Am 12. Juli 2013 trat das Bundesverfassungsgesetz über die Nachhaltigkeit, den Tierschutz, den umfassenden Umweltschutz, die Sicherstellung der Wasser- und Lebensmittelversorgung und die Forschung (BGBl I 2013/111) in Kraft. Die vorliegende Arbeit versucht einen Überblick über die neuen Bestimmungen zu geben.
Dabei kann auf Erfahrungen mit dem BVG über den umfassenden Umweltschutz, BGBl 1984/491, das vor ziemlich genau 30 Jahren in Kraft trat, zurückgegriffen werden.
Anhand des Gesetzestextes und der parlamentarischen Materialien werden allgemeine und für die jeweiligen Staatsziele spezifische Aussagen getroffen.
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Gesetzestext
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Vorbemerkungen
- § 1
- § 2
- § 3
- § 4
- § 5
- § 6
- § 7
- § 8
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Kurzkommentar von Jens Budischowsky befasst sich mit dem Bundesverfassungsgesetz (BVG) über die Nachhaltigkeit, den Tierschutz, den umfassenden Umweltschutz, die Sicherstellung der Wasser- und Lebensmittelversorgung und die Forschung, das im Juli 2013 in Kraft trat. Das Werk bietet einen Überblick über die neuen Bestimmungen und vergleicht sie mit dem BVG über den umfassenden Umweltschutz von 1984.
- Das Prinzip der Nachhaltigkeit bei der Nutzung natürlicher Ressourcen
- Der Tierschutz
- Der umfassende Umweltschutz
- Die Sicherstellung der Wasser- und Lebensmittelversorgung
- Die Bedeutung der Grundlagenforschung und der angewandten Forschung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Vorbemerkungen beleuchten die Geschichte des Bundesverfassungsgesetzes und führen in die Thematik ein. Die folgenden Kapitel widmen sich den einzelnen Paragraphen des Gesetzes. Sie erläutern die jeweiligen Bestimmungen und gehen auf die Bedeutung und die Umsetzung der darin festgehaltenen Prinzipien ein.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen des Kurzkommentars sind das Bundesverfassungsgesetz, Nachhaltigkeit, Tierschutz, Umweltschutz, Wasser- und Lebensmittelversorgung sowie Forschung. Die Arbeit analysiert die neuen Bestimmungen des Gesetzes und beleuchtet die rechtlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen im Bereich der nachhaltigen Entwicklung und des Ressourcenschutzes.
Häufig gestellte Fragen
Was regelt das Bundesverfassungsgesetz (BVG) von 2013?
Das BVG legt Staatsziele in den Bereichen Nachhaltigkeit, Tierschutz, umfassender Umweltschutz, Wasser- und Lebensmittelversorgung sowie Forschung fest.
Seit wann ist dieses Gesetz in Kraft?
Das Gesetz (BGBl I 2013/111) trat am 12. Juli 2013 in Kraft.
Welches ältere Gesetz diente als Vergleichsgrundlage?
Die Arbeit zieht Vergleiche zum BVG über den umfassenden Umweltschutz von 1984 (BGBl 1984/491) heran.
Was bedeutet das Staatsziel „Nachhaltigkeit“ konkret?
Es verpflichtet den Staat auf das Prinzip der Nachhaltigkeit bei der Nutzung natürlicher Ressourcen zum Schutz künftiger Generationen.
Welche Bedeutung wird der Forschung im Gesetz beigemessen?
Das Gesetz betont die Wichtigkeit sowohl der Grundlagenforschung als auch der angewandten Forschung als verfassungsrechtlich geschützte Ziele.
- Citation du texte
- Jens Budischowsky (Auteur), 2015, Das Bundesverfassungsgesetz über Nachhaltigkeit, Tierschutz, Umweltschutz, Sicherstellung der Wasser- und Lebensmittelversorgung und Forschung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/287183
