Das Scheitern der ersten deutschen Demokratie
1. Die Entstehung der Republik aus Niederlage und Revolution
1.1 Revolution von oben - Revolution von unten
- Weimarer Republik entstand nicht aus einer selbstbewussten Volksbewegung heraus, sondern aus der Zwangslage einer militärischen Niederlage
- die Eingeständnisse der Niederlage brachten eine Volksbewegung in Gang, aus der die Weimarer Republik entstand
OBERSTE HEERESLEITUNG (Ludendorff und Hindenburg)
- war der Auslöser der Demokratiebewegung und das obwohl sie sich in den letzten zwei Jahren als Gegner jeglicher Art der Republik oder der friedlichen Verständigung gezeigt hatte
- handelte aber nicht wegen einem Sinneswandel, sondern wegen dem militärischen Zusammenbruch der kurz bevorstand
- Österreichungarn machte ein Waffenstillstandsangebot an seine Gegner, die Offensive an der Westfront war stecken geblieben und den Engländern war ein tiefer Durchbruch durch die deutschen Linien gelungen
WILSON
- am 29. September musste die OHL die Regierung ersuchen sofortige Waffenstillstandsverhandlungen auf zu nehmen, dabei hofften sie vor allen auf dem Präsidenten Wilson
- Wilson ,,14-Punkte" sahen folgendes vor:
- Frieden sollte Annexionen ausschließen und von einer internationalen Organisation aller Völker überwacht werden
- alle Völker sollten auf Grundlage des Selbstbestimmungsrechtes frei über ihre Zukunft entscheiden können
- die ,,autokratische" regierten Staaten - und als solcher galt auch das Deutsche Reich mit seiner konstitutionellen Monarchie - sollten demokratisiert werden
- dieser Plan stellte nicht nur den Fortbestand des Vielvölkerstaates Österreichungarn in Frage, sondern berührte auch das deutsche Regierungssystem
- mit der Hinwendung zu Wilson leistete man den Kräften Vorschub, die schon länger an einer Parlamentisierung des Reiches interessiert waren, nämlich der SPD, der liberalen Fortschrittspartei und dem Zentrum
OKTOBERVERFASSUNG
- es wurde eine neue Regierung gebildet, die Prinz Max von Baden zum Reichskanzler ernannte, dieser war von nun an auf das Vertrauen des Reichstages angewiesen und trug die Verantwortung für alle ,,politischen Handlungen" des Kaisers
WEICHENSTELLUNG
- Bereits 1917 stellte Kaiser Wilhelm II. ein neues Wahlrecht in Aussicht, welches nicht mehr wie bisher in drei Klassen einteilte
- Spaltung der SPD in die Unabhängige Sozialdemokratische Partei (USPD) und in die ,,Mehrheitssozialdemokraten" (MSPD)
- USPD wollte einen revolutionären Kurs und trat für den unbedingten Frieden ein
- MSPD trat für eine baldige Parlamentisierung ein
- Am 14.07.1917 wurde eine Friedensresolution verabschiedet, die den Alliierten einen Frieden der ,,Verständigung und andauernde Versöhnung der Völker" anbot; zur gleichen Zeit zeugten Massenstreiks in der Rüstungsindustrie von Unzufriedenheit
WEITERE ENTWICKLUNG
- alle kam aber für die Bevölkerung ziemlich überraschend, da sie lange von dem Propagandaapparat getäuscht wurde und auch immer noch getäuscht wurde
- Mythos des unbesiegten Heeres lebte weiter und sprach davon, dass das Heer von hinten erdolcht worden sei
- Hoffnung auf die Vermittlungsversuche Wilsons stellten sich schon bald als Illusion heraus, man musste erkennen, dass die USA nur dazu bereit waren, wenn der Kaiser abdanken würde
- am 29. Oktober 1918 erteilte die Marineleitung den Angriff auf die englische Flotte, der aber nicht durchgeführt wurde, da es zum ,, Matrosenaufstand" kam
- es bildeten sich Arbeiter- und Soldatenr ä te, in denen die SPD die Mehrheit inne hatte
- der Kaiser wurde seines ,,Amtes" enthoben und Ebert neuer Kanzler, nachdem ihm Max von Baden dieses Amt übergeben hatte
- Scheidemann rief am 9. November die Republik aus, ohne sich vorher mit der Partei abgesprochen zu haben; damit kam er Karl Liebknecht zuvor, der 2 Stunden später die sozialistische Republik ausrief
- am 11. November wurde vom Zentrumsabgeordneten Erzberger der Waffenstillstand unterzeichnet
- die Bedienungen:
- Räumung aller besetzten Gebiete und Elsass-Lothringens binnen zwei Wochen, des linksrheinischen Ufers binnen eines Monats
- Besetzung strategischer Brückenköpfe auf dem rechten Rheinufer durch die Alliierten
- Ablieferung aller schweren Waffen
- militärischer Widerstand war nach diesem Abkommen, welches Erzberg zu Lasten gelegt wurde, nicht mehr möglich
1.2 Die gebremste Revolution - Handlungsspielr ä ume, Alternativen und Durchsetzungschancen
- niemand wollte nach dem Zusammenbruch des Kaiserreiches die Verantwortung im Staat übernehmen
PROBLEME:
- es musste ein Friedensvertrag mit den Alliierten geschlossen werden, dabei war aber nicht sicher, ob Deutschland in seinen momentanen Grenzen fortbestehen würde
- Demobilisierung war ein großes Problem, da man die Wirtschaft, die 4 Jahre nur für den Krieg produziert hatte auf Friedensproduktion umstellen musste
- Transport- und Versorgungsengpässe
- Versorgung der Metropolen mit Lebensmitteln, da die Hungerblockade der Alliierten erst mit dem Waffenstillstand 1919 aufgehoben wurde
WER KÖNNTE DIE MACHT ÜBERNEHMEN?
