Damit Kriege trotz der entstehenden menschlichen und wirtschaftlichen Schäden durchführbar sind, rechtfertigen Regierungen sie bis heute gegenüber dem Gegner, den eingesetzten Soldaten, anderen Staaten und der eigenen Bevölkerung. Dabei kann die öffentliche Rechtfertigung des Krieges über seinen Ausgang – und die Unterstützung der Bevölkerung – entscheiden. Die Kriegseinstellung einer Bevölkerung hängt aber nicht nur von Fakten an sich, sondern vor allem von der Art der Darstellung dieser Fakten, ab. In dieser Arbeit soll dies exemplarisch am Beispiel des Falklandkrieges zwischen Großbritannien und Argentinien im Jahr 1982 aufgezeigt werden, der sich hierfür anbietet.
Aufgrund der großen Entfernung der Falklandinseln im Südatlantik vom britischen Mutterland entstand eine circa dreiwöchige Zeitspanne zwischen dem Aussenden der britischen Kriegsflotte und dem möglichen Kriegsbeginn nach Ankunft der Flotte. In dieser Phase entwickelte sich eine landesweite, unter ethischen Gesichtspunkten geführte Diskussion, darüber, ob ein Kriegseintritt gerechtfertigt sei, eine historische Besonderheit.
Inhaltsverzeichnis
1 Hintergrund und Untersuchungsmethode
1.1 Kriege und ihre Rechtfertigung
1.2 Theorie des Gerechten Krieges
1.3 Historischer Kontext des Falklandkrieges
1.4 Medienauswahl und Kriegsberichterstattung
2 Der Falklandkrieg als Bellum Iustum
2.1 Bestehen einer gerechten Kriegsabsicht
2.1.1 Explizite Kriegsabsichten bei Margaret Thatcher
2.1.2 Vorwurf impliziter Kriegsabsichten beim Daily Mirror
2.2 Vernünftige Erfolgsaussicht des Krieges
2.2.1 Erfolgsgewissheit bei Margaret Thatcher
2.2.2 Erfolg als langfristige Lösung beim Daily Mirror
2.3 Verhältnismäßigkeit des Krieges
2.3.1 Großbritannien als Hüter der Demokratie beim Margaret Thatcher
2.3.2 Krieg als unverhältnismäßiges Mittel beim Daily Mirror
2.4 Der Krieg als letztes Mittel zur Konfliktlösung
2.4.1 Kriegsbereitschaft bei Thatcher
2.4.2 Warnung vor einem Verhandlungsabbruch beim Daily Mirror
3 Kriegsgerechtigkeit und Kriegsfolgen – ein Fazit
4 Literaturverzeichnis
5 Abbildungsverzeichnis
6 Erklärung des Verfassers. Fehler! Textmarke nicht definiert
1. Hintergrund und Untersuchungsmethode
1.1 Kriege und ihre Rechtfertigung
„Die Welt ist im Krieg. Immer noch“1. Damit Kriege trotz der entstehenden menschlichen und wirtschaftlichen Schäden durchführbar sind, rechtfertigen Regierungen sie bis heute gegenüber dem Gegner, den eingesetzten Soldaten, anderen Staaten und der eigenen Bevölkerung. Dabei kann die öffentliche Rechtfertigung des Krieges über seinen Ausgang – und die Unterstützung der Bevölkerung – entscheiden. Die Kriegseinstellung einer Bevölkerung hängt aber nicht nur von Fakten an sich, sondern vor allem von der Art der Darstellung dieser Fakten, ab.
In dieser Arbeit soll dies exemplarisch am Beispiel des Falklandkrieges zwischen Großbritannien und Argentinien im Jahr 1982 aufgezeigt werden, der sich hierfür anbietet: Aufgrund der großen Entfernung der Falklandinseln im Südatlantik vom britischen Mutterland entstand eine circa dreiwöchige Zeitspanne zwischen dem Aussenden der britischen Kriegsflotte und dem möglichen Kriegsbeginn nach Ankunft der Flotte. In dieser Phase entwickelte sich eine landesweite, unter ethischen Gesichtspunkten geführte Diskussion, darüber, ob ein Kriegseintritt gerechtfertigt sei, eine historische Besonderheit.
