Kontroversen des Freihandels. Am Beispiel der Implementierung von Sozialstandards in die Welthandelsordnung

Term Paper (Advanced seminar) , 2006 , 21 Pages , Grade: 1,0

Politics - Topic: Globalization, Political Economics

Die gegenwärtige Diskussion zur Einführung einer Sozialklausel in die internationale Handelsordnung ist keine neue. Im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) wird sie bereits seit deren Gründung geführt. Jedoch verstärkten sich die Forderungen nach der Aufnahme international anerkannter, allgemeingültiger Sozialstandards in die WTO vor allem mit der ersten Ministerkonferenz in Singapur im Dezember 1996, bei der das Thema Sozialstandards als eines der so genannten Singapore issues auf die Tagesordnung gebracht wurde.

Die Befürworter einer solchen Ordnung und der damit verbundenen Erweiterung des WTO-Regelwerks sehen nationale Sozialstandards durch zunehmende wirtschaftliche Verflechtung bedroht und fordern daher international verbindliche Normen. Die Kritiker hingegen vermuten dahinter versteckten Protektionismus und lehnen diese ab, da sich die sozialen Verhältnisse in den betroffenen Ländern aufgrund handelspolitischer Sanktionen verschlechtern würden.

Selbst mit der Erklärung von Singapur und der darin enthaltenen Kompetenzzuweisung hinsichtlich der Festlegung und Umsetzung von sozialen Mindeststandards an die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) bleibt das Thema umstritten, und eine Einigung scheint vorerst nicht in Sicht.

Die vorliegende Arbeit versucht die Diskussion zur Implementierung von Sozialstandards in die Welthandelsordnung in kurzer Form aufzugreifen und beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit eine Erweiterung des WTO-Regelwerks um eine Sozialklausel sinnvoll ist und welche alternativen Möglichkeiten sich zur Durchsetzung sozialer Mindeststandards anbieten würden.

Zunächst sollen die Begriffe Sozialstandards und Sozialklausel definiert, mögliche Zielsetzungen einer Sozialklausel anhand der wissenschaftlichen Auseinandersetzung herausgestellt und erläutert sowie Anforderungen an eine Sozialklausel geklärt werden.

Im zweiten Teil der Arbeit wird untersucht, inwieweit die WTO die richtige Institution zur Durchsetzung sozialer Mindeststandards ist und welche Voraussetzungen sie dafür mitbringt.

Da die Organisation selbst auf die Kompetenz der ILO verweist, soll diese in Hinblick auf ihr Potenzial zur Durchsetzung von Mindeststandards vorgestellt werden. Auch die Betrachtung von sozialen Gütesiegeln und Verhaltenskodizes, die sich an das Verantwortungsbewusstsein von multinationalen Unternehmen richten, soll in diesem Kapitel Berücksichtigung finden.

Literaturverzeichnis

- Busse, Matthias/Harald Großmann: »Handelsbezogene Aspekte sozialer Mindeststandards.« In: Wirtschaftsdienst. Band 83. Heft 2. Heidelberg 2003, S.125-129.

- Feld, Lars P.: »Kommentar zu Hermann Sautter. Menschenrechte und Menschenrechtsstandards im Globalisierungsprozess«. In: Jahrbuch für Neue Politische Ökonomie. Band 19. Tübingen 2000, S 266-276.

- Greven, Thomas: Private, staatliche und überstaatliche Interventionen zur Verankerung von Arbeitnehmerrechten. In: Neue Instrumente zur sozialen und ökologischen Gestaltung der Globalisierung. Codes of Conduct, Sozialklauseln, nachhaltige Investmentfonds. Münster 2004 (= Wirtschaft. Forschung und Wissenschaft; 10), S.139-171.

- Greven, Thomas/Christoph Scherrer: Globalisierung gestalten. Weltökonomie und soziale Standards. Bonn 2005.

- Gilpin, Robert: Global Political Economy. Understanding the international economic order. Princeton/Oxford 2001.

