Dieses Referat beschäftigt sich mit der Definition und den Aufgaben einer Partei. Außerdem geht es um die Entstehungsgeschichte der einzelnen Parteien (CDU/CSU, SPD, DieGrünen, FDP; DieLinke). Dann wird das Parteiensystem und seine Entwicklung seit 1945 dargelegt. Zudem wird die Rechtsgrundlage für Parteien und der Unterschied zwischen Parteienstaat und -demokratie in dem Referat geklärt. Daneben wird darüber berichtet wie sich Parteien finanzieren und wie sich die Wahlbeteiligung der letzten Jahre verändert hat.
Parteien in Deutschland
Definition nachUlrichvon Alemann:
„Parteien sind auf Dauer angelegte, freiwillige Organisationen, die politische Partizipation für Wähler und Mitglieder anbieten, diese in politischen Einfluss transformieren, indem sie politisches Personal selektieren, was wiederum zur politischen Integration und zur Sozialisation beiträgt und zur Selbstregulation führen kann, um damit die gesamte Legitimation des politischen Systems zu befördern“ (vgl. Alemann, 2000, S.11).
- Parteien sind keine spontanen, kurzfristigen Initiativen oder Bewegungen
- gesellschaftliche Organisationen, keine staatlichen Organe
- Parteien vertreten Interessen ihrer Anhänger
- Machtausübung durch Erlangen von Ämtern im Parlament oder in der Regierung oder Macht durch Oppositionspolitik (dies ist Unterschied zu Interessensverbänden)
Aufgaben von Parteien:
- Artikulations- und Transmissionsfunktion
Parteien artikulieren die Interessen der Bevölkerung gegenüber dem politischen System.
- Aggregationsfunktion
Sie vermitteln zwischen Einzelinteressen und formen so einen gemeinsamen politischen Willen.
- Partizipations-, Sozialisations- und Mobilisierungsfunktion
Durch die Möglichkeit zur aktiven Mitarbeit binden Parteien die Bürger ins politische System ein. Gleichzeitig machen sie die Bürger mit dem politischen System vertraut (Öffentlichkeitsarbeit, Informationsveranstaltungen). Außerdem bewegen Parteien die Bürger, zur Wahl zu gehen.
- Programmfunktion
Sie formulieren Programme und Ziele.
- Herrschaftsfunktion
Die Übernahme von politischer Verantwortung ist eine der wichtigsten Funktionen von Parteien. Parteien wollen Politik gestalten und darum Macht erlangen, nutzen und verteidigen oder auf Entscheidungsträger Einfluss nehmen.Dabei können Parteien nicht immer ihre Ziele eins zu eins umsetzen à Kompromisse mit anderen Akteuren eingehen und Alternativen aufzeigen
- Legitimationsfunktion
Durch ihre Beteiligung an politischen Entscheidungen sorgen Parteien dafür, dass die politischen Entscheidungen der Bevölkerung vermittelt und ihr gegenüber gerechtfertigt werden.
- Rekrutierungsfunktion
Parteien stellen politisches Personal auf allen Ebenen des politischen Systems bereit: Sie rekrutieren den politischen Nachwuchs.
Entstehung von Parteien – Sozialstrukturelle Theorie
Die Soziologen und Politikwissenschaftler Stein Rokkan (1992 - 1979) und Seymour Martin Lipset (1922 - 2006) fanden am Ende der 60er Jahre heraus, dass es einen engen Zusammenhang zwischen der Sozialstruktur einer Gesellschaft und dem Parteiensystem gibt. Ihre Theorie besagt, dass innerhalb jeder Gesellschaft Spannungen zwischen sozialen Gruppen entstehen, die zur Spaltung in der Gesellschaft führen. Dadurch entstehen Konfliktlinien, die sie „ Cleavages “ nennen.