- Reichstag, der nach Oktoberreform am ehesten die Legitimation gehabt hätte, wurde nach dem 26. Oktober nicht mehr einberufen
- die Räte war zu uneinheitlich zusammen gesetzt, als das sie diese Aufgabe hätten übernehmen können
- die bürgerlichen Parteien waren wie gelähmt und kamen nur langsam in die Gänge
FRIEDRICH EBERT
- übernahm die Reichsregierung und bildete am 10. November den ,,Rat der Volksbeauftragten", dem je drei Vertreter der MSPD (Ebert, Scheidemann, Landsberg) und der USPD (Haase, Barth, Dittman) angehörten
- die Befugnisse waren fast diktatorisch, von der Vollversammlung der Berliner Arbeiter- und Soldatenräte erhielt sie ihre Legitimation, an ein Mandat des Reichstages dachte nun keiner mehr
- gleichzeitig wurde ein Kontrollrat eingerichtete, der die Regierung kontrollieren sollte, aber vergeblich mit ihr um die Macht rivalisierte
- trotz der faktischen Gleichstellung aller Volksbeauftragten, ragte Ebert heraus, in dem er der Vorsitzende der größten Partei war und zu gleich der letzte Reichskanzler
DIFFERENZEN ZWISCHEN DEN KOALITIONSPARTNERN
- die MSPD wollte die Revolution, die sie nicht gewünscht hatte möglichst schnell in konstitutionelle Bahnen lenken
- die USPD wollte zwar auch die Wahl einer Nationalversammlung, aber erst nachdem durch revolutionäre Maßnahmen Tatsachen geworden waren, in denen eindeutig der Weg des Sozialismus festgelegt seien sollte
- der Spartakus-Bund (KPD), der unter starken Erfolgsdruck stand, war gegen die Nationalversammlung und beteiligte sich auch nicht an der Wahl
KONTINUITÄTEN
- neben den Volksbeauftragten blieben die meisten anderen Ämter mit den alten Kandidaten besetzt
- Ansätze einer stärkeren Zentralisierung Deutschlandes und der Verringerung des Übergewichts Preußens blieben in den Ansätzen stecken
KOMPROMISSE
- Bündnis Ebert-Groener: Bündnis zur Bekämpfung des Bolschewismus und zur Aufrechterhaltung der innerstaatlichen Ordnung
- Stinnes-Legyen-Abkommen: Der Industrielle Hugo Stinnes und der Gewerkschaftsführer Legyen einigten sich auf einen sozialpolitischen Kompromiss, der die lang umkämpften Forderungen (Achtstundentag, Garantie des Koalitionsrechts...) verwirklichte. Mit diesem Abkommen war eine Vorentscheidung zur Privatwirtschaft gefallen, obwohl die Volksbeauftragten eine Sozialisierungskommission ins Leben gerufen hatten
BÜRGERLICHE PARTEIEN
- Konservative: Deutschnationale Volkspartei (DNVP)
- Liberale: Deutsche Volkspartei (DVP) und Deutsche Demokratische Partei (DDP)
- Katholiken: Zentrum
- Wahlkampf zwischen Parteien war im Januar 1919 so geartet, dass sich die Nationalversammlung kaum vom früheren Reichstag unterschied
RÄTEBEWEGUNG
- Cohen (MSPD) plädiert für die Wahl einer Nationalversammlung und sprach den Räten nur einen ,,Teilwillen" zu, der dem ,,Volkswillen" untergeordnet seien sollte
- Däuming (USPD) sprach sich für eine Räterepublik aus
- Cohen Vorschlag wurde angenommen und somit entglitt der Rätebewegung zunehmend die Macht
SPARTAKUSAUFSTAND
- am 24.12. ließ Ebert die ,,Volksmarinedivision" aus dem Berliner Schloss treiben
- aus Protest Rücktritt der Volksbeauftragten der USPD (ersetzt durch Noske und Wissell)
- bürgerkriegsähnliche Zustände gipfeln im offenen Aufstand des Spartakus-Bundes, der mit äußerster Brutalität niedergeschlagen wird
- Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurden nach ihrer Festnahme ermordet
- die Rätebewegung wurde immer weiter geschwächt
- den Höhepunkt erreichte die Welle der Gewalt am 1. Mai, als die Räterepublik errichtet wurde und dann äußerst blutig niedergeschlagen wurde
