Die Arbeit beleuchtet im Bereich des Urheberrechts die Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen sowie stillschweigender Lizenzen und prüft sodann die Vereinbarkeit mit dem Urheberschutz.
Jeder nutzt gern das Internet und manchmal staunt man nicht schlecht, was alles aufgrund neuerer Entwicklungen an neuen Möglichkeiten eröffnet wird. Diese rasanten Fortschritte in der Informationstechnologie haben neben den großen Vorteilen der Nutzung des World Wide Web jedoch auch immer eine Kehrseite. Insbesondere das Urheberrecht muss, um den Urheber auch im digitalen Zeitalter ausreichend schützen zu können, ständig weiter- und fortentwickelt werden. Doch wann und unter welchen Voraussetzungen willigt der Urheber konkludent in Nutzungshandlungen ein oder erteilt stillschweigend Lizenzen und inwieweit kann ihm dies, ohne grundlegenden Urheberrechtsprinzipien zu widersprechen, unterstellt werden?
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen
- 1. Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen im Allgemeinen Zivilrecht
- a) Objektiver Tatbestand
- b) Subjektiver Tatbestand
- c) Form der Erklärung
- d) Zugang
- 2. Die Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen im Urheberrecht
- a) Abgrenzung der konkludenten schlichten Einwilligung zu anderen, zur Nutzungsberechtigung führenden Formen im Urheberrecht
- b) Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen in der analogen Welt
- c) Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen in der digitalen Welt
- d) Zwischenfazit I
- III. Voraussetzungen stillschweigender Lizenzen
- 1. Allgemeine Voraussetzungen der Erteilung stillschweigender Lizenzen
- a) Verpflichtungsgeschäft
- b) Verfügungsgeschäft
- 2. Grundsatz der Zweckübertragungslehre (§ 31 V UrhG)
- a) Allgemeine Aussage der Zweckübertragungslehre
- b) Konkrete Auswirkungen der Zweckübertragungslehre auf die stillschweigende Erteilung von Lizenzen
- 3. Voraussetzungen stillschweigender Lizenzen in der analogen Welt
- 4. Voraussetzungen stillschweigender Lizenzen in der digitalen Welt
- a) Standpunkt der Rechtsprechung
- b) Standpunkt der Literatur
- 5. Zwischenfazit II
- IV. Vereinbarkeit mit dem Schutz des Urhebers
- 1. Grundidee des Urheberrechts
- 2. Veränderung des Urheberrechts im Zuge zunehmender Digitalisierung
- 3. Notwendigkeit der Verwendung des Modells der konkludenten Einwilligung in Deutschland
- 4. Notwendigkeit konkludenter Einwilligungen in den USA
- 5. Mögliche andere, das Modell der konkludenten Einwilligung ersetzende Figuren
- a) Protestatio facto contraria non valet
- b) Die Schranke des „Fair Use“
- 6. Das Für und Wider konkludenter Einwilligungen aus Sicht von Rechtsprechung und Literatur
- a) Interessenabwägungen und Effektivitätsüberlegungen
- b) Die Vereinbarkeit der konkludenten Einwilligung mit dem deutschen Urheberrechtssystem
- 7. Eigene Beurteilung
- 8. Beurteilung der weiterhin aufrecht erhaltenen restriktiven Voraussetzungen der Annahme stillschweigender Lizenzen
- 9. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen und stillschweigender Lizenzen im Urheberrecht, insbesondere im Kontext der Digitalisierung. Sie analysiert die Vereinbarkeit dieser Rechtsfiguren mit dem Schutz des Urhebers und beleuchtet die Unterschiede zwischen der analogen und der digitalen Welt.
- Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen im Allgemeinen Zivilrecht und Urheberrecht
- Voraussetzungen stillschweigender Lizenzen im Urheberrecht
- Die Auswirkungen der Digitalisierung auf das Urheberrecht
- Abwägung der Interessen von Urhebern und Nutzern
- Die Vereinbarkeit der untersuchten Rechtsfiguren mit dem deutschen Urheberrechtssystem
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik ein und beschreibt den Konflikt zwischen den Möglichkeiten der neuen Informationstechnologie und dem Schutz des Urheberrechts im digitalen Zeitalter. Sie betont die Bedeutung der konkludenten Einwilligung und stillschweigender Lizenzen und kündigt die Schwerpunktlegung auf die digitale Welt an, da diese im Gegensatz zur analogen Welt, viele Diskussionspunkte aufwirft.
II. Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen: Dieses Kapitel beleuchtet zunächst die allgemeinen Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen im Zivilrecht, indem es den objektiven und subjektiven Tatbestand sowie die Form der Erklärung und den Zugang erläutert. Anschließend wird die Übertragung dieser Grundsätze auf das Urheberrecht diskutiert, wobei die Besonderheiten im digitalen Raum im Vergleich zur analogen Welt herausgestellt werden. Der Fokus liegt auf der Abgrenzung zur schlichten Einwilligung und den spezifischen Herausforderungen, die sich aus der digitalen Nutzung ergeben. Das Kapitel endet mit einem Zwischenfazit, das die bisherigen Ergebnisse zusammenfasst.
