„Medien spielen in der Geschichte der Menschheit seit jeher eine zentrale Rolle. Der Austausch von Informationen über Distanz gehört zu den Urbedürfnissen des Menschen.“ Insbesondere seit dem endgültigen Übergang Deutschlands zur Demokratie kommt den Medien eine öffentliche Aufgabe zu. Folglich bedarf es einer rechtlichen Ausgestaltung der Regeln zum Austausch von Information über Medien, insbesondere über die Massenmedien. Das Medienrecht hat dabei eine „Sonderrechtsstellung“: Medien sind eigenen rechtlichen Maßstäben unterworfen und aufgrund eines öffentlichen Informationsinteresses ist den Medien unter bestimmten Voraussetzungen auch eine Berichterstattung, die in die Rechte Betroffener eingreift gestattet. Das Medienrecht ist als eigenständiges Rechtsgebiet anzusehen, denn „es beruht auf Prinzipien, Wertungen und Strukturen, die speziell für die rechtliche Behandlung der Tätigkeit von Medien gelten und die es von anderen Rechtsgebieten unterscheiden“. Gleichzeitig handelt es sich bei dem Medienrecht um eine „Querschnittsmaterie“ da es Bezüge zum Zivilrecht, Strafrecht und zum Öffentlichen Recht aufweist.
Diese Arbeit soll einen Überblick über die wichtigsten deutschen Rechtsquellen des Medien- und Informationsrechts geben und den Gegenstand und die Bedeutung des Medienrechts in seinen Grundzügen veranschaulichen. Zunächst sollen daher die verfassungsrechtlichen Grundlagen dargestellt werden (I.). Dann soll die Bedeutung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts als zentrales Mediengrundrecht und für das Medienzivilrecht, d.h. die wichtigsten zivilrechtlichen Ansprüche einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, veranschaulicht werden (II.). Im Rahmen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts soll auch auf das Datenschutzrecht eingegangen werden, welches in der heutigen Zeit und mit Blick auf die Verbreitung von Informationen im Internet zunehmend an Bedeutung gewinnt. Ferner sollen die Rechtsgrundlagen und die Bedeutung des Urheberrechts als wichtiger Bereich des Medienrechts dargestellt (III.) und schließlich die wichtigsten Behörden und Einrichtungen im Bereich der Medienselbstkontrolle aufgeführt werden (IV.).
Inhaltsverzeichnis
- A Einleitung
- B. Gegenstand und Bedeutung des Medienrechts
- I. Verfassungsrechtliche Grundlagen
- 1. Grundrechtssystematik
- 2. Medienrelevante Grundrechte
- a) Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt. GG).
- b) Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1, 2. Alt. GG)
- c) Presse-, Rundfunk und Filmfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG).
- d) Schranken der Kommunikationsgrundrechte.
- aa) Allgemeine Gesetze und verfassungsimmanente Schranken
- bb) Zensur...
- e) Sonstige medienrelevante Grundrechte..
- II. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG)..
- 1. Abwägung von Persönlichkeitsschutz und Meinungs/Medienfreiheit.
- a) Intimsphäre.
- b) Privatsphäre.
- c) Sozialsphäre.......
- 2. Besondere Persönlichkeitsrechte im Zivilrecht.
- a) Schutz der Ehre
- b) Recht am eigenen Bild
- c) Namensschutz....
- 3. Recht auf informationelle Selbstbestimmung/Datenschutz.
- a) Schutzobjekt und Schutzzweck
- b) Rechtsquellen
- c) Datenschutzrechtliche Grundsätze
- 4. Zivilrechtliche Ansprüche bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts.
- a) Gegendarstellungsanspruch.
- b) Unterlassungsanspruch..
- c) Berichtigung
- d) Schadensersatz/Geldentschädigung
- e) Herausgabe ungerechtfertigter Bereicherung.
- 1. Abwägung von Persönlichkeitsschutz und Meinungs/Medienfreiheit.
- III. Urheberrecht.
- 1. Schutzgegenstand
- 3. Rechte des Urhebers.
- a) Verwertungsrechte (§§ 15 -24 UrhG)
- b) Urheberpersönlichkeitsrecht (§§ 12 – 14 UrhG).
- 4. Schranken des Urheberrechts
- 5. Urhebervertragsrecht ........
- IV. Behörden und Einrichtungen im Medienbereich
- 1. Presse.
- 2. Rundfunk und Fernsehen..
- 3. Filmwirtschaft..
- 4. Telemedien
- 5. Jugendschutz..
- C. Schluss.
