Wie geht ein Richter bei seiner Prüfung vor, ob ein Gesetz auf einen Fall anwendbar ist und welche Rechtsfolgen einzutreten haben? Welche Methoden stehen ihm bei der Rechtsgewinnung zur Verfügung und vor allem Dingen, wie wendet er sie an? Ist er bei der Nutzung der ihm zur Verfügung stehenden Mittel an eine gewisse Vorgehensweise gebunden oder steht es ihm frei nach eigenem Ermessen Gesetze auszulegen, wie es ihm passt? Es stellt sich aber auch die Frage danach, wodurch die Entscheidung des Richters begrenzt wird. Diese gegensätzlichen Vorgehensweisen des Richters als Rechtsanwender werden in der juristischen Methodenlehre als Methodenwahl und Methodenbindung beschrieben. Die vorliegende Abhandlung hat das Ziel, sich diesen Begriffen zu nähern und ihr Verhältnis zueinander sowie ihre Relevanz zu untersuchen, um zu prüfen, ob eine Dominanz hinsichtlich des einen oder des anderen vorherrscht.
Inhaltsverzeichnis:
A. Einleitung
B. Begriffsbestimmung
I. Juristische Methodenlehre
II. Auslegung und Auslegungsmethoden
III. Methodenwahl und Methodenbindung
C. Einführung in die klassischen Auslegungsmethoden zum weiteren Verständnis für die Methodenwahl
I. Die Subsumtionstechnik und der Justizsyllogismus – Die Notwendigkeit der Auslegung
II. Die klassische Methodenlehre nach Savigny
1. Die sprachlich-grammatische Auslegung
2. Die logisch-systematische Auslegung
3. Die historische Auslegung
4. Die teleologische Auslegung
III. Anwendung der klassischen Auslegungsmethoden in der Rechtspraxis
D. Methodenwahl und Methodenbindung in der Theorie
I. Methodenverständnis bei Savigny als Sinnbild für die traditionelle Auslegungslehre
II. Kritik an der traditionellen Methodenlehre
1. Gadamers Verständnis der Hermeneutik
2. Methodenkanon und Systemverständnis nach Esser
a. Die Notwendigkeit einer Wertung bei der Interpretation von Rechtssätzen
b. Bedeutung für den Methodenkanon
c. Kritik und Rezeption Essers in der Rechtswissenschaft
III. Unterschiedliche Ansichten der modernen Methodenlehre
IV. Fazit für Methodenwahl und Methodenbindung in der Theorie
E. Methodenwahl und Methodenbindung in der Praxis
I. Analyse der Argumentationsstruktur von BGHZ-Entscheidungen von Raisch
1. Einleitung
2. Statistische Auswertung
3. Aufgeworfene Fragen und gewonnene Erkenntnisse
II. Analyse der Auslegungsgrundsätze anhand von ausgesuchten BGHZ-Entscheidungen von Seiler
1. Einleitung und Untersuchungsdesign
2. Ergebnisse der Grundsatzanalyse
III. Analyse der historischen Auslegungsmethode in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von Muscheler
1. Einleitung
2. Programmatische Äußerungen und chronologische Einordnung
3. Statistische Auswertung der BGHZ 125 bis 135
4. Ergebnisse
F. Fazit
I. Der Stellenwert der Auslegungsmethoden
II. Forderungen an die juristische Methodenlehre
III. Methodenwahl und Methodenbindung in der Rechtsprechung
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