Die Werbung mit schockierenden Bildern wurde in den 1990er Jahren insbesondere durch den Kleidungshersteller Benetton in der deutschen Werbelandschaft etabliert. Zwar konnte sich dieser Typ Werbung nicht als all gemeingültiges Mittel durchsetzen. Jedoch findet sich immer wieder Werbung mit schockierenden Inhalten wie die HIV-Kampagne der Michael-Stich-Stiftung, die entsprechende Aufmerksamkeit erzielt. Ob diese Werbung in jedem Fall ihren angestrebten Zweck erfüllt mag dahinstehen.
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und des Bundesgerichtshofs (BGH), welche sich mit der rechtlichen Beurteilung der Werbung mit schockierenden Inhalten von Benetton befassen. Dabei wird das Spannungsfeld zwischen den Grundrechten und dem Wettbewerbsrecht aufgezeigt. Die Arbeit macht den Einfluss der Grundrechte und des BVerfG, als Hüterin der Grundrechte, auf das einfache Recht deutlich. Es wird zunächst die Gruppe der schockierenden Werbung in die Systematik des § 1 UWG eingefaßt und anschließend dieser Begriff näher betrachtet. Es folgt eine umfassende Darstellung der beiden Verfahren und der Argumente der entscheidenden Gerichte. Abschließend wird zum Thema Stellung genommen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Systematische Einordnung
- C. Schockwerbung
- I. Gründe für den Einsatz von Schockwerbung
- II. Schockierende Werbung in der Rechtswissenschaft
- III. Abgrenzung zu anderen ähnlichen Arten
- D. Verfahrensgang
- E. Prüfung des 1 UWG
- I. Handeln im geschäftlichen Verkehr
- II. Handel zu Zwecken des Wettbewerbs
- III. Verstoß gegen die guten Sitten
- 1. Unbestimmter Rechtsbegriff
- 2. Beurteilung der Sittenwidrigkeit
- 3. Grundsatz der Sachlichkeit bei Nichtleistungswettbewerb
- a. Ansicht des OLG Frankfurt
- b. Ansicht des BGH
- c. Ansicht aus Teilen der Literatur
- d. Ansicht des BVerfG
- aa. Einfluss der Grundrechte in das UWG
- bb. Betroffene Grundrechte
- e. Ansicht des BGH im Urteil „Benetton 11"
- f. Eigene Ansicht
- F. Schluss
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit analysiert die Urteile des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Werbung des Unternehmens Benetton, wobei der Fokus auf den Einfluss der Grundrechte auf das Einfache Recht gelegt wird. Die Arbeit untersucht die Einordnung schockierender Werbung in die Systematik des UWG, beleuchtet den Verfahrensgang und die Argumente der beteiligten Gerichte und nimmt abschließend zum Thema Stellung.
- Schockierende Werbung und ihre Einordnung in das UWG
- Die Rolle der Grundrechte (Meinungsfreiheit, Pressefreiheit) im Zusammenhang mit Werbung
- Die Abwägung zwischen Werbefreiheit und Schutz der Menschenwürde
- Die Bedeutung des Sachlichkeitsgrundsatzes in der Werbung
- Die Rechtsprechung des BVerfG und des BGH im Kontext der Benetton-Urteile
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der schockierenden Werbung und die Benetton-Urteile ein. Sie verdeutlicht die Relevanz des Einflusses der Grundrechte auf das Einfache Recht.
Kapitel B ordnet die schockierende Werbung systematisch in die Generalklausel des 1 UWG ein. Es wird auf die verschiedenen Ansätze zur Systematisierung des UWG eingegangen, wobei die Einteilung von Baumbach/Hefermehl im Vordergrund steht.
Kapitel C behandelt die Schockwerbung im Detail. Es werden die Gründe für den Einsatz dieser Werbeform sowie die Definition und Abgrenzung zur anderen ähnlichen Arten beleuchtet.
Kapitel D beschreibt den Verfahrensgang der Benetton-Urteile, beginnend mit den Fachgerichten und der Verfassungsbeschwerde des „Stern" bis hin zu den Entscheidungen des BVerfG und des BGH.
Kapitel E befasst sich mit der Prüfung des 1 UWG im Hinblick auf die Benetton-Werbung. Es werden die Tatbestandsmerkmale des 1 UWG, insbesondere das Handeln im geschäftlichen Verkehr, der Handel zu Zwecken des Wettbewerbs und der Verstoß gegen die guten Sitten, analysiert.
Kapitel F fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und diskutiert die zukünftigen Herausforderungen für die Rechtsprechung im Kontext von Werbung und Grundrechten.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen Schockwerbung, Grundrechte, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Menschenwürde, Benetton, UWG, Wettbewerbsrecht, Sittenwidrigkeit, Sachlichkeitsgrundsatz, Rechtsprechung, Bundesverfassungsgericht, Bundesgerichtshof.
- Citation du texte
- Dr. Mathias Hildebrandt (Auteur), 2002, Schockierende Werbung und die Grundrechte auf Meinungs- und Pressefreiheit: Die Urteile zur Werbung des Unternehmens Benetton, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/10481
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