Da die Begriffe „Gerechtigkeit“ und „Rechtfertigung“ einen subjektiven Interpretationsspielraum lassen, werden für diese Arbeit allgemein anerkannte Kriterien aus der Theorie des „Bellum Iustum“ (s. 1.2) benutzt. Anhand dieser Kriterien werden öffentlich zugängliche Reden der damaligen Premierministerin Margaret Thatcher und Artikel der oppositionsnahen, britischen Tageszeitung Daily Mirror, abgekürzt mit DM, verglichen. Es soll erarbeitet werden, inwiefern der Krieg vor seinem tatsächlichen Beginn in Großbritannien als gerechtfertigt dargestellt wurde. Diese Arbeit soll Erkenntnisse über verschiedene Rechtfertigungsstrategien des Krieges liefern und kombiniert hierfür historische und ethische Aspekte.
Der Historiker Harari schreibt: „ Die Geschichte lässt sich nicht im Rückblick erklären“ 2. Die Verwendung von Originalquellen soll dabei behilflich sein, diese Verzerrung aus dem Blickwinkel der Gegenwart zu reduzieren. Der gewählte Untersuchungszeitraum erstreckt sich vom 3. April (Aussenden der Streitkräfte) bis zum 2. Mai 1982 (erste Kämpfe um die Falklandinseln). Dazu werden alle 24 veröffentlichten Ausgaben des DM, mit Schwerpunkt auf den MirrorComments, den Meinungssparten der Redaktion, sowie die 14 zugänglichen Reden, Interviews und Parlamentsdebatten Margaret Thatchers zum Thema im Untersuchungszeitraum analysiert3.
1.2 Theorie des Gerechten Krieges
Die Ursprünge der Theorie des Gerechten Krieges finden sich in der Antike, sowie im römischen Reich unter Cicero4. Während Aristoteles das Töten anderer Völker noch mit dem sog. Naturrecht rechtfertigt, benutzt Cicero erstmals den Begriff „Bellum Iustum“ und erstellt fünf Kriterien, die für einen Gerechten Krieg erfüllt sein müssen5. Ab dem 16. Jahrhundert entwickelt sich aus der traditionellen Theorie des „Bellum Iustum“ dann das wertneutrale neuzeitliche Völkerrecht6. Man unterscheidet die Rechtmäßigkeit zum Kriegführen (ius ad bellum) und das Vorgehen im Krieg (ius in bello). Da sich diese Arbeit mit der Rechtfertigung von Thatcher und der oppositionsnahen Zeitung DM zu Beginn des Konfliktes beschäftigt, sollen hier nur Kriterien des ius ad bellum verwendet werden. Juristisch ist die Theorie des „Bellum Iustum“ seit der UN Charta von 1945, in welcher Kriege grundsätzlich geächtet werden, weitgehend ohne Bedeutung7, ethisch ist sie jedoch weiterhin relevant8. Im Laufe der Zeit bilden sich verschiedene Auslegungen, in der Summe lassen sich aber sechs Kriterien finden, die über die Jahrhunderte immer wieder aufgegriffen und in dieser Arbeit verwendet werden:
1. Eine legitime Autorität ordnet den Gewalteinsatz an (z.B. König, Präsident).
2. Ein gerechter Grund berechtigt zum Kriegseintritt (z.B. Selbstverteidigung).
3. Eine ge rechte Absicht ist vorhanden, im Sinne des gerechten Grundes verlangt sie, (nur) das Unrecht zu beheben, das den Kriegsgrund darstellt.
4. Es besteht eine vernünftige Erfolgsaussicht, der militärische Einsatz muss also das damit verbundene Ziel erreichen können.
5. Das Kriterium der Verhältnismäßigkeit ist erfüllt, der Krieg bewirkt voraussichtlich nicht mehr Unheil, als er abwendet.
6. Der Krieg ist das letzte Mittel zur Konfliktlösung, alle anderen erfolgsversprechenden Alternativen sind ausgeschöpft worden.
Die Kriterien eins und zwei werden im Folgenden nicht diskutiert, da erstens der bestehende Kriegsgrund, nämlich das Recht auf Selbstverteidigung, durch Artikel 51 der UN-Charta klar abgedeckt ist9. Die legitime Autorität Margaret Thatchers als gewählte Volksvertreterin steht zweitens außer Frage und spielt deshalb für die Rechtfertigung in Großbritannien keine Rolle.
Die Theorie war und ist nicht zum „Abarbeiten einer Kriterienliste“10 ausgelegt, sondern zielt auf eine bessere Gesamtbeurteilung der Kriegsgerechtigkeit11. Politiker und Medien verwenden die einzelnen Kriterien in Reden und Artikeln unbewusst und unsystematisch und sprechen damit in einer Aussage oft mehrere Kriterien an. Der Fokus dieser Arbeit liegt deshalb nicht auf einer allgemeingültigen Zuordnung von Aussagen zu Kriterien, sondern auf der Entwicklung eines Gesamtverständnisses für die eingesetzten Rechtfertigungsstrategien.
