Die Hausarbeit stellt die Grundzüge des Sachverhalts der PSPP-Urteil Entscheidung dar. Diese werden anhand der Rechtsbesprechung kontextualisiert. Der Autor hinterfragt zentrale Thesen zum Verhältnis der Gerichte und setzt sich mit der Einordnung des PSPP-Urteils in einen breiteren politischen Diskurs zur Rolle des BVerfG in der europäischen Integration auseinander.
Jedes Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat eine Tragweite, doch das PSPP-Urteil sorgte für besondere Aufregung. Das BVerfG verhinderte die verbindliche Durchsetzung supranationaler Normen durch den EuGH und korrigierte somit die Entscheidung des Gerichts.
Ein Fall (Kontrollmechanismus), an dem primär zwei Untereinheiten (BVerfG und EuGH) beteiligt sind, wird innerhalb eines (theoretischen) Zeitpunktes untersucht: Die PSPP-Entscheidung. Dabei wird die Ultravires Kontrolle anhand des PSPP-Urteils als Anknüpfungspunkt einer Analyse des Verhältnisses der Gerichte genommen, um die Frage zu beantworten, inwiefern das Bundesverfassungsgericht im Rahmen des Public Sector Purchasing Program-Urteils den Europäischen Gerichtshof kontrolliert.
Inhalt
Einleitung
1 Der ‚Tanz‘ von BVerfG und EuGH – Kontext der Korrektur
1.1 Aus Perspektive des Grundgesetzes – Einzelermächtigung vor Vorrang
1.2 Aus europäischer Perspektive – Vorrang vor Einzelermächtigung
1.3 Unvereinbare Perspektiven?
1.4 Friedliche Koexistenz vor PSPP?
2 Das PSPP-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
2.1 Was bedeutet PSPP
2.2 Gerichtlicher Schlagabtausch – Bis einer heult?
3 Einordnung: PSPP als ‚Ende des Tanzes‘ und die Korrektur des EuGH
3.1 Verhältnismäßigkeit
3.2 Flüchtigkeitsfehler des EuGH und schlechte Manieren ?
3.3 Verdrängung des Grundgesetzes?
3.4 Das Urteil als Begrenzung des ‚spill-overs‘ oder Sicherung staatlicher Präferenzen?
Fazit
Literaturverzeichnis
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