Schon Anfang der 50er-Jahre äußerte sich ein bedeutender Vater des
Grundgesetzes über das gerade eingerichtete Bundesverfassungsgericht: „Dat ham wa uns so nicht vorjestellt.“ Er begriff erst anläßlich der ersten Konflikte mit dem Gericht, z.B. über die Wiederbewaffnung Deutschlands, mit welcher Machtfülle er und die anderen Mitglieder des Parlamentarischen Rates dieses Organ ausgestattet hatten.
Konrad Adenauer, der Urheber dieser Worte, prangerte noch öfter die
Urteile des Bundesverfassungsgericht an: So war sich sein Kabinett
1961 anlässlich des sogenannten Fernsehstreits einig darüber, „dass
das Urteil des Bundesverfassungsgericht falsch ist“. Er sollte nicht
der Einzige bleiben, der sich unzufrieden mit dem Bundesverfassungsgericht zeigte.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Bundesverfassungsgericht
- Tradition und Grundsätze
- Entstehungsgeschichte und Bedeutung
- Ein Verfassungsorgan mit Interpretationsherrschaft
- Tradition und Grundsätze
- Das Verfassungsrecht und seine Interpretation
- Diskussion um die genetische Auslegungsmethode
- Der Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit der genetischen Auslegungsmethode
- Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit beleuchtet die Rolle des Bundesverfassungsgerichts im deutschen Rechtssystem und befasst sich insbesondere mit der Diskussion um die genetische Auslegungsmethode des Grundgesetzes.
- Die historische Entwicklung des Bundesverfassungsgerichts und seiner Bedeutung für die deutsche Demokratie
- Das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsorgan mit Interpretationsherrschaft
- Die Bedeutung des Verfassungsrechts und seine Interpretation
- Die Diskussion um die genetische Auslegungsmethode des Grundgesetzes
- Der Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit der genetischen Auslegungsmethode
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts in der deutschen Rechtsgeschichte dar und erläutert die Kritik, die das Gericht seit seiner Gründung erfahren hat.
- Das Bundesverfassungsgericht: Dieses Kapitel geht auf die Tradition und die Grundsätze des Bundesverfassungsgerichts ein, beschreibt seine Entstehung und Bedeutung sowie die Rolle als eigenständiges Verfassungsorgan mit Interpretationsherrschaft.
- Das Verfassungsrecht und seine Interpretation: Der Abschnitt erläutert die Diskussion um die genetische Auslegungsmethode, ein Ansatz zur Interpretation des Grundgesetzes, der in den letzten Jahren kontrovers diskutiert wird.
- Der Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit der genetischen Auslegungsmethode: Dieses Kapitel analysiert, wie das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung die genetische Auslegungsmethode verwendet und welche Auswirkungen dies auf die Rechtsentwicklung hat.
Schlüsselwörter
Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, genetische Auslegungsmethode, Verfassungsrecht, Interpretationsherrschaft, Demokratie, Rechtsentwicklung, Kritik.
Häufig gestellte Fragen
Was ist die genetische Auslegungsmethode?
Es ist ein Ansatz zur Interpretation des Grundgesetzes, der sich auf den Willen und die Vorstellungen der Verfassungsväter (Entstehungsgeschichte) stützt.
Wie reagierte Konrad Adenauer auf frühe Urteile des BVerfG?
Er war oft unzufrieden und äußerte Kritik, beispielsweise beim Fernsehstreit 1961, da er die Machtfülle des Gerichts so nicht vorhergesehen hatte.
Warum hat das BVerfG eine "Interpretationsherrschaft"?
Als eigenständiges Verfassungsorgan hat es das letzte Wort bei der Auslegung des Grundgesetzes, was ihm eine enorme politische und rechtliche Macht verleiht.
Wird die Entstehungsgeschichte heute noch zur Urteilsfindung genutzt?
Die Arbeit analysiert, wie das Gericht die genetische Methode in seiner aktuellen Rechtsprechung anwendet und gegen andere Auslegungsmethoden abwägt.
Welche Bedeutung hat das BVerfG für die deutsche Demokratie?
Es fungiert als Hüter der Verfassung und stellt sicher, dass alle staatlichen Organe im Rahmen des Grundgesetzes handeln.
- Citation du texte
- Marie Kuster (Auteur), 2006, Der Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/142780
