„Von 1946 bis 1991 fanden durchschnittlich 0,5 Verfahren pro Jahr in allen Bundesländern statt. Von 1992 bis 2008 hingegen stieg diese Zahl auf durchschnittlich 14 Verfahren pro Jahr“, erwähnt der Volksbegehrensbericht des Vereins Mehr Demokratie e.V. in Bezug auf die Anzahl der direktdemokratischen Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland. Aus dem Zuwachs der direkten Demokratie ergibt sich ein zunehmendes Erkenntnisinteresse, wie direktdemokratische Instrumente geformt sein müssen, damit sie in einem politischen System genutzt werden können. Die Leitfrage ist, wie die direktdemokratischen Elemente in der Schweiz und in Deutschland im Vergleich ausgestaltet sind.
Inhaltsverzeichnis
- Direkte Demokratie im Aufschwung
- Idealtyp Direktdemokratie
- Allgemeine Bedeutung der direkten Demokratie
- Maßstab für den Vergleich zwischen der BRD und der Schweiz
- Vergleich der BRD mit der Schweiz
- Direktdemokratische Elemente auf Bundesebene
- Direktdemokratische Elemente auf der Ebene der Länder bzw. Kantone
- Direktdemokratische Elemente auf der Ebene der Kommunen bzw. Gemeinden
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Gestaltung direktdemokratischer Elemente in der Schweiz und Deutschland, um die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der beiden Systeme aufzuzeigen. Dabei steht die Frage im Vordergrund, wie direktdemokratische Instrumente in unterschiedlichen politischen Systemen effektiv eingesetzt werden können.
- Bedeutung und Funktionsweise der direkten Demokratie
- Vergleich von direktdemokratischen Verfahren in der Schweiz und Deutschland
- Untersuchung der verschiedenen Ebenen des föderalen Systems
- Analyse von Sachentscheidungen in der direkten Demokratie
- Bedeutung und Einfluss der direkten Demokratie auf die politische Kultur und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Direkte Demokratie im Aufschwung
Dieses Kapitel beleuchtet die wachsende Bedeutung der direkten Demokratie in der Schweiz und Deutschland und zeigt den Trend zu mehr Bürgerbeteiligung im politischen Entscheidungsprozess auf.
2. Idealtyp Direktdemokratie
Kapitel 2 definiert den Begriff der direkten Demokratie und erklärt die verschiedenen Arten direktdemokratischer Verfahren. Darüber hinaus wird ein Maßstab für den Vergleich der Schweizer und deutschen Systeme vorgestellt.
3. Vergleich der BRD mit der Schweiz
Dieses Kapitel analysiert die direktdemokratischen Elemente auf allen staatlichen Ebenen, angefangen von der Bundesebene über die Länder- und Kantonebene bis hin zu den Kommunen und Gemeinden, und stellt die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den beiden Systemen heraus.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung, Volksentscheide, Referenden, Volksinitiative, Volksbegehren, Föderalismus, Schweiz, Deutschland, politische Kultur, Staatsorganisation, politische Partizipation.
Häufig gestellte Fragen
Wie unterscheiden sich die direktdemokratischen Elemente in Deutschland und der Schweiz?
In der Schweiz ist die direkte Demokratie auf Bundesebene fest verankert (Referenden, Initiativen), während sie in Deutschland auf Bundesebene kaum existiert und primär auf Länder- und Kommunalebene ausgeübt wird.
Was ist eine Volksinitiative?
Ein Instrument, mit dem Bürger selbst einen Gesetzentwurf oder eine Verfassungsänderung vorschlagen können, über die dann abgestimmt werden muss, sofern genügend Unterschriften gesammelt wurden.
Welche Bedeutung haben Referenden in der Schweiz?
Referenden ermöglichen es dem Volk, über vom Parlament beschlossene Gesetze nachträglich abzustimmen und diese gegebenenfalls zu stoppen.
Warum nimmt die direkte Demokratie in Deutschland zu?
Seit den 90er Jahren wurden die Hürden für Bürgerbegehren und Volksentscheide auf kommunaler und Landesebene gesenkt, was zu einem deutlichen Anstieg der Verfahren geführt hat.
Welchen Einfluss hat direkte Demokratie auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt?
Sie fördert die politische Partizipation und Akzeptanz von Entscheidungen, erfordert aber auch eine informierte Bürgerschaft und eine ausgeprägte politische Kultur des Dialogs.
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- Armin Schmid (Autor), 2009, Wie sind die direktdemokratischen Elemente im Vergleich der Schweiz mit Deutschland gestaltet?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/190028
