Chancen und Grenzen des Algorithmeneinsatzes in der Justiz. Roboter als Robenträger?

Exposé Écrit pour un Séminaire / Cours , 2020 , 18 Pages , Note: 13,00

Droit - Droit des technologies

Diese Arbeit verfolgt das Ziel, eine theoretische Basis für den Einsatz von Algorithmen in der Zivilgerichtsbarkeit zu schaffen. Dafür ist zu klären, was Algorithmen in der Justiz "dürfen" und was sie "können". Der Fokus liegt dabei auf automatisierten Entscheidungen, weniger auf einer Digitalisierung des Prozesses durch Online-Übertragung von Dateien oder über Internetportale ("elektronischer Rechtsverkehr").

"Justiz und Digitalisierung" – in den Augen vieler deutscher Bürger ist dies wohl ein widersprüchliches Begriffspaar. Ein Negativbeispiel bietet etwa der Hacker-Angriff auf das Kammergericht Berlin im September 2019, infolgedessen es monatelang keine E-Mails mehr empfangen konnte. Auf Seiten der Anwälte sieht es kaum besser aus: So musste die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) wegen gravierender Sicherheitsmängel bereits drei Wochen nach seiner ersten Eröffnung im November 2017 wieder abschalten; erst mehr als ein halbes Jahr später konnte ein zweiter Anlauf beginnen.

Angesichts solcher Schwierigkeiten schon auf den ersten Sprossen der digitalen Entwicklungsleiter erscheint es beinahe utopisch, über automatisierte Gerichtsprozesse, über "Roboter als Robenträger" zu sinnieren. Es verwundert daher, wenn Zeitungsartikel teilweise recht forsch andeuten, Algorithmen könnten schon bald Rechtsanwälte ersetzen. Vorsichtiger äußert sich denn auch die rechtswissenschaftliche Literatur. Sie prophezeit "Legal Tech 3.0", also der Einbeziehung künstlicher Intelligenz (KI) in juristische Tätigkeiten, noch einen langen Weg.

Gliederung

GLIEDERUNG

LITERATURVERZEICHNIS

I. Einleitung

II. Der Einsatz von Algorithmen in der Zivilgerichtsbarkeit de lege lata
1. Außergerichtlicher Einsatz
2. Einsatz im Gerichtsprozess
a) Einsatz bei Rechtsanwälten
b) Einsatz durch das Gericht
3. Zwischenergebnis

III. Chancen und Grenzen einer Flexibilisierung
1. Chancen
a) Effizienzgewinn
b) Gesteigerte Rechtsdurchsetzung
2. Grenzen und Risiken
a) Rechtsanwendung als wertende Tätigkeit
b) Keine bzw. geringe Transparenz
c) Fehlende emotionale Unterstützung?
3. Zwischenergebnis

IV. Mögliche Anwendungsfälle und Voraussetzungen für eine Flexibilisierung
1. Mahnverfahren gemäß §§ 688ff. ZPO
a) Rechtsgrundlagen
b) Praxis
c) Bewertung
2. Musterfeststellungsklagen gemäß §§ 606ff. ZPO
a) Rechtsgrundlagen
b) Praxis
c) Bewertung
3. KapMuG-Verfahren
a) Rechtsgrundlagen
b) Praxis
c) Bewertung
4. Rechtliche Voraussetzungen einer Flexibilisierung
a) Stufe 1: Ergänzung um automatisiertes Mahnverfahren
b) Stufe 2: Automatisierte urteile

V. Zusammenfassung

• Université: German University of Administrative Sciences Speyer
• Note: 13,00
• Année de publication: 2020
• Pages: 18
• N° de catalogue: V958098
• ISBN (ebook): 9783346299437
• ISBN (Livre): 9783346299444
• Langue: allemand
• mots-clé: chancen, grenzen, algorithmeneinsatzes, justiz, roboter, robenträger