1.3 Die Weimarer Verfassung - die verfasste Revolution?
WAHLEN ZUR NATIONALVERSAMMLUNG
- am 19. Januar 1919 wurde die Nationalversammlung gewählt
- Änderungen:
- Wahlalter 20 Jahre
- Frauen haben aktives und passives Wahlrecht
- Einführung des Verhältniswahlrechts
WAHLERGEBNIS
- Von den Parteien, die sich von vorneherein für die Demokratie entschieden hatten erhielten eine solide Mehrheit: SPD (37,9%), DDP (18,5%) und Zentrum (19,7%)
- es fehlte aber eine Opposition, welche die Demokratie bejahte, da sich die Linke und Rechte nur darüber einig waren, dass sie die momentane Verfassung ablehnten
- am 06. Februar 1919 wurde die Nationalversammlung in Weimar eröffnet, da es in Berlin noch zu unruhig war
- nachdem die Arbeiter- und Soldatenräte ihr Mandat an die Nationalversammlung übergeben hatten, wurde mit dem ,, vorl ä ufigen Staatsgrundgesetz" ein provisorischer Staat eingerichtet
- Ebert wurde zum Reichspräsidenten ernannt, Scheidemann wurde als Ministerpräsident an die Spitze der SPDDDP-Zentrums-Koalition (,, Weimarer Koalition") gewählt
- wichtige Entscheidungen wie die repräsentative Demokratie, das Frauenwahlrecht oder die gestärkte Position der Länder konnte man nicht mehr rückgängig machen
- der Fortbestand der Wirtschafts- und Sozialordnung, die fast uneingeschränkte Kontinuität in Verwaltung, Justiz und Heer waren durch Eberts Basiskompromisse festgelegt
- Hugo Preuß (DDP) schrieb, dass die Verfassung der ,,politische und staatsrechtliche Niederschlag der Revolution" sei, so galt dies sowohl für die Errungenschaften als auch für die Versäumnisse
VERFASSUNG
- die Verfassung gliederte sich in zwei Teile: ,,Aufbau und Aufgaben des Reiches" und die ,,Grundrechte und Pflichten der Deutschen"
- Grundrechte wurde von der 48er Revolution wieder aufgegriffen, hinzu kam das soziale Teilhaberecht
- Kompromisscharakter der Verfassung wurde oft kritisiert, da man zwar alle möglichen Ziele wiederfinden konnte, aber die Arbeiterschaft vermisste eine Festsetzung der sozialistischen Ziele der Revolution
- Grundrechte waren nicht einklagbar, Gesetzgebung und Rechtsprechung waren nicht unmittelbar an sie gebunden
- Gleichgewicht zwischen dem Reichspräsidenten (Oberbefehlshaber der Streitkräfte) und dem Reichstag
- Artikel 48 erlaubte es dem Reichspräsidenten Notstandsgesetze zu Erlassen; dieser Artikel war äußerst ambivalent!
- da es keine 5%-Hürde gab, begünstigte das System die Weltanschauungs- und Klassenparteien und nicht die Volksparteien
- Reichsregierungen konnten leicht gestürzt werden da die Möglichkeit eines rein destruktiven Misstrauensvotums bestand
- Parteien spielen in der Verfassung nur eine untergeordnete Rolle: ihre Rechten und Pflichten sind nicht definiert
- die Parteiverdrossenheit zeigte sich ganz deutlich in der Berufung parteiloser Minister
- die plebiszitären Elemente wurden selten angewandt und boten ein großes Agitationsfeld für die antidemokratischen Kräfte
- weite Teile der Bevölkerung waren nicht von der Demokratie überzeugt
1.4 Werden aus Kriegszielen Friedensziele? Das Ringen der Siegerm ä chte um einen dauerhaften Frieden
VERSAILLER FRIEDENSVERTRAG
- Am 18. Januar 1919 traten die Siegermächte in Versailles zusammen; sie hatten sich folgende Ziele gesetzt:
- Mit den Friedensverträgen sollte ein Schlussstrich unter den ersten Weltkrieg gesetzt werden, vorrangig war die Einigung mit dem Deutschen Kaiserreich und die Neuordnung Österreich-Ungarns - Zugleich wollte man eine Weltfriedensordnung schaffen. Der Völkerbund, eine internationale Einrichtung sollte Konflikte auf friedliche Art lösen und den Frieden bewahren
- dieser Erwartungen basierten auf Wilsons 14 Punkten, in den er das Völkerrecht, die Demokratie, das Selbstbestimmungsrecht der Völker und den Völkerbund proklamiert
- viele glaubten, dass die USA als Hauptgläubigerland sei ganzes Gewicht in die Waagschale werfen würde, um die Nachkriegsordnung in Europa zu beeinflussen
- Verhandlungsspielräume waren aber eingeschränkt, da die verhandelnden Staatsmänner auf die aufgewühlte Öffentlichkeit Rücksicht nehmen mussten
- Die drei Großen: Wilson (USA), George (Großbritannien) und Clemenceau (Frankreich)
AUSGANGSPOSITIONEN
- USA:
- Wilson wollte eine kollektive und universale Friedenssicherung mit Hilfe des Völkerbundes - Verzicht auf Bündnisse und Handelhindernisse
- Wilson bekommt keine Mehrheit im Kongress für seine Idee _ USA nicht Mitglied des Völkerbundes
- Frankreich:
- im Gegensatz zu den USA ziehen Öffentlichkeit und Regierung am gleichen Strang
- Frankreich will seine Hegemonie sichern und Deutschland durch Gebietsabtretungen, multilaterale Bündnisse und Demilitarisierung dauerhaft schwächen
- Errichtung eines ,, cordon sanitaire" zum Schutz gegen Deutschland und Russland, hierbei wurde Polen eine Schlüsselrolle zu geschrieben, die es aber nur erfüllen konnte, wenn es territorial vergrößert, militärisch aufgerüstet und wirtschaftlich konsolidiert würde
- Großbritannien:
- Großbritannien wollte nur maßvolle Gebietsabtretungen, da ein übermächtiges Frankreich die traditionelle britische Gleichgewichtspolitik (,, balance of power") gefährdete
- Deutschland sollte nicht zu stark geschwächt werden, da man vor einem Übergreifen der bolschewistischen Revolution Angst hatte, deshalb betrieb England bei den Verhandlungen eine Beschwichtigungspolitik (Appeasement-Politic)
- bei den Reparationen vertrat George eine harte Linie und setzte zusammen mit anderen schließlich die Erstattung aller Kriegskosten einschließlich der Renten von Kriegsopfern durch
