Die ganze Debatte, die über den Konvent und den Vertragsentwurf
stattgefunden hat, wurde oft vom Thema "Konstitutionalisierung"
begleitet. Dies ist verständlich, da dieser Begriff der
Konstitutionalisierung einen Transformationsprozess betrifft, der
daraus besteht, dass ein auf traditionellen völkerrechtlichen
Vertragsbeziehungen beruhendes rechtlich-politisches System sich in
ein System umwandelt, wo die - im Fall der Europäischen
Gemeinschaft gemeinschaftlichen – Vorschriften eine
Verfassungsqualität erhalten. Konkreter, im Kontext der Europäischen
Gemeinschaft ähneln die Verträge immer mehr einer Verfassung als
völkerrechtlichen Verträgen. Dadurch nähert sich die Europäische
Gemeinschaft weniger einer internationalen Organisation als einer sui
generis komplexen Mehrebenenstruktur an, in der die Zuständigkeiten
auf jeder Ebene aufgelistet werden, und die in die gleiche Kategorie
wie der Föderalstaat einzuordnen ist.
Inhaltsverzeichnis
- Konstitutionalisierung und Verfassungskonvent
- Die Konstitutionalisierung
- Die Rolle der Rechtsprechung
- Der Verfassungskonvent
- Das Ergebnis des Konvents
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text analysiert den Prozess der Konstitutionalisierung der Europäischen Union und untersucht die Rolle des Verfassungskonvents in diesem Zusammenhang. Er beleuchtet die Entwicklungen, die zur Konstitutionalisierung geführt haben, insbesondere die Bedeutung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs.
- Die Konstitutionalisierung der Europäischen Union
- Die Rolle der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
- Der Verfassungskonvent als politischer Impuls
- Der Entwurf eines Verfassungsvertrags und seine rechtliche und politische Bedeutung
- Die Auswirkungen des Konvents auf die Debatte über die Konstitutionalisierung
Zusammenfassung der Kapitel
Der Text beginnt mit einer Einführung in den Begriff der Konstitutionalisierung und erläutert, wie sich die Europäische Union von einem traditionellen völkerrechtlichen System zu einer komplexen Mehrebenenstruktur entwickelt hat. Im Folgenden werden die zentralen Elemente der Konstitutionalisierung, die durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs geprägt wurden, vorgestellt. Der Text analysiert die Rolle des Verfassungskonvents, der als politischer Impuls zur Konstitutionalisierung entstand und einen Entwurf eines Verfassungsvertrags hervorbrachte. Der Text befasst sich mit dem rechtlichen und politischen Charakter dieses Entwurfs und untersucht die Auswirkungen des Konvents auf die Debatte über die Konstitutionalisierung.
Schlüsselwörter
Konstitutionalisierung, Verfassungskonvent, Europäische Union, Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, völkerrechtliches System, Verfassung, Verfassungsvertrag, Demokratie, Legitimität, Rechtspersönlichkeit der Union, Charta der Grundrechte
Häufig gestellte Fragen
Was bedeutet "Konstitutionalisierung" im Kontext der EU?
Es beschreibt den Transformationsprozess, bei dem sich ein völkerrechtlicher Vertragsschluss in ein System mit Verfassungsqualität verwandelt, ähnlich einem föderalen Staat.
Welche Rolle spielt der Europäische Gerichtshof (EuGH) dabei?
Die Rechtsprechung des EuGH war maßgeblich dafür verantwortlich, den Verträgen eine Verfassungsnatur zu verleihen, indem Grundrechte und Rechtsprinzipien gestärkt wurden.
Was war das Ziel des Verfassungskonvents?
Der Konvent sollte einen Entwurf für einen Verfassungsvertrag erarbeiten, um die demokratische Legitimität und die Strukturen der EU zu klären und zu festigen.
Wie unterscheidet sich die EU von einer normalen internationalen Organisation?
Durch die Konstitutionalisierung hat die EU eine komplexe Mehrebenenstruktur entwickelt (Sui generis), in der Zuständigkeiten klar verteilt sind, was sie näher an einen Bundesstaat rückt.
Was ist die Charta der Grundrechte in diesem Zusammenhang?
Die Charta ist ein zentrales Element der Konstitutionalisierung, da sie die individuellen Rechte der Bürger gegenüber der Union rechtlich verankert.
- Citation du texte
- Kirstie Raby (Auteur), 2004, Konstitutionalisierung in der EU, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/21311
