart mit dem Risiko eines offenen
Verfahrensausgangs, an dessen Ende schlimmstenfalls ein verlorener Prozess bei umfassender Kostentragungspflicht steht. Dies wird dem Rechtsschutzsuchenden bereits im Vorhinein durch normiertes Verfahrensrecht ausdrücklich vor Augen geführt. Es stellt sich mithin die Frage nach der Zulässigkeit solcher Rechtsschutzhemmnisse und eingehender noch nach den Maßstäben ihrer Aufstellung. Im Folgenden wird deshalb untersucht werden, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, als Leitregel allen staatlichen Handelns, auch in diesem Bereich seine Beachtung zu finden hat und in welcher Gestalt, mit welcher Reichweite er anzuwenden ist. Einzelne Rechtsschutzerschwernisse sollen hier überblicksartig dargestellt, ein genauerer Blick auf die Frage nach angemessenen Gerichtskosten gelegt werden – ein Problem das wegen voranschreitender Vermögensdrift von ungebrochener Aktualität ist.
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Abkürzungen
A. Einleitung und Problemstellung
B. Rechtsstaat und Verhältnismäßigkeit
1. Die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsstaat
2. Die rechtsstaatlichen Verfahrensgrundsätze
a) Die Verfahrensgrundsätze im Überblick
b) Die Verfahrensgrundsätze als vorbehaltlose, normgeprägte Grundrechte
3. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip
a) Normative Grundlage
b) Die Teilelemente der Verhältnismäßigkeit i.w.S
a. Legitimer Zweck
b. Geeignetheit
c. Erforderlichkeit
d. Angemessenheit
C. Formelle Schranken rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze
1. Ausgestaltungsgesetzgebung und Schrankendogmatik
2. Normzweck „Optimierung“ - Maximaler oder ausgewogener Rechtsschutz?
3. Verhältnismäßigkeit und Ausgestaltung
a) Verhältnismäßigkeit und Ausgestaltung in der Judikatur des BVerfG
b) Verhältnismäßigkeit und Ausgestaltung im Schrifttum
c) Stellungnahme
4. Grundsatz der Effektivität des Rechtsschutzes
5. Formelle Rechtsschutzschranken
6. Das Problem angemessener Gerichtskosten
a) Kostenvorschusspflichten
b) Prozesskosten im Allgemeinen
c) Die Verhältnismäßigkeit von Prozesskostenvorschriften
7. Prozessuale Implikationen
8. Rechtsschutz gegen Rechtsschutzschranken
D. Exkurs: Supranationale Entsprechungen und Divergenzen
E. Fazit
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