1.5 Der Versailler Vertrag aus deutscher Sicht: anerkennen oder ablehnen?
WILSON-FRIEDE
- die junge deutsche Republik hatte alles erdenkliche getan und rechte nun mit einem fairen Frieden
- 7. Mai 1919 wird der Versailler Friedensvertrag Graf Brockdorff-Rantzau überreicht - alle Parteien lehnen den Frieden ab
PROBLEM DER DEUTSCHEN
- Deutschland Gegenvorschläge, die sie einreichen konnten, führte zu einer geringen Milderung
- Artikel der Deutschland die alleinige Schuld am ersten Weltkrieg gab blieb bestehen
- Deutschland war nicht bereit dies zu unterzeichnen - Alliierte drohen mit militärischer Intervention
- Generäle Hindenburg und Groener sagen, dass ein Offensive der Alliierten den Untergang bedeuten würde
- Regierung Scheidmann tritt zurück: Gustav Bauer (SPD) wird neuer Regierungschef
- Erzberger setzt sich für eine bedingte Annahme des Vertrages ein
- Annahme des Vertrages durch die Nationalversammlung am 23. Juni 1919: Bewahrung der deutschen Einheit war ausschlaggebend für das Wahlverhalten vieler Abgeordneter
- am 28. Juni 1919 Unterzeichnung des Friedenvertrages durch Außenminister Müller (SPD) und Verkehrsminister Bell (Zentrum)
FRAGE NACH DEM VERTRAG
- Welche Inhalte des Versailler Vertrages führten in der deutschen Öffentlichkeit zu besonders heftigen Reaktionen?
- Warum fühlten sich vor allem die ostdeutsche Bevölkerung und die an der Ostgrenze stehenden Freikorps von Politikern in Berlin verraten?
- Welche Auswirkungen hatte der Vertrag auf die junge Republik
- ,, Kriegsschuldartikel" 231 löst enorme Empörung aus, er diente vor allem dazu Deutschland für alle Schulden und Verluste verantwortlich zu machen
- Frage nach Kriegsschuld: Heutige Ansicht - Deutschland ist ein ,,entscheidender historischer Verantwortung"
PROBLEM DES VERTRAGES
- während die Kriegsschuldfrage die Gemüter vor allen in den ersten Jahren der Weimarer Republik erregte, so war der Streit um die Reparationen ein beherrschendes Thema der Weimarer Republik
- Unterscheidung von zwei Gruppen:
- gemäßigte Parteien: lehnen Reparationen nicht generell ab, sondern kämpfen um die Höhe und die Dauer; ihnen ist in erster Linie an einer geringen wirtschaftlichen Belastung gelegen
- radikale Gruppen: lehnen Reparationen generell ab, gewinnen durch Appell an nationale Gefühle Stimmen und lenken immer wieder von finanzpolitischen Fehlentscheidungen ab
- Reparation wären für Deutschland durchaus zu tragen gewesen
- Höhepunkt des Streites: 1929 in der Frage um den ,, Young-Plan"; es wurde von einer Versklavung der Deutschen auf sechs Jahrzehnte gesprochen; Protest waren aber auch deshalb so heftig, da die Zahlung von Reparationen einen Eingriff in die deutsche Souveränität bedeutete
- Wehrfrage griff ebenfalls in deutsche Souveränität ein; Rechte unterstütz rasche Aufrüstung
- Deutschland wurde die Möglichkeit gelassen wieder in den Kreis der Großmächte aufzusteigen
BELASTUNG FÜR DIE DEMOKRATIE
- Politiker der Weimarer Republik musste für die Fehler des Kaiserreiches gerade stehen - Verlust des Ansehens in der Bevölkerung
1. Selbstbehauptung des Systems in der Krise
1.1 Die Hochinflation 1923 - eine Vertrauenskrise
- Matthias Erzberger stellte in seiner Rede zur Beratung über die Finanzreformpläne klar, dass eine wesentlich Voraussetzung für den Wiederaufbau Deutschlands die Sanierung der Staatsfinanzen sei
- Staatsverschuldung durch die Kriegsanleihen enorm hoch
- Kaiserreich versuchte durch eine größere Geldmenge die Situation zu retten - aber es kam zur Inflation, da nicht nur die Geldmenge mehr wurde, sondern die Konsumgüter auch weniger
ERZBERGERISCHE FINANZREFORM
- Erzbergerische Finanzreform sah neben der Annahme der Reichsverfassung und der Ratifikation des Versailler Vertrages folgende Maßnahmen vor:
- Verlagerung der Steuerhoheit von den Ländern auf das Reich und Aufbau einer Reichssteuerverwaltung
- Einführung eines progressiven Einkommensteuertarifs mit einem Spitzensteuersatz von 60%
- Einführung einer Vermögenssteuer, u.a. einer einmaligen Abgabe, mit der die während des Krieges beträchtlich gewachsenen Privatvermögen belastet werden sollten
- Ausweitung der indirekten Steuern, z.B. Umsatzsteuer
- Erzberger wollte somit das Reich von den Ländern unabhängig machen und sich auf die enormen Folgenkosten des Krieges vorbereiten
- Versuch scheiterte jedoch, da mit den Steuereinnahmen nicht mal die Hälfte der Staatsausgaben bezahlt werden konnten
- Regierung griff wieder zum Mittel der Inflation - Hyperinflation, das Geld verlor immer schneller seinen Wert, am Schluss sogar binnen Stunden
URSACHEN DER GELDENTWERTUNG
- Erzbergerische Finanzreform wurde nicht konsequent durchgesetzt; man wollte die Wirtschaft schonen, um die möglichst schnell von Kriegs- auf Friedensproduktion umzustellen
