Im Rahmen dieser Bachelorarbeit soll die Aussage, Deutschland sei ein hundefeindliches Land, näher untersucht werden. Die Erhebung der Hundsteuer auf kommunaler Ebene und die strengen gesetzlichen Auflagen auf Landesebene könnten diese Hypothese stützen. Um zu analysieren, warum die Kommunen Hundesteuer erheben und gesetzlich dazu ermächtigt sind, wird zunächst ein Einblick in das kommunale Selbstverwaltungsrecht gegeben. Darüber wird den Gemeinden über die Satzungshoheit die Befugnis verliehen, Steuern zu erheben. Dazu gehört auch die Hundesteuer als örtliche Aufwandssteuer.
Anschließend erfolgt eine Untersuchung, was für eine Rechtsposition der Hund in Deutschland besitzt und ob diese Einordnung als hundefeindlich bezeichnet werden könnte. Im Anschluss erfolgt eine Analyse, wie sich die Hundesteuer entwickelt hat und inwiefern die Kommunen die Erhebung und die gewählte Höhe der Hundesteuer rechtfertigen. In einem Stadt-Land-Vergleich wird dann geprüft, wie sich die Besteuerung in Deutschland unterscheidet und welche Faktoren für die Höhe der Hundesteuer maßgeblich sind. Dabei werden insbesondere sogenannte gefährliche Hunde näher betrachtet. Zusätzlich wird der Regelungsinhalt der verschiedenen Satzungen untersucht.
Den zweiten bedeutenden Faktor, der Deutschland die Bezeichnung „hundefeindlich" verleihen könnte, sind die gesetzlichen Regelungen aus den Hundegesetzen. Es erfolgt ein Vergleich der Hundegesetze aufgrund festgelegter Kriterien. Dabei steht die Fragestellung im Vordergrund, ob ein einheitliches Hundegesetz sinnvoll sein könnte, um den deutschen Bürgern die Hundehaltung zu vereinfachen. Um ein Gesetz zu finden, welches nicht als hundefeindlich bezeichnet werden kann, wird insbesondere das niedersächsische Hundegesetz auf seine Vorbildfunktion überprüft. Diese Bachelorarbeit gibt einen Überblick darüber, mit was für Anforderungen und Kosten die Hundehaltung in Deutschland verbunden ist. Auf der anderen Seite wird die Argumentationen der Länder und der Kommunen erläutert, warum diese Einschränkungen wichtig sind.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Kommunales Selbstverwaltungsrecht
- Satzungshoheit der Kommunen
- Entscheidende Rechtsgrundlagen
- Kommunale Abgaben
- Steuerarten: Die Hundesteuer
- Rechtsposition des Hundes
- Hundesteuer
- Beziehung zwischen Menschen und Hund
- Entstehungsgeschichte der Hundesteuer
- Sinn und Zweck der Besteuerung
- Verfassungsmäßigkeit der Hundesteuer
- Gerechtfertigte Höhe der Hundesteuer
- Die Hundesteuer im Vergleich
- Regelungsinhalt der Satzungen
- Stadt-Land-Vergleich
- Höhe der Hundesteuer
- Bedeutung der Hundesteuer
- Gefährliche Hunde
- Definition „gefährlicher Hund“
- Feststellung der Gefährlichkeit
- Position des Hundes: Schuld des Menschen
- Gesetzliche Regelungen
- Hundeverbringungs- und -einfuhrbeschränkungsgesetz
- Niedersächsisches Gesetz über das Halten von Hunden
- Entwicklung des Gesetzes
- Rasseliste
- Maßnahmen in Niedersachsen
- Sachkundenachweis
- Kennzeichnung des Hundes
- Haftpflichtversicherung
- Zentrales Register
- Vergleich der Hundegesetze
- Besonderheiten der einzelnen Bundesländer
- Analyse der Hundegesetze
- Vorbildfunktion für andere Bundesländer
- Notwendigkeit einer Vereinheitlichung
- Hundefeindliches Deutschland?
- Fazit/Handlungsempfehlungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Bachelorarbeit befasst sich mit der Frage, ob Deutschland als hundefeindliches Land bezeichnet werden kann. Dazu werden die Hundesteuer und die Regelungen der Hundegesetze in Deutschland analysiert. Die Arbeit untersucht, warum Kommunen Hundesteuer erheben dürfen, welche Rechtsgrundlagen diese Besteuerung ermöglichen und in welcher Höhe die Hundesteuer erhoben werden darf. Darüber hinaus wird die Rechtsposition des Hundes in Deutschland beleuchtet und die Entstehung der Hundesteuer sowie deren Sinn und Zweck erläutert.