1.3 Historischer Kontext des Falklandkrieges
Der Falklandkrieg 1982 ist ein ca. dreimonatiger Krieg zwischen Großbritannien (GB) und Argentinien um die im Südatlantik gelegenen Falklandinseln, Südgeorgien und die südlichen Sandwichinseln12. Dabei stehen sich die seit 1979 amtierende britische Premierministerin Margaret Thatcher von der Konservativen Partei (umgangssprachlich Tories) und Präsident General Leopoldo Galtieri, Vertreter der damals herrschenden Militärjunta in Argentinien, gegenüber. Beide Länder haben seit Jahrhunderten Besitzansprüche auf die Inseln erhoben und in den Jahren kurz vor Kriegsbeginn vermehrt über die Zukunft der Bewohner verhandelt13.
Der Konflikt beginnt am 2. April 1982 mit der Invasion der Hauptstadt der Falklandinseln, Port Stanley, durch Argentinien. Zu diesem Zeitpunkt sind die Machthaber in beiden Ländern innenpolitisch geschwächt: Premierministerin Thatcher ist aufgrund ihrer Wirtschafts- und Sparpolitik unbeliebt, General Galtieri aufgrund einer kollabierenden Wirtschaft sowie seiner brutalen politischen Säuberungen. Als Reaktion – und für die Argentinier unerwartet – schickt Margaret Thatcher am 3. April eine umfangreiche „task force“14, eine 28 000 Mann umfassende Kombination aus Marine- und Luftstreitkräften, in Richtung der ca. 13 000 Kilometer entfernten Inseln. In den ca. drei Wochen bis zum sukzessiven Eintreffen dieser Taskforce auf den weit verstreuten Inseln wird trotz Vermittlungsversuchen der USA keine diplomatische Lösung über die Zukunft der Falklands gefunden. Auf den Inseln leben ca. 1800 Bewohner, die sich trotz der vergleichsweise geringen Entfernung von ca. 640 Kilometern zu Argentinien als britische Staatsbürger sehen. Großbritannien erobert zunächst am 25. April ohne Verluste auf beiden Seiten das noch ca. 1500 Kilometer von den Falklandinseln entfernte Südgeorgien zurück und beginnt am 2. Mai mit der Rückeroberung der Falklandinselgruppe. Im Verlauf der Kämpfe um die Falklandinseln sterben 255 britische und 625 argentinische Soldaten. Großbritannien gewinnt den Krieg und zwingt Argentinien am 14. Juni zur Unterzeichnung eines Waffenstillstandes, was einer bedingungslosen Kapitulation gleichkommt. Der Falklandkrieg führt letztlich zum Ende der argentinischen Militärjunta und der Verurteilung Galtieris sowie für Thatcher zum Anstieg der Popularitätswerte und zum Wahlerfolg 1983.
1.4 Medienauswahl und Kriegsberichterstattung
In der britischen Zeitungslandschaft wird die Falklandkrise im Jahr 1982 sehr unterschiedlich dargestellt. Die nationale Zeitungspresse Großbritanniens besitzt einen hohen Stellenwert: Rund 80 % der britischen Haushalte lesen mindestens eine nationale Zeitung am Tag15. Die Zeitungslandschaft in GB teilt sich dabei auf in sog. „Broadsheets“, charakterisiert durch seriöse, neutrale Berichterstattung und „Tabloids“ im Boulevardstil, gekennzeichnet durch viele Bilder, große Überschriften und eine einfache Sprache.
Der Daily Mirror und die Sun sind als Tabloid-Vertreter die auflagenstärksten Zeitungen GBs16, mit der jeweils mehr als zehnfachen Auflagenstärke der Times 17. Die Sun zeichnet sich durch einen nationalistischen Journalismus aus und spiegelt die damalige patriotische Stimmung mit teilweise aggressiven Überschriften wieder18. Als Gegenpart zur Sun positioniert sich der DM von Anfang an gegen einen Krieg.
In dieser Untersuchung wird die Sichtweise der Opposition nicht in den Äußerungen oppositioneller Politiker, sondern in der britischen Zeitung Daily Mirror analysiert. Denn die Opposition im House of Commons unter Labour-Chef Michael Foot stellt sich in der Krise kaum gegen Thatcher, schwächelt selbst und ist innerlich zerrissen19. Der DM unterstützt die damals oppositionelle Labour-Partei bereits seit dem zweiten Weltkrieg und vertritt dadurch gegenüber der konservativen Margaret Thatcher eine kritische Haltung.