- Regierung richtete mehrere Beschäftigungsprogramme ein, die sie aber nicht aus den Steuereinnahmen finanzieren konnte, sondern sie musste dafür Geld aus der Reichsbank schöpfen
- deutsche Industrieproduktion stieg, aber die Weltmarktpreise fielen, so dass die Preisauftriebstendenz umdrehte, deswegen sah die Regierung keinen zwingend finanzpolitischen Handlungsbedarf und schonte die Unternehmen weiter
- nach dem Londoner Ultimatum vom Mai 1922 verloren viele Anleger das Vertrauen in die Mark; sie legten ihr Geld nun im Ausland an, was zu einem schlechteren Wechselkurs der Mark führte - Preis für Importe stiegen
- die Banken konnten wegen des Kapitalabflusses keine Kredite mehr vergeben, sie vergab nun Kredite mit niedrigen Zinssätzen
- die inflationäre Entwicklung erreichte Januar 1923 ihren Höhepunkt im Ruhrkampf, als die Reichsregierung klar zum passiven Widerstand aufgerufen hatte; sie musste nun aber die streikendenden Arbeiter unterstützen, zugleich gab es große Steuerausfälle, da die Lieferungen aus dem Ruhrgebiet nicht gemacht werden konnte
- Lohnsteigerung hinkte der Preissteigerung ständig nach, so dass das Realeinkommen kontinuierlich sank
- es kam zu aufständen, da die Nahrungsmittelversorgung nicht mehr gesichert war
- 15. November 1923 wurde die Rentemark eingeführt, das Umtauschverhältnis auf 1: 1 Billionen festgelegt (nach einem Jahr konnte die als Übergangslösung gedachte Rentenmark wieder durch die Reichsmark ersetzt werden)
- durch strenge geld-, haushalts- und währungspolitische Maßnahmen schaffte man es die Währung zu stabilisieren
SOZIALE UND POLITISCHE FOLGEN
- Inflation und Ruhrkampf hatten der Wirtschaft Deutschlands extrem geschadet; die Industrieproduktion ging zurück, es kam zu einer Vermögensumschichtung, so dass es viele neue Fürsorgeempfänger gab
- Der Mittelstand verlor sein Vertrauen in die junge Republik, insbesondere während der Weltwirtschaftskrise kamen ganz klar antidemokratische Tendenzen gegenüber der Regierung zum Ausdruck, die im Nationalsozialismus endeten
1.2 Antidemokraten im demokratischen Staat - eine Dauerkrise
- keinem Staat in der deutschen Geschichte wurde soviel Hass entgegen gebracht wie der Weimarer Republik
- Radikal - sowohl Linke als auch Rechte - erfinden Legenden, welche die momentanen Umstände als falsch und Schuld bestimmter Gruppen darstellten (,,Dolchstosslegende" von Rechts gegen die SPD und die Theorie des Verrates der SPD an der Arbeiterschaft von Links)
- die KPD entwickelte sich zu einer ,,Partei neuen Typs", die seitdem Vorsitz Ernst Thälmann ihre Aufgabe darin sah der SPD die Arbeiterschaft abzuwerben; die Sozialdemokraten wurden als Sozialfaschisten verschrien und wurden sogar als gefährlicher als die NSDAP angesehen
- die Rechts-Opposition war aber weitaus gefährlicher, da sie die Propagandamaschinerie gegen die Republik liefen ließ, so wurde zum Beispiel der Reichspräsident Friedrich Ebert von einem Journalisten als ,,Landesverräter" beschimpft
POLITISCHE MORDE
- Opfer eines Mordes wurde Matthias Erzberger, der Initiator des Friedens wurde von der ,, Organisation Consul" ermordet
- viele weitere ,,vermeintlich Feinde" vielen der ,, Feme" zum Opfer, selbsternannten Geheimgerichten zum Opfer
- die Wende kam im Jahr 1922 nach der Ermordung des Reichsaußenministers Rathenau; der Reichstag
verabschiedet ein Gesetz zum ,,Schutz der Republik", welches die Angehörigkeit zu einer Terrororganisation unter schwere Strafe stellte
MILITÄR
- extreme Gefahr für die Republik durch die Macht die militärische Macht der Rechten, die noch mal dadurch verstärkt wurde, dass das Heer durch den Versailler Vertrag auf 100 000 Mann geschwächt wurde, so dass 500 000 Soldaten einer ungewissen Zukunft entgegen gingen
- März 1920 putschte das Heer in Berlin, das sich weigerte gegen die ,,Kameraden" vorzugehen
- an die Spitze stellte sich der ehemalige preußische Generallandschaftsdirektor Kapp (Kapp-Putsch)
- die Regierung floh nach Stuttgart und Kapp ließ sich als Reichskanzler ausrufen
- Putsch scheiterte am Widerstand der Behörden, die sich weigerten den Anordnungen Kapps Folge zu leisten
- im Ruhrgebiet bildete sich eine ,, rote Armee", die sich im Bürgerkrieg mit der Reichswehr befand
- bei der Reichstagswahl 1920 zeigte sich der Stimmungswechsel: die Radikalen gewannen an Stimmen, die republiktreuen verloren; es gab nun keine gesicherten Mehrheiten mehr
- Minderheitsregierungen oder Koalition mit Rechten schwächten die Republik weiter
KRISE 1923
- während der Inflation 1923 kam es zu einer weitern Zerreißprobe: Die Regierungen in Sachsen und Thüringen ging ein Bündnis mit der KPD ein, um gegen eine Linksruck gerüstet zu sein