Merkmale Cleavages:
1. dauerhafter, über Jahrzehnte/Jahrhunderte stabiler Konflikt
2. betrifft große Teile einer Gesellschaft
3. relevant für das Alltagsleben
4. kein/kaum Entkommen aus der Cleavage – Gruppe:
- Man wurde hinein geboren
- Selbstzuschreibung à Bestandteil der Identität
- Fremdzuschreibung
- lebenslange Mitgliedschaft
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten[1]
- Peripherie gegen Zentrum
- Entstand durch Nationenbildung und die damit verbundenen Machtverschiebungen von den alten auf die neuen Willensbildungszentren
- Staat gegen Kirche
- Entstand durch die Säkularisation, durch die Kontrolle des Schulwesens und durch den Kulturkampf 1870 in Deutschland
- Stadt gegen Land
- Konflikt zwischen Landbevölkerung und städtischen Bürgern à primäre und sekundäre Wirtschaftssektoren
- Kapital gegen Arbeit
- Entstand im Laufe des Industriekonflikts
Aus dieser Theorie heraus kann begründet werden, dass Parteien gegründet wurden, um gegen andere politische und soziale Positionen vorzugehen:
- Der Liberalismus gegen das alte Regime des Absolutismus und des Feudalismus
- Der Konservatismus gegen den Liberalismus
- Die Arbeiterparteien gegen das Kapital und das bürgerliche System
- Die Agrarparteien gegen den Industrialismus
- Regionale Parteien gegen den Zentralismus und konkret gegen die Metropole Berlin
- Christliche Parteien gegen die zunehmende Verweltlichung sowie gegen die Trennung von Staat und Kirche
- Kommunistische Parteien gegen Sozialdemokratismus
- Faschistische Parteien gegen politische Demokratie
- Protestparteien (Wie-Anti-Steuer-Partei) gegen das bürokratisch-wohlfahrtsstaatliche System
- Ökologische Parteien gegen die Wachstumsgesellschaft
Obwohl es unterschiedliche Arten von Parteien gibt, lassen sich drei große politische Weltanschauungen finden[2]:
Der Sozialismus
Wichtige Merkmale:
- Solidarische Gemeinschaft: Freiheit und Gleichheit
- Aufhebung des Privateigentums
- Verstaatlichung des Privateigentums
- Überwindung der sozialen Gegensätze
- Revolution der Arbeiterklasse
- Kritik am Kapitalismus
Einen rapiden Aufschwung erlebt der Sozialismus zur Zeit der Industrialisierung, in der es zur Bewegung gegen massenhafte soziale Verelendung und zur Ausbeutung der Arbeiter kommt. In Deutschland entwickelt sich eine breite Arbeiterbewegung, die sowohl eine starke gewerkschaftliche Interessenvertretung als auch eine politisch prägende Organisation – gegenüber dem autoritären Staat, darstellt.
Heutige Vertreter:
die LINKE, weitgehend die SPD
Geschichte der SPD und der LINKEN
- 1863: Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle
- Forderung: Vertretung der Arbeiterklasse im Parlament
- 1869: Gründung der konkurrierenden Partei: Sozialdemokratischen Arbeiterpartei durch August Bebel, Wilhelm Liebknecht
- Stützen sich stärker auf Marxsche Theorie
- Allgemeines Wahlrecht und Errichtung des freien Volksstaats
- Direkte Gesetzgebung durch das Volk
- Abschaffung der Klassenherrschaft und des Kapitalismus
- Errichtung eines Genossenschaftswesen
- Beide Parteien suchten in den Gewerkschaften Bündnispartner
- Situation spitzt sich zu: Beide Bewegungen schließen sich 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschland s zusammen
- 1891: Umbenennung in Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
- SPD ist schon immer eine Arbeiterpartei gewesen
- SPD findet wenig Anklang bei der Staatsmacht
- Bismarck versucht SPD immer wieder zu unterdrücken und einzuschränken
- 1878: Einführung des Sozialistengesetz ("Gesetz gegen die gemeingefährlichen Umtriebe der Sozialdemokraten")
- Partei behielt Mandate und durfte weiterhin an Reichstagswahlen teilnehmen
- Verbot: sozialdemokratischer Betätigung in allen Lebensfeldern
Sozialdemokratischer Organisationen (Gewerkschaften)
Parteizeitung
Entwicklung der SPD vor 1945:
- 1916: Abspaltung der radikalen Linken unter Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht nach dem Streit um den „Burgfrieden“ und die Bewilligung der Kriegskredite
- Gründung des Spartakusbunds
Der Spartakusbund war eine Vereinigung von marxistischen Sozialisten in Deutschland, die während des Ersten Weltkriegs am Ziel einer internationalen Revolution des Proletariats festhielten, um Kapitalismus, Imperialismus und Militarismus weltweit zu stürzen.