- Die Rechtmäßigkeit der Hundesteuer und ihre verfassungsrechtliche Grundlage
- Die Bedeutung der Satzungshoheit der Gemeinden und die Auswirkungen auf die Hundesteuer
- Die Rechtsposition des Hundes in Deutschland und die Entwicklung des Tierschutzes
- Die Analyse der Hundegesetze der einzelnen Bundesländer und die Unterschiede in den Regelungen
- Die Debatte um die Vereinheitlichung der Hundegesetze und die Vorbildfunktion des niedersächsischen Hundegesetzes
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung, die die hohe Anzahl der Hunde in Deutschland beleuchtet und die steigenden Anforderungen an Hundehalter hervorhebt. Kapitel 2 beschäftigt sich mit dem kommunalen Selbstverwaltungsrecht und erklärt, wie Kommunen die Befugnis erhalten, Hundesteuer zu erheben. In Kapitel 3 wird die Rechtsposition des Hundes untersucht und die Entwicklung der Gesetze zum Schutz von Hunden und zur Vermeidung von Gefahren durch Hunde dargestellt. Kapitel 4 befasst sich ausführlich mit der Hundesteuer und beleuchtet die Entstehungsgeschichte, die Rechtmäßigkeit und die Höhe der Hundesteuer.
Kapitel 5 vergleicht die Hundesteuer in Stadt und Land und zeigt auf, welche Faktoren die Höhe der Hundesteuer beeinflussen. Kapitel 6 befasst sich mit der Definition von "gefährlichen Hunden" und erläutert die Maßnahmen, die in Deutschland getroffen werden, um die von Hunden ausgehenden Gefahren zu reduzieren. Kapitel 7 analysiert die Hundegesetze der einzelnen Bundesländer und stellt die Unterschiede in den Regelungen dar. Kapitel 8 untersucht das niedersächsische Hundegesetz und dessen Vorbildfunktion für andere Bundesländer. Kapitel 9 befasst sich mit der Notwendigkeit einer Vereinheitlichung der Hundegesetze. Kapitel 10 befasst sich mit der Frage, ob Deutschland als hundefeindlich bezeichnet werden kann. Kapitel 11 fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und gibt Handlungsempfehlungen für die Zukunft.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter dieser Arbeit sind: Hundesteuer, kommunales Selbstverwaltungsrecht, Satzungshoheit, Rechtsposition des Hundes, gefährlicher Hund, Hundegesetz, Hundeverbringungs- und -einfuhrbeschränkungsgesetz, Vorbildfunktion, Vereinheitlichung, Hundefeindlichkeit, Tierschutz.
Häufig gestellte Fragen
Warum müssen Hundehalter in Deutschland Hundesteuer zahlen?
Die Hundesteuer ist eine örtliche Aufwandssteuer. Sie dient den Kommunen zur Einnahmeerzielung und hat gleichzeitig eine ordnungspolitische Funktion, um die Anzahl der Hunde im Gemeindegebiet zu begrenzen.
Ist die Hundesteuer in Deutschland verfassungsmäßig?
Ja, Gerichte haben die Hundesteuer wiederholt als rechtmäßig bestätigt. Sie wird als Steuer auf den „besonderen Aufwand“ der Hundehaltung angesehen, der über die allgemeine Lebensführung hinausgeht.
Was unterscheidet „gefährliche Hunde“ in der Gesetzgebung?
Viele Bundesländer führen Rasselisten. Für diese Hunde gelten oft deutlich höhere Steuersätze sowie strenge Auflagen wie Leinen- und Maulkorbpflicht oder die Pflicht zur Erbringung eines Wesenstests.
Welche Besonderheiten bietet das niedersächsische Hundegesetz?
Niedersachsen verzichtet auf eine Rasseliste. Stattdessen setzt das Gesetz auf die Sachkunde des Halters (Hundeführerschein), eine allgemeine Kennzeichnungspflicht (Chip) und eine Haftpflichtversicherung für alle Hunde.
Warum schwankt die Höhe der Hundesteuer zwischen Städten und Gemeinden so stark?
Aufgrund der Satzungshoheit können Kommunen die Höhe der Steuer selbst festlegen. In Großstädten ist die Steuer oft höher, um die Hundedichte in eng besiedelten Gebieten stärker zu regulieren.
- Quote paper
- Finja Hedemann (Author), 2019, Hundefeindliches Deutschland?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/987601
