Der Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes

Term Paper (Advanced seminar) , 2006 , 26 Pages , Grade: 15 Punkte

Law - Public Law / Constitutional Law / Basic Rights

Schon Anfang der 50er-Jahre äußerte sich ein bedeutender Vater des
Grundgesetzes über das gerade eingerichtete Bundesverfassungsgericht: „Dat ham wa uns so nicht vorjestellt.“ Er begriff erst anläßlich der ersten Konflikte mit dem Gericht, z.B. über die Wiederbewaffnung Deutschlands, mit welcher Machtfülle er und die anderen Mitglieder des Parlamentarischen Rates dieses Organ ausgestattet hatten.
Konrad Adenauer, der Urheber dieser Worte, prangerte noch öfter die
Urteile des Bundesverfassungsgericht an: So war sich sein Kabinett
1961 anlässlich des sogenannten Fernsehstreits einig darüber, „dass
das Urteil des Bundesverfassungsgericht falsch ist“. Er sollte nicht
der Einzige bleiben, der sich unzufrieden mit dem Bundesverfassungsgericht zeigte.

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Das Bundesverfassungsgericht
• Tradition und Grundsätze
• Entstehungsgeschichte und Bedeutung
• Ein Verfassungsorgan mit Interpretationsherrschaft
• Das Verfassungsrecht und seine Interpretation
• Diskussion um die genetische Auslegungsmethode
• Der Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit der genetischen Auslegungsmethode
• Schlussbemerkung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Der Text befasst sich mit der Rolle des Bundesverfassungsgerichts in der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere mit der Frage der Interpretation des Grundgesetzes und der Auswirkungen auf die Gewaltenteilung. Er untersucht die historische Entwicklung des Gerichts und seine Bedeutung im politischen System. Außerdem werden die Kritikpunkte und Debatten um die Auslegung des Grundgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht beleuchtet.

• Die historische Entwicklung des Bundesverfassungsgerichts
• Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Hüter der Verfassung
• Die Interpretation des Grundgesetzes und die genetische Auslegungsmethode
• Die Kritik am Bundesverfassungsgericht und seine Auswirkungen auf die Gewaltenteilung
• Die Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts für die deutsche Demokratie

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in das Thema ein und stellt die historische Entwicklung des Bundesverfassungsgerichts dar. Sie beleuchtet die Kontroversen und Debatten um die Machtfülle des Gerichts und die Kritik an seiner Interpretation des Grundgesetzes. Das Kapitel "Das Bundesverfassungsgericht" behandelt die Tradition und Grundsätze des Gerichts und seine Bedeutung im politischen System. Es wird die Entstehung des Gerichts und seine Stellung als eigenständiges Verfassungsorgan mit Interpretationsherrschaft erläutert. Der Abschnitt "Das Verfassungsrecht und seine Interpretation" widmet sich der Diskussion um die genetische Auslegungsmethode. Es werden die verschiedenen Ansichten und Argumente zur Interpretation des Grundgesetzes dargestellt. Das Kapitel "Der Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit der genetischen Auslegungsmethode" untersucht, wie das Bundesverfassungsgericht die genetische Auslegungsmethode in seiner Rechtsprechung anwendet. Es wird die Bedeutung dieser Methode für die Auslegung des Grundgesetzes und die Folgen für die Gewaltenteilung analysiert.

Schlüsselwörter

Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, Interpretation, Verfassungsrecht, genetische Auslegungsmethode, Gewaltenteilung, Rechtsprechung, Kritik, Demokratie, Politik, Geschichte.

• College: University of Bonn
• Course: Entstehung und Entwicklung des Grundgesetzes
• Grade: 15 Punkte
• Author: Marie Kuster (Author)
• Publication Year: 2006
• Pages: 26
• Catalog Number: V142780
• ISBN (eBook): 9783640509379
• ISBN (Book): 9783640510269
• Language: German
• Tags: Bundesverfassungsgericht, Judizialisierung der Politik, Macht des Bundesverfassungsgericht, Machtbalance zwischen Legislative und Judikative, Auslegungsmethoden des Grundgesesetzes