III. Voraussetzungen stillschweigender Lizenzen: Dieses Kapitel befasst sich mit den Voraussetzungen stillschweigender Lizenzen, beginnend mit den allgemeinen Voraussetzungen im Rechtsgeschäft. Es analysiert den Grundsatz der Zweckübertragungslehre (§ 31 V UrhG) und seine konkreten Auswirkungen auf die Erteilung stillschweigender Lizenzen. Die Unterschiede in der Anwendung dieser Prinzipien in der analogen und der digitalen Welt werden detailliert betrachtet, wobei der Standpunkt der Rechtsprechung und der Literatur berücksichtigt wird. Das Kapitel schließt mit einem Zwischenfazit, das die Ergebnisse zusammenfasst.
IV. Vereinbarkeit mit dem Schutz des Urhebers: Dieses Kapitel untersucht die Vereinbarkeit der konkludenten Einwilligung und stillschweigender Lizenzen mit dem Schutz des Urhebers. Es beginnt mit der Grundidee des Urheberrechts und seiner Veränderung durch die Digitalisierung. Die Notwendigkeit dieser Modelle in Deutschland und den USA wird diskutiert, ebenso wie alternative Ansätze wie „Protestatio facto contraria non valet“ und „Fair Use“. Eine umfassende Interessenabwägung und eine Beurteilung der Vereinbarkeit mit dem deutschen Urheberrechtssystem schließen das Kapitel ab. Eine eigene Beurteilung der restriktiven Voraussetzungen für stillschweigende Lizenzen wird ebenfalls dargelegt.
Schlüsselwörter
Konkludente Einwilligung, Stillschweigende Lizenz, Urheberrecht, Digitalisierung, Analog, Informationstechnologie, Rechtsprechung, Literatur, § 31 V UrhG, Interessenabwägung, Willenserklärung.
Häufig gestellte Fragen zur Seminararbeit: Konkludente Einwilligungen und Stillschweigende Lizenzen im Urheberrecht
Was ist der Gegenstand dieser Seminararbeit?
Die Seminararbeit untersucht die Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen und stillschweigender Lizenzen im Urheberrecht, insbesondere im Kontext der Digitalisierung. Sie analysiert die Vereinbarkeit dieser Rechtsfiguren mit dem Schutz des Urhebers und beleuchtet die Unterschiede zwischen der analogen und der digitalen Welt.
Welche Themen werden in der Seminararbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt die Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen im Allgemeinen Zivilrecht und Urheberrecht, die Voraussetzungen stillschweigender Lizenzen im Urheberrecht, die Auswirkungen der Digitalisierung auf das Urheberrecht, die Abwägung der Interessen von Urhebern und Nutzern sowie die Vereinbarkeit der untersuchten Rechtsfiguren mit dem deutschen Urheberrechtssystem.
Wie ist die Seminararbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in vier Kapitel: Einleitung, Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen, Voraussetzungen stillschweigender Lizenzen und Vereinbarkeit mit dem Schutz des Urhebers. Jedes Kapitel enthält eine Zusammenfassung und analysiert die Thematik detailliert, unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und Literatur.
Was sind konkludente Einwilligungen und stillschweigende Lizenzen?
Die Arbeit erklärt die Voraussetzungen beider Rechtsfiguren sowohl im allgemeinen Zivilrecht als auch spezifisch im Urheberrecht. Sie differenziert zwischen den Anforderungen in der analogen und digitalen Welt und beleuchtet die Abgrenzung zu anderen Nutzungsberechtigungen.
Welche Rolle spielt die Digitalisierung?
Die Digitalisierung ist ein zentraler Aspekt der Arbeit. Sie untersucht, wie die neuen Technologien die Anwendung von konkludenten Einwilligungen und stillschweigenden Lizenzen beeinflussen und welche Herausforderungen sich daraus ergeben.
Wie werden die Interessen von Urhebern und Nutzern abgewogen?
Die Arbeit führt eine umfassende Interessenabwägung durch und untersucht die Vereinbarkeit der untersuchten Rechtsfiguren mit dem deutschen Urheberrechtssystem. Sie diskutiert auch alternative Modelle wie "Protestatio facto contraria non valet" und "Fair Use".
Welche Rechtsgrundlagen werden behandelt?
Ein Schwerpunkt liegt auf § 31 V UrhG (Zweckübertragungslehre). Die Arbeit bezieht sich auf die relevante Rechtsprechung und Literatur zum Thema.
Welche Schlussfolgerungen zieht die Seminararbeit?
Die Arbeit zieht ein Fazit zur Vereinbarkeit von konkludenten Einwilligungen und stillschweigenden Lizenzen mit dem Urheberrechtsschutz und beleuchtet die Notwendigkeit und die Herausforderungen dieser Rechtsfiguren im digitalen Zeitalter. Sie bewertet auch die restriktiven Voraussetzungen für stillschweigende Lizenzen.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Konkludente Einwilligung, Stillschweigende Lizenz, Urheberrecht, Digitalisierung, Analog, Informationstechnologie, Rechtsprechung, Literatur, § 31 V UrhG, Interessenabwägung, Willenserklärung.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2011, Urheberrecht im digitalen Zeitalter. Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen sowie stillschweigender Lizenzen und ihre Vereinbarkeit mit dem Schutz des Urhebers, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/977773