- gleichzeitig griffen in Bayern rechte Putschisten nach der Macht: München war seit der Niederschlagung der
Räterepublik 1919 ein Zentrum der Rechten geworden, die von München aus die Republik nach ihren Wünschen umgestalten wollten
- bei der Ausrufung des Ausnahmezustandes gehorchte die Reichswehr den Befehlen Kahrs, der sich in Bayern zum Generalkommissar ernennen ließ
- Hitler versuchte diese unklare politische Lage zu nutzen; er wollte ähnlich wie Mussolini auf die Hauptstadt marschieren, aber sein Marsch auf die Feldmarschallhalle am 9. November 1923 endete in einem Kugelhagel der Landespolizei
- antidemokratische Bestrebungen blieben aber immer noch: Insbesondere der ,, neue Nationalismus" stellte ein immer größer werdendes Problem da
- es entwickelte sich ein primitiver Sozialdarwinismus mit dem die Schützengrabengeneration ihre Erlebnisse zu verarbeiten versuchte - Entwicklung der Sehnsucht nach einer starken Führerpersönlichkeit
- das Resultat war die Absage an den Parteienstaat
1.3 Revision durch Verzicht und Versöhnung? Die Au ß enpolitik der Weimarer Republik
ÄRA STRESEMANN
- Stresemann (1878-1929) erzielte in der Mitte der 20er Jahre enorme außenpolitische Erfolge
- Stresemann war Mitbegründer der DVP gewesen, schaffte es aber schließlich doch seine antidemokratischen Gefühle zu überwinden und der Republik etwas Positives abzugewinnen, aber im Herzen blieb er immer Monarchist; er war bis zu seinem Tode am 3. Oktober 1929 Außenminister
ZIELE DER AUSSENPOLITIK
- Stresemann wollte die Revision des Versailler Vertrages reichen, darin stimmte er mit allen maßgeblichen politischen Kräften überein
- Er geriet aber mit der Rechten in Konflikt, da er die Revision durch eine Versöhnungs- und Verständigungspolitik durchsetzen wollte
- Stresemann übernahm die Kanzlerschaft auf dem Höhepunkt des Ruhrkampfes: Die anfänglich eindrucksvolle
Demonstration des nationalen Widerstandes stellte sich bald als politischer und wirtschaftlicher Bumerang heraus, da er die Sezessionsbewegungen der ,,Rheinischen Republik" verstärkte und außerdem die Beziehungen zu Frankreich drastisch verschlechterte
KONFERENZ VON LOCARNO
- das Deutsche Reich, Frankreich, Großbritannien, Belgien, Italien, Polen und die Tschechoslowakei einigten sich im Vertrag von Locarno auf die Unverletzlichkeit der Westgrenzen und die Entmilitarisierung des Rheinlandes; Deutschland bestätigte so die Hauptpunkte des Versailler Vertrages
- Stresemann hielt die Fragen um die Ostgrenze aber bewusst offen; es wurde ein Gewaltverzicht zwischen Deutschland und Polen vereinbart
- Beitritt Deutschlands zum Völkerbund: 10. September 1926, nun war die außenpolitische Isolierung beendet und Deutschland kehrte in den Kreis der Großmächte zurück
REAKTIONEN IN DEUTSCHLAND
- ungeachtet der weltweiten Zustimmung stieß Stresemann bei der nationalen Rechten auf erbitternden Widerstand
- die Rechten waren traditionell preußisch nach Osten orientiert und waren für eine Schulterschluss mit Russland gegen den Westen
- die Heeresleitung hatte schon früh Kontakt zur ,,Roten Armee" aufgenommen, da es Bestrebungen gab Polen wieder von der Landkarte zu streichen
VERTRAG VON RAPOLLO
- mit diesem Vertragswerk, welches 1922 unterzeichnet wurde, kam es zu einer Annährung Deutschlands mit den Sowjetreich, wobei aber vielmehr der Vertrag als solches Empörung auslöste, als der Inhalt
- 1926 wurde in Berlin ein Neutralitätsvertrag mit Russland unterzeichnet
BRIAND-KELLOGG-PAKT
- Mitte der 20er Jahre legte der amerikanische Außenminister Kellogg auf Initiative Briand einen ,, Kriegs ä chtungspakt" vor, mit ihm sollte der Krieg als Problemlösung für alle Zeit der Vergangenheit angehören
YOUNG-PLAN
- Dawes-Plan sah eine Erhöhung der Deutschen Reparation vor; der Young-Plan entwickelte ein Gegenkonzept, welches nicht nur die Verringerung der Reparation im Vergleich zum Dawes-Plan vorsah, sondern auch eine Räumung des Rheinlandes und das 5 Jahre früher als der Versailler Vertrag es hatte
- Dieser Erfolg Stresemanns traf auf harte Kritik unter den Rechten; sie wollte die Unterzeichnung des Young-Plans auf jeden Fall verhindern (sie leitenden einen Volksentscheid ein, der aber die erforderliche Mehrheit verfehlte)
LÖSUNG DER REPARATIONSFRAGE
- erlangte unter Brüning oberste Priorität
- demonstrierte den Gläubigern während der Weltwirtschaftskrise die Zahlungsunfähig Deutschlands und nahm dafür Massenarbeitslosigkeit und Verelendung in Kauf
- im Juli 1932 wurde mit dem Vertrag von Lausanne auf weitere Reparationen verzichtet
- mit Stresemanns Tod änderte sich die deutsche Außenpolitik von der Verständigung hin zum nationalen Alleingang
