Die Klärung, ob sich die US-amerikanische Terrorabwehr im Rahmen des geltenden Völkerrechts bewegt hat oder ob die USA bei der Bewältigung dieser Herausforderung tatsächlich die völkerrechtlichen Grenzen überschritten haben, soll Kern dieser Arbeit sein. Insbesondere soll der Frage nachgegangen werden, ob die USA sich bei ihrer Reaktion auf 9/11 – soweit sie dabei in Menschenrechte eingegriffen haben – auf eine Rechtfertigung stützen konnten. Eine Rechtfertigung könnte sich zum einen aus einer formellen Außerkraftsetzung der Menschenrechte im Ausnahmezustand ergeben. Zum anderen sollen die diffusen Versuche der USA, von ihnen begangene Menschenrechtseingriffe mit dem Repertoire der verschiedenen Menschenrechtsregime zu rechtfertigen, analysiert werden. Ins Auge gefasst wird dabei ausschließlich die Reaktion der (beiden) Bush-Administrationen auf 9/11, da der „war on terror“ maßgeblich von diesen geprägt wurde.
Inhaltsverzeichnis
A) Einführung – 9/11 als Herausforderung für den Schutz der internationalen Menschenrechte
B) Die Reaktion der USA auf 9/11
I) Guantánamo als Sinnbild der amerikanischen Reaktion auf 9/11
II) Haftbedingungen in Guantánamo Bay
C) Rechtfertigung durch einen Notstand gemäß Art. 4 IPbpR
I) Die formellen Voraussetzungen des Notstands nach dem IPbpR
II) Die materiellen Voraussetzungen des Notstands nach dem IPbpR
1) Notstandslage
a) Krieg als Notstandslage
b) Terrorismus als Notstandslage
2) Notstandshandlung
D) Eine alternative Rechtfertigung im „Krieg gegen den Terror“?
I) Keine Verdrängung der Menschenrechtsverträge durch den „Krieg gegen den Terror“
II) Die Aushebelung des Humanitären Völkerrechts
1) Kategorisierung als „Enemy Combatants“
2) Umfassender Schutz durch die Genfer Konventionen
III) Behauptung der fehlenden extraterritorialen Reichweite des IPbpR
IV) Das verwässerte Folterverbot
E) Amerikanisches Verfassungsrecht als Prüfungsmaßstab
F) Schlussfolgerungen
I) Verschleierungstaktik der US-Regierung
II) Die USA und das Völkerrecht
Literaturverzeichnis
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