Die Schwelle zum Einschlagen des Rechtswegs ist trotz der ungebrochenen Klagelust der Deutschen beachtlich. Je nach Gewicht des zur Durchsetzung berufenen Interesses, kann diesem eine schier unübersehbare Belastung in zeitlicher und finanzieller Hinsicht entgegenstehen, oft gepaart mit dem Risiko eines offenen
Verfahrensausgangs, an dessen Ende schlimmstenfalls ein verlorener Prozess bei umfassender Kostentragungspflicht steht. Dies wird dem Rechtsschutzsuchenden bereits im Vorhinein durch normiertes Verfahrensrecht ausdrücklich vor Augen geführt. Es stellt sich mithin die Frage nach der Zulässigkeit solcher Rechtsschutzhemmnisse und eingehender noch nach den Maßstäben ihrer Aufstellung. Im Folgenden wird deshalb untersucht werden, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, als Leitregel allen staatlichen Handelns, auch in diesem Bereich seine Beachtung zu finden hat und in welcher Gestalt, mit welcher Reichweite er anzuwenden ist. Einzelne Rechtsschutzerschwernisse sollen hier überblicksartig dargestellt, ein genauerer Blick auf die Frage nach angemessenen Gerichtskosten gelegt werden – ein Problem das wegen voranschreitender Vermögensdrift von ungebrochener Aktualität ist.
Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Abkürzungen
- A. Einleitung und Problemstellung
- B. Rechtsstaat und Verhältnismäßigkeit
- 1. Die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsstaat
- 2. Die rechtsstaatlichen Verfahrensgrundsätze
- a) Die Verfahrensgrundsätze im Überblick
- b) Die Verfahrensgrundsätze als vorbehaltlose, normgeprägte Grundrechte
- 3. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip
- a) Normative Grundlage
- b) Die Teilelemente der Verhältnismäßigkeit i.w.S.
- a. Legitimer Zweck
- b. Geeignetheit
- c. Erforderlichkeit
- d. Angemessenheit
- C. Formelle Schranken rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze
- 1. Ausgestaltungsgesetzgebung und Schrankendogmatik
- 2. Normzweck,,Optimierung“ - Maximaler oder ausgewogener Rechtsschutz?
- 3. Verhältnismäßigkeit und Ausgestaltung
- a) Verhältnismäßigkeit und Ausgestaltung in der Judikatur des BVerfG
- b) Verhältnismäßigkeit und Ausgestaltung im Schrifttum
- c) Stellungnahme
- 4. Grundsatz der Effektivität des Rechtsschutzes
- 5. Formelle Rechtsschutzschranken
- 6. Das Problem angemessener Gerichtskosten
- a) Kostenvorschusspflichten
- b) Prozesskosten im Allgemeinen
- c) Die Verhältnismäßigkeit von Prozesskostenvorschriften
- 7. Prozessuale Implikationen
- 8. Rechtsschutz gegen Rechtsschutzschranken
- D. Exkurs: Supranationale Entsprechungen und Divergenzen
- E. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Bachelorarbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit die Verhältnismäßigkeit als rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsatz die Ausgestaltung formeller Rechtsschutzschranken beeinflusst. Die Arbeit analysiert die normative Grundlage des Verhältnismäßigkeitsprinzips und untersucht dessen Anwendung im Kontext von Verfahrensgrundsätzen. Dabei werden insbesondere die Auswirkungen auf die Effektivität des Rechtsschutzes und die Problematik von Gerichtskosten im Fokus stehen.
- Die Bedeutung des Rechtsstaatsprinzips und seiner Verfahrensgrundsätze
- Die Rolle des Verhältnismäßigkeitsprinzips als rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsatz
- Die Ausgestaltung formeller Rechtsschutzschranken im Lichte des Verhältnismäßigkeitsprinzips
- Die Auswirkungen auf die Effektivität des Rechtsschutzes
- Die Problematik von Gerichtskosten und deren Verhältnismäßigkeit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problemstellung der Arbeit vor und erläutert den Forschungsgegenstand. Kapitel B beleuchtet den Rechtsstaat und die Verhältnismäßigkeit als rechtsstaatliches Verfahrensgrundsatz. Es werden die normativen Grundlagen des Verhältnismäßigkeitsprinzips und dessen Teilelemente dargestellt. Kapitel C untersucht die Ausgestaltung formeller Rechtsschutzschranken im Lichte des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Es werden die Auswirkungen auf die Effektivität des Rechtsschutzes und die Problematik von Gerichtskosten analysiert. Kapitel D bietet einen Exkurs zu supranationalen Entsprechungen und Divergenzen. Das Fazit fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und zieht Schlussfolgerungen.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Rechtsstaat, die Verhältnismäßigkeit, die Verfahrensgrundsätze, die Effektivität des Rechtsschutzes, formelle Rechtsschutzschranken, Gerichtskosten und die Ausgestaltungsgesetzgebung. Die Arbeit untersucht die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips im Kontext von Verfahrensgrundsätzen und analysiert dessen Auswirkungen auf die Effektivität des Rechtsschutzes. Dabei werden insbesondere die Problematik von Gerichtskosten und deren Verhältnismäßigkeit beleuchtet.
Häufig gestellte Fragen
Was sind formelle Rechtsschutzschranken?
Das sind gesetzliche Hürden, die ein Bürger überwinden muss, um sein Recht vor Gericht durchzusetzen, wie z. B. Klagefristen, Formvorschriften oder die Pflicht zur Zahlung von Gerichtskostenvorschüssen.
Warum müssen diese Schranken verhältnismäßig sein?
Als Leitregel staatlichen Handelns darf die Verhältnismäßigkeit den Zugang zum Recht nicht unzumutbar erschweren. Eine Schranke ist nur zulässig, wenn sie einen legitimen Zweck verfolgt und angemessen ist.
Welches Problem stellen hohe Gerichtskosten dar?
Hohe Kosten können abschreckend wirken und insbesondere für finanziell schwächere Personen ein faktisches Hindernis für den effektiven Rechtsschutz darstellen, was dem Rechtsstaatsprinzip widersprechen könnte.
Was bedeutet „Effektivität des Rechtsschutzes“?
Dieser Grundsatz besagt, dass der Zugang zu den Gerichten nicht nur theoretisch bestehen darf, sondern in der Praxis so ausgestaltet sein muss, dass eine wirksame Durchsetzung von Rechten möglich ist.
Gibt es Rechtsschutz gegen zu hohe Rechtsschutzschranken?
Ja, die Arbeit untersucht, wie Bürger sich gegen unverhältnismäßige Verfahrenshindernisse wehren können, beispielsweise durch Verfassungsbeschwerden, wenn Grundrechte auf effektiven Rechtsschutz verletzt werden.
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- Christian Jäger (Autor), 2013, Die Verhältnismäßigkeit formeller Rechtsschutzschranken, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/293190