3. Der Untergang der Weimarer Demokratie
3.1 Der Bruch der Gro ß en Koalition 1930 - nur Parteitaktik oder Ausdruck einer Krise des Gesellschaftssystems?
- Konsolidierung der Währung, der bescheidene Wirtschaftsaufschwung und die außenpolitischen Erfolge Stresemanns stabilisierten die Weimarer Republik merklich, aber dennoch kam es wieder zu Regierungskrisen
- Bis 1928 reichte das Regierungsspektrum immer von DDP über das Zentrum, bis maximal zur DNVP SPALTUNG UND RADIKALISIERUNG DER DNVP
- nach der Reichstagswahl am 20. Mai 1928 verlor die DNVP ein Drittel ihrer Mandate
- der gemäßigte konservative und die extrem nationalistische und antiparlamentarische Rechte gaben sich gegenseitig die Schuld, wobei Alfred Hugenberg, der Präsident des radikalen Flügels, als Sieger hervorging
- DNVP betreibt fortan eine Fundamentalopposition gegen die parlamentarisch-demokratische Republik
PROBLEME BEI DER BILDUNG DER GROSSEN KOALITION
- Sozialdemokraten, die seit 1923 außerhalb der Regierungsverantwortung standen, gingen aus der Reichstagswahl 1928 als große Sieger hervor
- Bildung der ,, Gro ß en Koalition" (SPD, DDP, Zentrum, BVP und DVP aber äußerst schwierig da:
- DVP wollte eine sozialstaatliche Gesetzgebung, die SPD wollte die sozialen Errungenschaften verteidigen
- Stresemann droht mit Austritt, um seine Partei zum Einlenken zu bewegen
- Konstruktion des ,, Kabinetts der Persönlichkeiten": Müller (SPD) als Reichskanzler, Minister waren den Fraktionen gegenüber nicht verantwortlich, Fraktionen musste die Kabinettspolitik nicht unterstützen - große Unsicherheit, die viele lähmende Krisen verursachte
FINANZ- UND SOZIALPOLITISCHE HERAUSFORDERUNGEN
- Weltwirtschaftskrise wird zum Problem der Weimarer Koalition
- Stinnes-Legyen-Abkommen wird brüchig, das die Arbeitgeber damals aus Angst vor der sozialistischen Revolution geschlossen hatten
- Arbeitszeit wurde von Seiten der Arbeitgeber zur Disposition gestellt; Vorstoß gegen das staatliche Schlichtungswesen, was nach Ansicht der Arbeitgeber immer arbeitnehmerfreundlich sei
- Arbeitslosenversicherung gewährt den Pflichtversicherten einen Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung, die jeweils zur Hälfte von den Arbeitnehmern und Arbeitgebern getragen wurde
- Mit der Weltwirtschaftskrise kommt es zum Zusammenbruch des Systems; drei Lösungsmöglichkeiten:
- Erhöhung der Reichszuschüsse, die durch höhere oder neue Steuern finanziert werden sollten
- Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung; diese hätten Arbeitgeber und Arbeitnehmer belastet - Senkung der Leistungen der Arbeitslosenversicherung
- SPD wollte - bei Aufrechterhaltung der Versicherungsleistungen - eine Beitragserhöhung und verlangte außerdem ein Notopfer von Beamten und Angestellten, die bislang von der Krise verschont geblieben waren
- DVP, die nach Stresemanns Tod unaufhaltsam nach rechts driftete, war für einen Leistungsabbau
- Man konnte das Problem nur kurzfristig lösen und so kam es am 27. März. 1930 zum Bruch der großen Koalition - die Zeit der Präsidialkabinette begann
HISTORISCHE BEWERTUNG
- nach der Ansicht mancher Historiker ging die Weimarer Republik diesem Bruch zu Grunde
- andere Möglichkeit: Nur die Bereitschaft zwischen sozialistischer Bewegung und Bürgertum zu teilen, hatte die Weimarer Republik erst möglich gemacht, im Frühjahr 1930 wurde diese Bereitschaft aber aufgekündigt