- Großmann, Harald/Matthias Busse/Dirk Fuchs/Georg Koopmann: Sozialstandards in der Welthandelsordnung. Baden-Baden 2002 (= HWWA-Studien; 70).

- Internationale Arbeitsorganisation: »ILO Kernarbeitsnormen« http://www.ilo.org/public/german/region/eurpro/bonn/ilo_kernarbeitsnormen.htm [29. Aug. 2006].

- Internationale Arbeitskonferenz: »Ratifications of the ILO Fundamental Conventions«

- http://webfusion.ilo.org/public/db/standards/normes/appl/appl-ratif8conv.cfm?Lang=EN - [27. Sep.2006]

- Internationale Arbeitsorganisation: »Verfassung der Internationalen Arbeitsorgani-sation« http://www.ilo.org/public/german/region/eurpro/bonn/download/ilo-verfassung.pdf [27. Sep. 2006]

- Irwin, Douglas A.: Free Trade Under Fire. Princeton/Oxford 2002.

- Kreuzaler, Ernst: »Die Internationale Arbeitsorganisation: Strategie zur sozialpolitischen Flankierung der Globalisierung«. In: A. Scherer u.a. (Hg.): Globalisierung und Sozialstandards. München 2002, S.45-57.

- Memmen, Niels: Implementationsmöglichkeitenn von Sozialstandards in die Welthandelsorganisation (WTO). Oldenburg 2004.

- Sautter, Hermann: »Sozialklauseln für den Welthandel – wirtschaftsethisch betrachtet«. In: Hamburger Jahrbuch für Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik, Band 40. Tübingen 1995, S.227-245.

- Ders.: »Menschenrechte und Menschenrechtsstandards im Globalisierungsprozess.« In: Jahrbuch für Neue Politische Ökonomie. Band 19. Tübingen 2000, S. 234-265.

- Ders.: Weltwirtschaftsordnung. München 2004.

- Scherrer, Christoph: »Einführung in die Thematik ›Sozialstandards‹« http://library.fes.de/pdf-files/iez/01402.pdf [28. Sep. 2006]

- Schiavone, Giuseppe: International Organizations: A dictionary and directory. New York 2005.

- Schraepler, Hans-Albrecht : Taschenbuch der Internationalen Organisationen. München 1994.

- Senti, Richard : Die WTO im Spannungsfeld zwischen Handel, Gesundheit, Arbeit und Umwelt. Geltende Ordnung und Reformvorschläge. Baden-Baden 2006 (= Integration Europas und Ordnung der Weltwirtschaft; 32).

- Spelten, Wolfram: WTO und nationale Sozialordnungen. Ethische, ökonomische und institutionelle Dimensionen der Integration einer Sozialklausel in das Welthandelsrecht. Berlin 2005 (= Rechtsfragen der Globalisierung; 11).

- Unser, Günther: »Internationale Arbeitsorganisation/IAO (International Labour Organisation/ILO)«. In: Uwe Andersen/Wichard Woyke (Hg.): Handwörterbuch Internationale Organisationen. Oppladen 1995 (= Uni Taschenbücher; 1299), S.148-153.

- World Trade Organization (WTO): »Labour standards: highly controversial«. http://www.wto.org/english/thewto_e/whatis_e/tif_e/bey5_e.htm [20. Sep. 2006]

- Idem.: »Trade and labour standards. A difficult issue for many WTO member governments«. http://www.wto.org/english/thewto_e/minist_e/min01_e/brief_e/brief16_e.htm [20. Sep. 2006]

• College: Humboldt-University of Berlin
• Course: Ausgewählte Probleme der International Political Economy
• Grade: 1,0
• Author: Juliane Kläring (Author)
• Publication Year: 2006
• Pages: 21
• Catalog Number: V110619
• ISBN (eBook): 9783640087822
• Language: German
• Tags: Kontroversen, Freihandels, Beispiel, Implementierung, Sozialstandards, Welthandelsordnung, Ausgewählte, Probleme, International, Political, Economy