Burgfrieden: Solange der Krieg läuft, darf gegen den Kaiser und die Regierung
Keine öffentliche Kritik geübt werden
- 1918: Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD)
- Übrige Parteilinke wurde 1916 aus Reichstagsfraktion ausgeschlossen und gründeten 1917 die Unabhängige Sozialdemokratische Partei (USPD) und die Mehrheitssozialdemokratische Partei (MSPD)
- USPD löste sich wieder auf: Ein Teil schloss sich KPD an, ein Teil ging zurück zur SPD
- Februar 1933: Verbot KPD
- Juni 1933: Verbot SPD
Entwicklung der SPD nach 1945:
- BRD: SPD konnte 1946 an Kommunal- und Landtagswahlen teilnehmen
- gewannen schnell wieder Anhänger
- DDR: SPD und KPD wurden zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) zwangsvereinigt
- SPD wuchs in den 50er Jahren von der Klassen- zur Volkspartei
- 1959 verabschiedete sie sich von ihren marxistischem Erbe
- pragmatischere Haltung gegenüber Wirtschaft und Sozialstaat
- kein Klassenkampf mehr, offen für alle Bevölkerungsschichten als soziale
- 1989: Brach das Regime der SED, nachdem die Grenzen zu Ungarn und der Tschechoslowakei geöffnet wurden à Honecker, Erste Generalsekretär der SED und Staatsvorsitzender, und seine Führungsgenossen traten zurück
- Dezember 1989: Entscheidung über weiteren Verlauf der SED
- Auflösung
- Grundlegende Erneuerung von innen heraus
- Gründung der Partei des Deutschen Sozialismus (PDS)
- Bis 1993 nur wählbar im Osten, ab 1994 in ganz Deutschland und bei Europawahlen
- 2005: Gründung der WASG (Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit e.V.") durch SPD Mitglieder und Gewerkschaftlern, die von Schröders Regierungsweise enttäuscht waren
- WASG konkurrierte durch ähnliches Programm mit der PDS – jetzt genannt Linkspartei.PDS
- keine Teilnahme an den Bundestagswahlen 2005
- Linkspartei.PDS und WASG gehen Bündnis ein (PDS öffnen Listen für WASG-Kandidaten)
- 2007: Zusammenschluss zur „ Die LINKE “
Fazit:
- SPD kehrte sich vom Sozialismus ab und wurde pragmatischer
- kein eindeutiger Vertreter des Sozialismus
- LINKE hat ihre Wurzeln sehr stark bei den Sozialisten
- eindeutiger Vertreter des Sozialismus
Der Liberalismus
Wichtige Merkmale:
- Privateigentum als Teil der Freiheit
- Freie Entfaltung jedes Menschen
- Eigenverantwortung
- Menschenrechte
- Freiheit vor dem Staat
- Gegen Adel
- Wirtschaftliberalismus (Entfaltung des Individuums auf dem Markt, niedrige Steuern, Nachtwächterstaat)
- Sozialliberalismus (Chancengleichheit, Bildungssystem)
Der Liberalismus war im 19. Jahrhundert eine politische Bewegung des aufstrebenden Bürgertums gegen den Feudalismus und Absolutismus.
Heutige Vertreter: FDP
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[1] http://www.kai-arzheimer.com/Politische-Soziologie-der-BRD/polsoc-5.pdf
[2] Vgl. http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=KM023X
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