Die politischen Ansichten von John Locke und insbesondere seine Idee der Gewaltenteilung haben eine bedeutende Rolle in der Entwicklung moderner Staatsstrukturen gespielt. Locke, ein einflussreicher englischer Philosoph des 17. Jahrhunderts, setzte sich in seinen Schriften intensiv mit den Grundlagen der Regierung und der Natur des Staates auseinander. Diese Hausarbeit zielt darauf ab, Lockes politische Überzeugungen zu verdeutlichen und die Absichten, die er mit der Idee der Gewaltenteilung verfolgte, zu erläutern.
Bevor jedoch auf Lockes politische Theorien eingegangen wird, ist es wichtig, einen Überblick über seine Biographie und den historischen Kontext zu geben, in dem seine Ideen entstanden sind. Locke wurde 1632 in Wrington, Bristol, geboren und studierte Naturwissenschaften, Medizin und Philosophie. Sein Leben und Werk waren von den politischen Umwälzungen seiner Zeit geprägt, darunter der Englische Bürgerkrieg und die Restauration der Monarchie. Durch seine Schriften erlangte Locke großen Einfluss auf verschiedene Bereiche wie Philosophie, Volkswirtschaft, Pädagogik und politischen Liberalismus.
Die politische Landschaft, in der Locke seine Ideen entwickelte, war geprägt von einer sich wandelnden Auffassung von Regierung und Macht. Die Aufklärung des 17. Jahrhunderts brachte ein neues Verständnis des Menschen als vernunftbegabtes Wesen hervor und stellte grundlegende Fragen nach der richtigen politischen Ordnung und dem Schutz der individuellen Freiheit. Locke teilte diese Interessen mit anderen bedeutenden Denkern seiner Zeit wie Montesquieu und Rousseau, deren Ansichten ebenfalls in dieser Arbeit beleuchtet werden.
Im Rahmen dieser Hausarbeit wird zunächst Lockes Theorie der Ideenentstehung dargelegt, bevor seine Staatstheorie im Detail betrachtet wird. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf Lockes Konzept der Gewaltenteilung, das als grundlegendes Prinzip moderner Verfassungen gilt. Durch die Analyse von Lockes Schriften und die Bewertung seiner Ideen in Bezug auf die heutige politische Landschaft wird ein tieferes Verständnis für seine Bedeutung als politischer Denker und Wegbereiter der liberalen Demokratie geschaffen.
John Locke und seine Staatstheorie
1) Einleitung:
Ich möchte in dieser Hausarbeit die politischen Ansichten von John Locke verdeutlichen und welche Absichten er verfolgte, mit der Idee einer Gewaltenteilung.
Zuvor möchte ich ihnen jedoch eine kurze Biographie von John Locke geben und die früheren Demokratieansätze in einer Zeiteinordnung darstellen.
2) John Locke
John Locke wurde als Sohn eines Gerichtsbeamten am 29.8.1632 in Wrington, Bristol, geboren. Er studierte Naturwissenschaft, Medizin und Philosophie. In seiner Jugend erlebte er den engl. Bürgerkrieg, die Republik und schließlich die Restauration der Monarchie mit. Durch seine Schriften erlangte er Einfluss auf die europäische Philosophie, sowie Volkswirtschaft, Pädagogik, Naturreligionen und politischen Liberalismus1.
Er war sehr gut mit dem Physiker und Chemiker R. Boyle und Newton befreundet. Mit seinem philosophischen Hauptwerk Concerning Human Understanding (Versuche über den menschlichen Verstand) beginnt Locke 1671. Es wurde erstmals um 1689/90 veröffentlicht. Sein Hauptwerk zur politischen Philosophie Two Treatises of Government (Zwei Abhandlungen über die Regierung) verfasste er um 1683.
Ab 1691 lebte er bis zu seinem Tode größtenteils auf dem Land und veröffentlichte noch einige Bücher (z.B. "Einige Gedanken über Erziehung" oder "Über die Vernunftmäßigkeit des Christentums") Hochgeachtet seiner Zeitgenossen starb er auf dem Land in Oates.
3) Zeiteinordnung:
Die ersten Anfänge der Demokratie sind in Griechenland mit der Entstehung der Polis zu erkennen (ca. 900 v.Chr.). Hierbei wird zum erstenmal die Bedeutung des Menschen als Einzelwesen gesehen. Unter Polis versteht man die politische Reglung öffentlicher Angelegenheiten durch die Volksversammlung. Sie bestimmte die Gesetzgebung, Innen-, Außen-, Finanz- und Militärpolitik. Die Volksversammlung setzte sich hierbei aus Vollbürgern (z.b. Familienoberhaupt) zusammen, eine Minderheit der Einwohner. Metöken1 (Frauen, Ausländer und Sklaven) waren keine Vollbürger und hatten somit zum Teil keine, zum Teil begrenzte Rechte. Dieses rief Kritik am System hervor.