Bei der Analyse der Berichterstattung während des Falklandkrieges muss beachtet werden, dass eine strenge Pressenzensur durch die Regierung vorliegt. Der Krieg wird auch als „worst reported war since the Crimean“ 20 beschrieben. Die Fakten, die im DM genannt werden, liegen daher nur zeitverzögert zu den Informationen in Reden Thatchers vor und es existiert wenig direkte Kriegsberichterstattung. Die Taskforce wird so zum Beispiel kaum von unabhängigen Reportern begleitet21.
2 Der Falklandkrieg als Bellum Iustum
2.1 Bestehen einer gerechten Krieg sabsicht
Das Kriterium der gerechten Kriegsabsicht besagt, dass ein Krieg nur geführt werden darf, wenn die Absicht der Verantwortlichen auf die Wiederherstellung der Friedensordnung zielt22. Die Kriegsabsicht unterscheidet sich dabei insofern vom Kriegsgrund, als dass ein gerechter Kriegsgrund für eine gerechte Absicht nicht ausreicht – der Krieg muss auch explizit aus diesem Grund geführt werden23.
Angewendet auf den Falklandkrieg ist der gerechte Kriegsgrund, auf den sich Thatcher beruft, das Recht auf Selbstverteidigung. Dieses Recht gilt nach der Theorie des „Bellum Iustum“ als ein gerechter Kriegsgrund und ist 1982 auch rechtlich als Teil des Völkerrechts international akzeptiert24. Es ist zu überprüfen, ob die Absichten Thatchers und des DM mit diesem Grund übereinstimmen.
2.1.1 Explizite Kriegsabsichten bei Margaret Thatcher
Die erste, erklärte Kriegsabsicht Margaret Thatchers zeigt ihre Aussage vom 5. April:
„Our objective is to recover the Falkland islands. […] We must recover the Falkland islands for Britain and for the people who live there who are of British stock.“ 25
Da die Falklandinseln zu Großbritannien gehören und durch eine Rückeroberung verteidigt werden sollen, stimmt diese Kriegsabsicht mit dem Kriegsgrund der Selbstverteidigung überein und ist deshalb nach der Theorie des „Bellum Iustum“ legitim. Zur Rechtfertigung ihrer Absicht spricht Thatcher von der moralischen Verpflichtung Großbritanniens, den Inselbewohnern zu helfen. Dies erkennt man an Formulierungen wie „we must“, „it’s our duty to“ 26 oder „we have to“ 27. Das Sprechen in der Wir-Form mit dem „so genannte[n] inkludierende[n] WE“28 überträgt die moralische Verpflichtung zu helfen auf den Zuhörer zuhause.
Doch nicht nur die Rückeroberung, sondern auch die Selbstbestimmung der Inselbewohner nennt Thatcher häufig als zweite Kriegsabsicht:
„Our objective […] is that the people of the Falkland Islands shall be free to determine their own way of life and their own future. The wishes of the islanders must be paramount.“29
[...]
1 Klappentext aus Schöllgen, Gregor: Krieg, Hundert Jahre Weltgeschichte, 2. Auflage, München 2019.
2 Harari, Yuval Noah: Eine kurze Geschichte der Menschheit, 23. Auflage, München 2015, S. 289.
3 Als ein Beispiel für das Erscheinungsbild des Daily Mirror Titelblattes s. Abbildungsverzeichnis Nr. 1, o.V.: Tears of War, in: Daily Mirror vom 6. April 1982, S.1.
4 Vgl. Sutor, Bernhard: Theorie des gerechten Krieges, Problemskizze zur Entwicklung von den Anfängen bis zur Gründung der Vereinten Nationen (1945), in: Enzmann, B. (Hrsg.): Handbuch Politische Gewalt, Formen - Ursachen - Legitimation – Begrenzung, Wiesbaden 2013, S. 262-290.
5 Für die Gedanken des Aristoteles zum Krieg siehe Sutor, a.a.O., S. 264. Bei den Kriterien Ciceros fehlt von den sechs angegebenen das der Verhältnismäßigkeit und der gerechte Grund ist genau definiert. Für das Aufkommen des Begriffes bei Cicero siehe Albert, Sigrid: Bellum Iustum, Die Theorie des „gerechten Krieges“ und ihre praktische Bedeutung für die auswärtigen Auseinandersetzungen Roms in republikanischer Zeit, in: Bleicken, Jochen/Gesche, Helga (Hrsg.): Frankfurter Althistorische Studien, Kallmünz 1980, Heft 8-10, S. 20-26.
