Es handelt sich hierbei um eine Studienarbeit an der Hessischen Hochschule für Finanzen und Rechtspflege im Fachbereich „Steuer“.
Mit 19 Seiten laufenden Text stellt das Werk eine „kleine“ Diplom-Arbeit dar.
Die Arbeit startet mit einer Einleitung um den Leser einen Zugang zum Thema und den Verlauf des Werkes zu verschaffen.
Darauffolgend wird die Rechtsentwicklung bis zu den BFH-Urteilen vom 28.07.2011 dargestellt. Unerlässliche Definitionen werden erläutert und rechtshistorische Veränderung aufgezeigt.
In der Folge gehe ich auf die oben genannten Urteile im Detail ein. Die BFH-Urteile werden inhaltlich vorgestellt, die Entscheidungsgründe des BFH erläutert und die Folgen für die Praxis beleuchtet.
Im Anschluss daran wird die neue Sach- bzw. Rechtslage erläutert. Ich analysiere, inwieweit diese neue Rechtslage mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar ist. Verstößt sie wohlmöglich gegen den Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes (im Steuerrecht das objektive Nettoprinzip) oder handelt es sich sogar um eine „echte Rückwirkung“, sodass das im Vertrauensschutz verankerte Rückwirkungsverbot greift?
Das Werk schließt sodann mit einem Fazit ab, welches einen Blick in die Zukunft wirft und das zuvor Geschriebene kurz reflektiert, bevor die Arbeit mit einem Appell an die Leser endet.
Gliederung
1 Einleitung - 1 -
2 Rechtsanwendung vor den BFH-Urteilen vom 28.07.2011 - 2 -
2.1 Begriff: Erstausbildung / Erststudium - 2 -
2.1.1 Erstausbildung - 2 -
2.1.2 Erststudium - 2 -
2.1.3 Fortbildungen - 3 -
2.1.4 Im Rahmen eines Dienstverhältnisses - 3 -
2.2 Rechtsanwendung bis zum 01.01.2004 - 4 -
2.3 Schaffung des § 12 Nr. 5 EStG in der Fassung vom 21.07.2004 (Alte
Fassung) - 4 -
3 Die BFH-Urteile vom 28.07.2011 und deren Folgen - 6 -
3.1 Die BFH-Urteile im Überblick - 7 -
3.1.1 BFH-Urteil VI R 7/10 - 7 -
3.1.2 BFH-Urteil VI R 38/10 - 7 -
3.2 Entscheidungsgründe des BFH - 7 -
3.2.1 Begriff: Werbungskosten - 8 -
3.2.2 Veranlassungszusammenhang - 8 -
3.2.3 Nettoprinzip - 9 -
3.3 Systematik des EStG - 10 -
3.4 Folgen für die Praxis - 11 -
4 Neuregelung durch das BeitrRLUmsG vom 07.12.2011 - 11 -
4.1 Das BeitrRLUmsG – Inhalt der Neuregelung - 11 -
4.2 Probleme der Neuregelung - 13 -
4.2.1 Art. 3 Abs. 1 GG – Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz? - 13 -
4.2.2 Rückwirkung ab 2004 – Erlaubt? - 17 -
5 Fazit - 18 -
Gliederung?
1 Einleitung
2 Rechtsanwendung vor den BFH-Urteilen vom 28.07.2011
2.1 Begriff: Erstausbildung / Erststudium
2.1.1 Erstausbildung
2.1.2 Erststudium
2.1.3 Fortbildungen
2.1.4 Im Rahmen eines Dienstverhältnisses
2.2 Rechtsanwendung bis zum 01.01.2004
2.3 Schaffung des § 12 Nr. 5 EStG in der Fassung vom 21.07.2004 (Alte Fassung)
3 Die BFH-Urteile vom 28.07.2011 und deren Folgen
3.1 Die BFH-Urteile im Überblick
3.1.1 BFH-Urteil VI R 7/10
3.1.2 BFH-Urteil VI R 38/10
3.2 Entscheidungsgründe des BFH
3.2.1 Begriff: Werbungskosten
3.2.2 Veranlassungszusammenhang
3.2.3 Nettoprinzip
3.3 Systematik des EStG
3.4 Folgen für die Praxis
4 Neuregelung durch das BeitrRLUmsG vom 07.12.2011
4.1 Das BeitrRLUmsG – Inhalt der Neuregelung
4.2 Probleme der Neuregelung
4.2.1 Art. 3 Abs. 1 GG – Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz?
4.2.2 Rückwirkung ab 2004 – Erlaubt?
5 Fazit
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