Hierbei muss man auch Aristoteles erwähnen (ca. 380 - 320 v.Chr.). Für ihn war die Demokratie (Politie) die beste Verfassungsform. Das Wort Demokratie wurde jedoch von Schüler mit dem Namen "Ochlokratie"2 (Pöbelherrschaft) ersetzt. Dies wirkte sich bis zur Franz. Revolution negativ aus. Auch Römer und germanische Völker beruhten auf den Grundsatz der Gleichberechtigung des Bürgertums (Information zur politischen Bildung, Demokratie, Neudruck 1992, Seite 2) so dass die Volksversammlung auch hier das oberste Organ war. Sie war jedoch, auch wie bei der Polis, nur auf Familienoberhäupter beschränkt. Doch für die ärmere Bevölkerung verbesserte sich dadurch die materielle Lage und ihre politische Bedeutung.
Im europäischen Mittelalter war eine Verknüpfung monarchischen, aristokratischen und demokratischen Prinzipien. In den Städten, welche eine aristokratische Verfassung hatten, gab es hauptsächlich eine demokratische Mitbestimmung.
Im 17. Jahrhundert kam die Zeit der Aufklärung. Es entstand ein neues Menschenbild. Der Mensch als Vernunftwesen. Hierbei stellte sich nun die Frage, welche politische Ordnung richtig ist und wie man durch Verknüpfung von Freiheit des einzelnen Individuums und öffentlicher Ordnung gesellschaftliche Unterdrückung vermeidet. John Locke, Charles Secondat de Montesquieu und Jean-Jacques Rousseau hatten zu dieser Frage unterschiedliche Antworten, welche sie in ihren Schriften verdeutlichen. Montesquieu möchte wie Locke die Machtverteilung auf einzelne Bereiche, welche dem Machtmissbrauch des Monarchen Schranken setzte. Seine Gewaltenteilung setzt sich aus Legislative (gesetzgebende Gewalt), Exekutive (ausführende Gewalt) und Judikative (richterliche Gewalt) zusammen. Auch er sah, wie Locke, die Repräsentation des Volkes durch Abgeordnete vor.
Rousseau entwickelte einen Gesellschaftsvertrag. Dieser sah eine politische Ordnung durch Vereinbarungen vor. Er glaubte an das Gute im Menschen und alle sollte sich zum gemeinsamen Schutz zusammenschließen. Rousseau ist für die direkte Demokratie ohne Gewaltenteilung und Repräsentation.
4) Die Theorie der Ideenentstehung:
Der Ausgangspunkt seiner Lehren ist die Kritik an den angeborenen Ideen. Während Rationalisten behaupteten, dass gewisse Ideen angeboren sein müssen, da sie bei den meisten Menschen in gleicher Weise vorhanden sind, ist Locke der Ansicht, dass weder Prinzipien noch Ideen angeboren sind. Die Seele ist sozusagen ein unbeschriebenes Blatt. Lediglich die Fähigkeit des Erkennens ist angeboren.
Nichts ist im Verstand, was nicht schon einmal in der Empfindung war und aus unseren gesammelten Erfahrungen stammt unsere Erkenntnis. Locke unterscheidet jedoch in zwei Arten der Erfahrung. Zum Ersten, die äußere Erfahrung (sensation) und zum Anderen die innere Erfahrung (reflexion). Sensation bringt nach Einwirkung der Gegenstände der Außenwelt auf unsere Sinnesorgane die Empfindung zum Bewusstsein. Bei der Reflexion werden eigene Zustände und Tätigkeiten der Seele bewusst und zum Gegenstand der Erkenntnis. Auch die Erkenntnis unterteilt Locke in Wissen und wahrscheinliche Kenntnis.
Für ihn liegt Wissen vor, wenn die Ideen ohne weitere Argumente nachgewiesen werden können. Kann der Zusammenhang unserer Ideen nur ungenau nachgewiesen werden und muss noch durch Argumente belegt werden, dann sind unsere Kenntnisse entweder höherer oder niedrigerer Wahrscheinlichkeit. Auch hier unterscheidet Locke noch einmal. Er unterteilt es in Intuition (sichere Erkenntnis, da durch Vergleich zweier Ideen deren Wahrheit, bzw. Falschheit erkannt werden kann), Demonstration (Erkenntnis wird durch Beweis gewonnen, indem zwei Ideen durch Vermittlung über andere Ideen verglichen werden, wie z. B. in der Mathematik) und sensitive Erkenntnis (stellt die Wahrnehmung der Existenz der Dinge, bzw. der einzelnen Fakten dar. Gewissheitsgrad niedriger, kann aber durch Wissen aufgefasst werden).