6 Vgl. Sutor 2013.
7 Siehe dafür UN Charta, Artikel 2, Ziffer 4.
8 Vgl. Rudolf, Peter: Zur Legitimität militärischer Gewalt, Bonn 2017. Immer noch wird die Theorie auf aktuelle Kriege angewandt, wie zum Beispiel auf den Kosovokrieg 1999.
9 Die UN-Charta ist der Gründungsvertrag der vereinten Nationen und dadurch auch für GB als Teil der UNO relevant. Sie enthält in Artikel 51 das Recht auf kollektive und individuelle Selbstverteidigung. Vgl. UNRIC-Regionales Informationszentrum der Vereinten Nationen (Hrsg., o.J.): Die Charta der Vereinten Nationen. https://unric.org/de/charta/ (Stand: 18.10.2020).
10 Rudolf 2017, S. 37.
11 Ebd..
12 Die folgenden Angaben zum historischen Kontext des Krieges beziehen sich auf Boyce, D. George: The Falklands War, New York 2005.
13 Die Besitzansprüche GBs beziehen sich auf die Entdeckung der Inseln im 16. Jh und das Hissen der Flagge 1833, die Ansprüche Argentiniens sind äußerst komplex und gehen u.a. auf die Rolle Argentiniens als Rechtsnachfolger des spanischen Königreiches zurück.
14 Dieser Begriff wurde von Thatcher selbst für das gesamte militärische Aufgebot GBs, das in Richtung der Falklandinseln geschickt wurde, verwendet und wird in der deutschen Schreibweise im Folgenden als Taskforce bezeichnet.
15 Ossendorff, Ingo: Der Falkland-Malwinenkonflikt 1982 und seine Resonanz in der nationalen Presse, Eine Studie über Feindbilder in der Regierungskommunikation, Frankfurt am Main 1987, S.86.
16 Für die Auflagenentwicklung s. Abbildungsverzeichnis Nr 2. Negrine, Ralph M.: Politics and the mass media in Britain, London 1989, S. 64.
17 Vgl. Harris, Robert: Gotcha!, The Media, the Government and the Falklands Crisis, Trowbridge 1983, S. 41.
18 Beispielsweise die Überschrift “Stick It Up Your Junta”, ein Wortspiel zu „Stick it up your ass“, diese bezog sich auf ein Verhandlungsangebot Argentiniens am 20. April.
19 Vgl. Kershaw Ian: Achterbahn, Europa 1950 bis heute, 3. Auflage, München 2019, S. 398f..
20 Barnes, Julian (2002): The worst reported war since the Crimean, One of Britain's leading novelists recalls how the conflict unfolded back home. https://www.theguardian.com/media/2002/feb/25/broadcasting.falklands (Stand: 01.11.20). Für die Zensur vgl. Boyce 2005, S. 148-171. Dort werden die sog. „Minders“ angesprochen, Regierungsmitarbeiter, die geheime, militärische Informationen, zu emotionale Adjektive und komplette Kriegsberichte aus Zeitungsartikeln strichen.
21 Vgl. ebd..
22 Vgl. Häußler, Gertrud/Frey, Angelika/Kieler-Winter Jutta: Forum Ethik, Unterrichtsreihe für den Ethikunterricht am Gymnasium 9. Jahrgangsstufe, 1. Auflage, Stuttgart 2010, S. 78.
23 Vgl. Steinhoff, Uwe: Moralisch Korrektes Töten, Zur Ethik des Krieges und des Terrorismus, Neu -Isenburg 2005, S. 39.
24 Vgl. Häußler/Frey/Kieler-Winter 2010, S. 77. Bereits in einer der ersten Ausführungen der Theorie unter Cicero stellten Selbstverteidigung und Nothilfe für Andere legitime Kriegsgründe dar.
25 Thatcher, Margaret (1982): TV Interview for ITN (Falklands), 1982 Apr 5 Mo. https://www.margaretthatcher.org/document/104913 (Stand: 23.10.2020).
26 Thatcher, Margaret (1982): TV Interview for BBC1 Panorama (Falklands), 1982 Apr 26 Mo. https://www.margaretthatcher.org/document/104783 (Stand: 23.10.2020).
27 Ebd..
28 Grond, Petra: When Maggie Speaks, Die Reden der britischen Premierministerin Margaret Thatcher – eine Studie in politischer Rhetorik, 1. Auflage, Passau 2004, S. 33.
29 Thatcher, Margaret (1982): Falkland Islands, 1982 Apr 14 We. https://www.margaretthatcher.org/document/104918 (Stand: 02.09.2020).
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