- I. Verfassungsrechtliche Grundlagen
- Verfassungsrechtliche Grundlagen des Medienrechts, insbesondere die Kommunikationsgrundrechte aus Art. 5 GG
- Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als zentrales Mediengrundrecht und seine Bedeutung für das Medienzivilrecht
- Das Urheberrecht als wichtiger Bereich des Medienrechts
- Behörden und Einrichtungen im Bereich der Medienselbstkontrolle
- Die Bedeutung des Datenschutzrechts im Kontext der Medien und der Verbreitung von Informationen im Internet
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit hat zum Ziel, einen umfassenden Überblick über die wichtigsten deutschen Rechtsquellen des Medien- und Informationsrechts zu liefern und den Gegenstand sowie die Bedeutung des Medienrechts in seinen Grundzügen zu veranschaulichen. Die Arbeit beleuchtet dabei insbesondere die verfassungsrechtlichen Grundlagen, das allgemeine Persönlichkeitsrecht als zentrales Mediengrundrecht, das Urheberrecht und wichtige Behörden und Einrichtungen im Medienbereich.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung erläutert die zentrale Rolle der Medien in der Gesellschaft und die Notwendigkeit einer rechtlichen Ausgestaltung des Informationsaustauschs über Medien. Es wird auf die Sonderrechtsstellung des Medienrechts hingewiesen, die sich aus der Notwendigkeit eines öffentlichen Informationsinteresses ergibt.
Das Kapitel "Verfassungsrechtliche Grundlagen" beleuchtet die zentralen Kommunikationsgrundrechte aus Art. 5 GG, die die Grundlage für das gesamte deutsche Medienrecht bilden. Hierbei wird die Bedeutung der Meinungsfreiheit, der Informationsfreiheit und der Medienfreiheit für eine freie Meinungsbildung hervorgehoben.
Das Kapitel "Allgemeines Persönlichkeitsrecht" analysiert die Abwägung zwischen Persönlichkeitsschutz und Meinungs/Medienfreiheit. Es werden die verschiedenen Schutzbereiche des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, wie die Intimsphäre, Privatsphäre und Sozialsphäre, erläutert. Darüber hinaus werden besondere Persönlichkeitsrechte im Zivilrecht, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung/Datenschutz und zivilrechtliche Ansprüche bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts behandelt.
Das Kapitel "Urheberrecht" beschreibt den Schutzgegenstand des Urheberrechts, die Rechte des Urhebers, die Schranken des Urheberrechts und das Urhebervertragsrecht.
Das Kapitel "Behörden und Einrichtungen im Medienbereich" listet wichtige Behörden und Einrichtungen, die in der Medienselbstkontrolle tätig sind, wie beispielsweise die Presse, den Rundfunk und das Fernsehen, die Filmwirtschaft, Telemedien und den Jugendschutz.
Schlüsselwörter
Medienrecht, Informationsrecht, Kommunikationsgrundrechte, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Medienfreiheit, Persönlichkeitsrecht, Datenschutzrecht, Urheberrecht, Medienselbstkontrolle, Behörden, Einrichtungen.
Häufig gestellte Fragen
Was sind die wichtigsten Kommunikationsgrundrechte in Deutschland?
Die Grundlage bilden die Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit sowie die Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit gemäß Art. 5 GG.
Warum gilt das Medienrecht als „Querschnittsmaterie“?
Weil es Regelungen aus verschiedenen Rechtsgebieten vereint, darunter das Zivilrecht, Strafrecht und das Öffentliche Recht.
Welche Ansprüche hat man bei einer Persönlichkeitsrechtsverletzung?
Betroffene können unter anderem Ansprüche auf Gegendarstellung, Unterlassung, Berichtigung oder Schadensersatz bzw. Geldentschädigung geltend machen.
Was schützt das Urheberrecht im Medienbereich?
Das Urheberrecht schützt die persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen des Urhebers zu seinem Werk, einschließlich Verwertungsrechten und Urheberpersönlichkeitsrechten.
Welche Rolle spielt der Datenschutz im Medienrecht?
Der Datenschutz, insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, ist zentral für die Verbreitung von Informationen im Internet und schützt die Privatsphäre des Einzelnen.
Was ist die Aufgabe der Medienselbstkontrolle?
Einrichtungen der Selbstkontrolle (z. B. Presserat) sorgen dafür, dass Medien ethische Standards einhalten, ohne dass der Staat direkt eingreifen muss (Zensurverbot).
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- Laura Egger (Autor), 2013, Gegenstand und die Bedeutung des Medienrechts in seinen Grundzügen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/212025