5) Staatstheorie:
Sein Hauptwerk zur politischen Philosophie ist Two Treatises of Government (1683). Dieses Buch enthält zwei Abhandlungen über die Regierung. Der erste Teil ist ein Angriff auf die Theorie, einer auf Gottes Gnade beruhender Alleinherrschaft. Der zweite Teil des Buches ist ein Text liberalistischen politischen Denkens.
Er entwickelt seine Staatslehre, anknüpfend an Hobbes, auf der Grundlage einer Naturrechtstheorie und seinen Vorstellungen von den angenommenen Rechtsverhältnissen des Urzustandes. Bei Locke ist das Naturrecht, das Recht auf Leben und Freiheit eines Einzelnen, während bei Hobbes der Naturzustand ein Krieg aller gegen alle ist. Nach Lockes Ansicht ist die Selbsterhaltung eines der höchsten Ziele. Daher ist es selbstverständlich, dass sie die Ziele ihres Handelns selbst setzen müssen und jeden Angriff auf ihre Existenz oder ihr Eigentum nach eigenem Ermessen strafen, d. h., das eigene Eigentum zu nützen und zu schützen und fremdes achten.
Falls jedoch ein Kriegszustand unvermeidlich ist, dann soll man die Sicherheit der Unschuldigen und den Schwächeren vorziehen. Die Menschen versuchen sich jedoch vor dem Kriegszustand zu schützen und schließen sich somit mit Hilfe eines Gesellschaftsvertrages, wie ihn auch Rousseau vorschlägt, zusammen und setzen als souveränes Volk eine Regierung ein. Der Einzelne ist somit gezwungen, seine persönliche exekutive Gewalt zugunsten der Gemeinschaft aufzugeben. Denn nur so kann eine politische oder staatliche Gesellschaft entstehen. Um jedoch die Freiheit, den Besitz, das Leben, etc. zu schützen und zu sichern, muss die Gemeinschaft einen Richter einsetzen, der als einziger die Autorität besäße, Streitigkeiten zu entscheiden und Verbrechen zu bestrafen. Dieser wird durch das Volk gewählt. Jede gesetzliche Regierung beruht auf die Einwilligung des Volkes.
Das Volk verliert seine Souveränität jedoch nicht, wenn es eine Regierung einsetzt oder billigt. Locke schlägt deshalb die Gewaltenteilung so vor, dass der Monarch die ausführende Gewalt wahrnimmt und die Gesetzgebung das Parlament regelt. Die Judikative wird von Locke als eine Gewalt angesehen, die als natürliche Folge der beiden anderen auftritt. Die Rechtssprechung wird deshalb für Locke zur Nebensache, denn wenn ein Gesetz verabschiedet wird, hat jeder danach zu handeln. Geschieht die Verabschiedung nicht, so wird der Übertreter (durch die Exekutive) bestraft. Deshalb ist für Locke ein Gesetz eindeutig oder nicht. Durch die Gesetzesbeschlüsse der Legislative ist die Macht des Königs natürlich begrenzt.
Locke gibt jedoch konkrete Regeln, an die sich die Legislative halten muss, z.B. müssen sie die Gesetze öffentlich bekannt geben und dürfen nur ein Maß für Reich und Arm haben, die Gesetze sollten ausschließlich dem Wohle des Volkes dienen, Erhebung der Steuern dürfen nur durch Zustimmung des Volkes oder deren Vertreter erfolgen und die Legislative hat nicht die Befugnis ihre Gewalt (Gesetze zu geben) auf jemanden anderen zu übertragen.
Legislative und Exekutive sollen nach Locke einen gleich hohen Stellenwert einnehmen. Falls die Exekutive jedoch ihre Befugnisse überschreitet und die Legislative an der Ausübung ihrer Gewalt hindert, wäre ein kriegsähnlicher Zustand erreicht, welcher das Volk zum Aufstand legitimiert. Wenn dieser Fall eintreten würde, dann hätte das Volk das Recht und die Pflicht, diese exekutive Gewalt durch eigene Gewalt zu beseitigen. Somit soll die Sicherheit und die Erhaltung der Gesellschaft beibehalten werden.
