„Medien spielen in der Geschichte der Menschheit seit jeher eine zentrale Rolle. Der Austausch von Informationen über Distanz gehört zu den Urbedürfnissen des Menschen.“ Insbesondere seit dem endgültigen Übergang Deutschlands zur Demokratie kommt den Medien eine öffentliche Aufgabe zu. Folglich bedarf es einer rechtlichen Ausgestaltung der Regeln zum Austausch von Information über Medien, insbesondere über die Massenmedien. Das Medienrecht hat dabei eine „Sonderrechtsstellung“: Medien sind eigenen rechtlichen Maßstäben unterworfen und aufgrund eines öffentlichen Informationsinteresses ist den Medien unter bestimmten Voraussetzungen auch eine Berichterstattung, die in die Rechte Betroffener eingreift gestattet. Das Medienrecht ist als eigenständiges Rechtsgebiet anzusehen, denn „es beruht auf Prinzipien, Wertungen und Strukturen, die speziell für die rechtliche Behandlung der Tätigkeit von Medien gelten und die es von anderen Rechtsgebieten unterscheiden“. Gleichzeitig handelt es sich bei dem Medienrecht um eine „Querschnittsmaterie“ da es Bezüge zum Zivilrecht, Strafrecht und zum Öffentlichen Recht aufweist.
Diese Arbeit soll einen Überblick über die wichtigsten deutschen Rechtsquellen des Medien- und Informationsrechts geben und den Gegenstand und die Bedeutung des Medienrechts in seinen Grundzügen veranschaulichen. Zunächst sollen daher die verfassungsrechtlichen Grundlagen dargestellt werden (I.). Dann soll die Bedeutung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts als zentrales Mediengrundrecht und für das Medienzivilrecht, d.h. die wichtigsten zivilrechtlichen Ansprüche einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, veranschaulicht werden (II.). Im Rahmen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts soll auch auf das Datenschutzrecht eingegangen werden, welches in der heutigen Zeit und mit Blick auf die Verbreitung von Informationen im Internet zunehmend an Bedeutung gewinnt. Ferner sollen die Rechtsgrundlagen und die Bedeutung des Urheberrechts als wichtiger Bereich des Medienrechts dargestellt (III.) und schließlich die wichtigsten Behörden und Einrichtungen im Bereich der Medienselbstkontrolle aufgeführt werden (IV.).
Gliederung:
A Einleitung
B. Gegenstand und Bedeutung des Medienrechts
I. Verfassungsrechtliche Grundlagen
1. Grundrechtssystematik
2. Medienrelevante Grundrechte
a) Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt. GG)
b) Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1, 2. Alt. GG)
c) Presse-, Rundfunk und Filmfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG)
d) Schranken der Kommunikationsgrundrechte
aa) Allgemeine Gesetze und verfassungsimmanente Schranken
bb) Zensur
e) Sonstige medienrelevante Grundrechte
II. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG)
1. Abwägung von Persönlichkeitsschutz und Meinungs/Medienfreiheit
a) Intimsphäre
b) Privatsphäre
c) Sozialsphäre
2. Besondere Persönlichkeitsrechte im Zivilrecht
a) Schutz der Ehre
b) Recht am eigenen Bild
c) Namensschutz
3. Recht auf informationelle Selbstbestimmung/Datenschutz
a) Schutzobjekt und Schutzzweck
b) Rechtsquellen
c) Datenschutzrechtliche Grundsätze
4. Zivilrechtliche Ansprüche bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts
a) Gegendarstellungsanspruch
b) Unterlassungsanspruch
c) Berichtigung
d) Schadensersatz/Geldentschädigung
e) Herausgabe ungerechtfertigter Bereicherung
III. Urheberrecht
1. Schutzgegenstand
2. Person des Urhebers
3. Rechte des Urhebers
a) Verwertungsrechte (§§ 15 -24 UrhG)
b) Urheberpersönlichkeitsrecht (§§ 12 – 14 UrhG)
4. Schranken des Urheberrechts
5. Urhebervertragsrecht
IV. Behörden und Einrichtungen im Medienbereich
1. Presse
2. Rundfunk und Fernsehen
3. Filmwirtschaft
4. Telemedien
5. Jugendschutz
C. Schluss
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