Die bis 1969 geltende Reichshaushaltsordnung kannte bereits die preußischen Grundsätze einer bedarfsdeckenden und ordnungsmäßigen Haushaltswirtschaft des Staates. Die stetig steigenden öffentlichen Investitionen führten zu signifikantem Einfluss auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung und folglich auch zu Verwerfungen innerhalb der Reichshaushaltsordnung. Dies hatte zur Folge, dass sowohl mehrjähriges koordiniertes Planen als auch neue Anforderungen an die Haushaltssystematik insbesondere zur Verbesserung der Transparenz von Bund und Ländern gefordert wurden.
Inhaltsverzeichnis
- Der öffentliche Gesamthaushalt - eine finanzwirtschaftliche Einheit
- Rechtsgrundlagen
- Haushaltsgrundsätze
- Haushaltssystematik
- Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern
- Gesetzgebungskompetenzen
- Verwaltungskompetenzen
- Finanzierungslasten und ihre Verteilung
- Grundsatz
- Ausnahmen
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem öffentlichen Gesamthaushalt als finanzwirtschaftlicher Einheit. Sie beleuchtet die Rechtsgrundlagen, Haushaltsgrundsätze und die Systematik des Haushaltsrechts. Darüber hinaus wird die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern sowie die Finanzierungslasten und ihre Verteilung analysiert.
- Rechtsgrundlagen und Prinzipien des öffentlichen Haushaltsrechts
- Haushaltsgrundsätze und ihre Bedeutung für die Finanzwirtschaft
- Aufgabenverteilung und Kompetenzabgrenzung zwischen Bund und Ländern
- Verteilung von Finanzierungslasten und ihre Auswirkungen auf die Wirtschaft
- Zusammenhang zwischen Haushaltspolitik und gesamtwirtschaftlichem Gleichgewicht
Zusammenfassung der Kapitel
Der öffentliche Gesamthaushalt - eine finanzwirtschaftliche Einheit
Dieses Kapitel behandelt den öffentlichen Gesamthaushalt als finanzwirtschaftliche Einheit und beleuchtet seine Rechtsgrundlagen, Haushaltsgrundsätze und die Systematik des Haushaltsrechts. Es wird die Bedeutung der Haushaltspolitik für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung und die Notwendigkeit eines stabilen und transparenten Haushaltswesens herausgestellt.
Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern
Dieses Kapitel befasst sich mit der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern im Bereich der Haushaltspolitik. Es werden die Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen der beiden Ebenen analysiert und die Auswirkungen auf die Finanzierungslasten dargestellt.
Finanzierungslasten und ihre Verteilung
Dieses Kapitel beleuchtet die Finanzierungslasten, die im Zusammenhang mit dem öffentlichen Gesamthaushalt entstehen. Es wird die Verteilung dieser Lasten zwischen Bund, Ländern und Gemeinden untersucht und die Prinzipien und Ausnahmen von dieser Verteilung dargelegt.
Schlüsselwörter
Öffentlicher Gesamthaushalt, Haushaltsrecht, Finanzwirtschaft, Rechtsgrundlagen, Haushaltsgrundsätze, Haushaltssystematik, Aufgabenverteilung, Gesetzgebungskompetenzen, Verwaltungskompetenzen, Finanzierungslasten, Verteilung, gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht, Stabilität, Transparenz, Bundeshaushaltsordnung, Länderhaushaltsordnung.
Häufig gestellte Fragen
Was sind die wichtigsten Rechtsgrundlagen des Haushaltsrechts?
Dazu gehören vor allem die Bundeshaushaltsordnung (BHO) sowie die entsprechenden Länderhaushaltsordnungen.
Was versteht man unter Haushaltssystematik?
Sie regelt die Gliederung und Transparenz von Einnahmen und Ausgaben in den öffentlichen Haushalten von Bund und Ländern.
Wie sind die Kompetenzen zwischen Bund und Ländern verteilt?
Die Arbeit erläutert die Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen, die bestimmen, wer für welche öffentlichen Aufgaben finanziell verantwortlich ist.
Welche Haushaltsgrundsätze gibt es?
Zu den klassischen Grundsätzen zählen unter anderem die Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit, Klarheit und Wahrheit des Haushaltsplans.
Warum wurde die Reichshaushaltsordnung 1969 reformiert?
Steigende Investitionen und der Wunsch nach mehrjähriger Planung erforderten eine Modernisierung zur Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Steuerung.
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- M.Sc. B.Sc. B.Sc. Oliver Liefke (Autor), 2012, Haushaltsrecht und Haushaltssystematik öffentlicher Haushalte, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/207091