Locke war zwar nicht der erste, der die Idee der Gewaltenteilung hatte (siehe z.b. Antike, Polis), doch mit diesen Vorstellungen schaffte er die Grundlage einer freiheitlich gesinnten (liberalen) Demokratie. Er war einer der ersten, der die Gewaltenteilung als grundlegendes Ordnungs- und Strukturprinzip moderner Verfassung formulierte.
Locke sieht jedoch die Möglichkeit einer ungleichen Eigentumsverteilung durch die Entstehung des Geldes. Während Verbrauchsartikel verderblich sind und ihre Lagerung, bzw. Anhäufung unrentabel wäre, sind Gold und Silber Gegenstände, die sich zur Hortung eignen. Doch dadurch entsteht ungleicher Besitz. Da dieser ungleiche Besitz auf keiner Verletzung des natürlichen Rechts beruht, verdient er unbedingten staatlichen Schutz. Locke verfolgt mit seinen Ideen der Gewaltenteilung das Ziel, dass die Macht der Herrschaft über das Volk weniger missbraucht würde. Er selber musste ja schon in England eine solche absolute Monarchie miterleben. Dort sah er, wie der König seine Macht missbrauchte und das Volk durch viel zu hohe Steuern belastete. Das führte dementsprechend zur Revolution.
Locke schrieb auch Toleranzbriefe (ca. 1685) und trat für religiöse Freiheit ein, jedoch sollten Katholiken und Atheisten von staatl. Duldung ausgenommen werden, da die katholische Kirche ein Verbündeter, der feudalen Restauration strebenden Kräfte war. Somit zeigt sich Locke in religiösen Fragen als Verfechter der Toleranz.
In seinen Arbeiten zur pädagogischen Philosophie ist Locke der Ansicht, dass sich die moralische Erziehung des Kindes auf das gute Beispiel der Eltern stützen soll und nicht nach Regeln und Vorschriften. Seine Idee ist eine freundschaftliche Beziehung zwischen Eltern und Kind und die Förderung der natürlichen Anlagen des Kindes. Dies waren die Anfänge der antiautoritären Erziehung.
6) Eigene Stellungnahme:
Ich denke, für uns ist es mittlerweile selbstverständlich, dass die Gewalten aufgeteilt sind und wir in einer Demokratie leben. Zu Lockes Zeiten ist der Begriff der Gewaltenteilung jedoch noch eher ungebräuchlich oder unpopulär, denn für die Menschen gab es bis jetzt immer nur die Monarchie. Dies war für alle die allgemein übliche Staatsform. Die Vorstellungen von Locke über die Bedeutung des Privateigentums und der Privatsphäre finde ich sehr gut, da ich den Schutz des einzelnen Individuums sehr wichtig finde und dies nur durch solche Gewaltenteilung möglich ist. Auch die Machtbegrenzung der einzelnen Bereiche und die Kontrolle finde ich sehr gut, denn somit gab es nicht mehr nur noch eine Herrschaft wie in der Monarchie und das Volk konnte daher nicht mehr vom König ausgebeutet werden.
Durch dieses System wird auch die Verantwortlichkeit der Machtträger (Regierung) dem Volk gegenüber sichergestellt. Was in der heutigen Situation sehr wichtig ist, denn nach Hobbes würden sich sonst heute noch alle mit allen im Kriegszustand befinden, da es keine Gewalt gibt, die für die Sicherheit der Menschen verantwortlich wäre und jeder würde nach seinem eigenen Ermessen bestrafen. So kann das Volk selbst seine Regierung wählen ohne ihre Souveränität zu verlieren.
Man kann abschließend sagen, dass das Prinzip der Gewaltenteilung, nach Locke, der Grundstock der demokratischen Verfassung ist und ein Vorläufer der liberalen Demokratie. Diesem war man sich damals nur noch nicht richtig bewusst. Heute wird in den meisten Staaten dieses Prinzip unterstützt. Ausnahmen bilden die sozialistischen Staaten.
Die Anfänge/Ideen einer antiautoritären Erziehung finde ich für dieses Zeitalter eher ungewöhnlich und ich denke, er ist mit dieser Meinung oft alleine gewesen. Jedoch sieht man an der heutigen Zeit, dass er damit nicht falsch lag, da die heutige Erziehung immer weiter in diese Richtung läuft.
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1 Liberalismus: Ideologie, in deren Mittelpunkt die Anschauung steht, dass der freien Entfaltung einzelner Individuen und wirtschaftlichen Gruppen keinerlei Hindernisse auferlegt wird. (Dr. Mohr, U., Das große Lexikon in Farbe, Seite 242)
2 Information zur politischen Bildung, Demokratie, Neudruck 1992, Seite 3
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