3.2 Die Pr ä sidialregierung Brüning: Antwort auf eine Verfassungsstörung oder Beginn einer Verfassungszerstörung?
- nach dem Scheitern der großen Koalition wurde Brüning zum Reichskanzler berufen
- seit langen kursierten Gerüchte, dass die SPD ihn zum Reichskanzler ernennen wollte, Brüning hatte aber gehofft, dass die Große Koalition noch bis Herbst 1930 bestehen würde, da bis dahin die unpopuläre Finanzreform abgeschlossen seien sollte
HEINRICH BRÜNING
- war seit Dezember 1929 Vorsitzender der Zentrumsfraktion, und entstammte einer streng katholischen Familie in Westfalen
- Brüning war im ersten Weltkrieg Freiwilliger, der Krieg setzte ihm aber stark zu; wahrscheinlich wurde schon in seiner Kindheit sein Hang zu autoritären Strukturen beprägt
RECHTSWENDUNG IN DER POLITIK
- Hindenburg und seine Berater wollte durch die Regierung Brünings eine Rechtswendung
- die neue Regierung sollte eine mehrheitsfähige Mitte-Rechts-Regierung werden, die eine antimarxistische Trendwende signalisieren sollte
KONFLIKT UM DIE DECKUNGSVORLAGE
- Regierung hatte keine Mehrheit überstand aber verschieden Misstrauensanträge von KPD und SPD, da sie DNVP das neue Kabinett tolerierte
- schon einige Wochen später stimmten Teile der SPD, KPD, NSDAP und DNVP gegen den Reichshaushaltsentwurf , den Brüning vorlegte
- die Deckungsvorlagen wurden dann durch Hindenburg per Artikel 48 zum Gesetz, die machte der Reichstag dann aber wieder rückgängig
AUFLÖSUNG DES REICHSTAGES
- nach der Niederlage Brünings verlass dieser ein Dekret des Reichspräsidenten, welches den Reichstag auflöste; die Notverordnungen wurden in verstärkter Form wieder in Kraft gesetzt
- es kam am 14. September zur sogenannten Erbitterungswahl, die NSDAP ging als klarer Sieger daraus hervor, die bürgerlichen Parteien hatten an Stimmen verloren
POLITIK DER PRÄSIDIALKABINETTE
- Hindenburg war dazu entschlossen den Reichstag sofort wieder aufzulösen, falls diese Notverordnung annullieren sollten, daran war aber nur die NSDAP interessiert und deshalb entschloss sich die SPD die Regierung Brünings zu tolerieren
- SPD musste nun eine Politik mittragen auf die sie überhaupt keinen Einfluss hatte
- man griff immer häufiger zum Mittel der Notverordnung, gleichzeitig ging die Bedeutung des Reichstages erheblich zurück
- die Reichsregierung wurde aber auch immer abhängiger vom Reichspräsidenten, da sie nur noch über die Notverordnungen, welche vom Reichspräsidenten erlassen wurden, regieren konnte
3.3 Zwangslagen oder Handlungsspielr ä ume? - Brünings Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik in der Weltwirtschaftskrise
WELTWIRTSCHAFTSKRISE
- die Kanzlerschaft Brünings fiel genau mit der Weltwirtschaftskrise zusammen
- es wurden zwar alle Industriestaaten vom amerikanischen Börsencrash beeinflusst, aber Deutschland wurde mit am schwersten getroffen
- das Zinsniveau in Deutschland war sehr hoch und der Wechselkurs zum Dollar war festgelegt, so dass viele Amerikaner ihr Geld in Deutschland anlegten
FINANZ- UND WÄHRUNGSPOLITIK
- amerikanische Banken mussten ihr Kapital kurzfristig aus Deutschland abziehen
- die angekündigte Zollunion zwischen Deutschland und Österreich verunsicherte viele, da sich ein politische Union abzuzeichnen begann
- Reichsregierung ordnete Bankfeiertage an, an denen die Banken geschlossen bleiben mussten, da immer mehr Leute ihr Kapitalanlagen - aus Angst vor einer erneuten Inflation - kündigten
- Hoover - damals amerikanischer Präsident - erwog eine Aussetzung der Reparationen für Deutschland (HooverMoratorium)
KRISENFOLGEN
- die Verknappung des Geldes führte zum Konkurs vieler Unternehmen und zur einer rasch steigenden Arbeitslosenquote
- die Landwirte, die Kredite zur Modernisierung aufgenommen hatten, konnten nun die Zinsen nicht mehr bezahlen
BRÜNINGS WIRTSCHAFTS- UND FINANZPOLITIK
- hatte wesentlich zu dieser Entwicklung beigetragen
- er wollte das Loch im Haushalt durch seine Deflationspolitik stopfen
- er drosselte die Staatsausgaben, ergriff aber auch gleichzeitig Maßnahmen zur Senkung des Lohn- und Preisniveaus
- er kürzte die Gehälter der Beamten dreimal um insgesamt 23%
- strich die Arbeitslosenunterstützung für verheirate Frauen
- trotz der Bestrebung auch die Lebenshaltungskosten zu senken, war es im allgemeinen so, dass die Löhne schneller fielen als die Preise
FOLGEN
- Brüning gelang es trotz dieser Bemühungen nicht das zu stopfen
- Seine Finanzpolitik hatte enorme Steuerausfälle verursacht, da die Zahl der Arbeitslosen bis auf 6 Mio. gestiegen war
AUSSENHANDEL
- dafür wurde das zweite Ziele, die Aktivierung der Handelsbilanz, erreicht
- Brünings Politik hatten den Export bekräftigt, aber nachdem das englische Pfund abgewertet wurde, war der Außenhandelsvorteil wieder dahin
ZWANGSLAGEN
- manche Historiker gehen davon aus, dass die Entwicklung wie sie kam unumgänglich war, da sich die Wirtschaft in Deutschland völlig unnormal entwickelte; eine Politik des ,,deficit spending" kam schon allein wegen der hohen Inflationsfurcht nicht in Frage
- andere meinen, dass sich Brüning selbst behindert hat, da für ihn die Revision der Reparationen oberste Priorität hatte; seine Erfüllungspolitik hatte eine enormen Anstieg der Arbeitslosen zur Folge, der aber durchaus vorauszusehen war
3.4 Reichspr ä sident von Hindenburg - Hüter der Verfassung?
REICHSPRÄSIDENTENWAHL 1925: HINDENBURG - KANDIDAT DER RECHTEN
- Nach dem Zusammenbruch der großen Koalition war die Macht des Reichspräsidenten fast ins unermessliche gestiegen; er konnte Regierungen nach belieben auswechseln, den Reichstag auflösen und Notstandsverordnungen zu erlassen
- jetzt da die Verfassung aus dem Gleichgewicht zu geraten schien, musste sich paradoxerweise Paul von Hindenburg als Hüter der Verfassung bewähren
- Paul von Hindenburg wurde zum Nachfolger des verstorbenen Reichspräsidenten Friedrich Ebert gewählt, nun war in der Weimarer Republik ein Monarchist im stärksten Amt und das schon 6 Jahre nach dem Inkrafttreten der Verfassung
- Der ernst der Lage zeigte sich bei den Reichstagswahlen am 11. April 1932, als sich Hindenburg zwar gegen Hitler durchsetzte, aber nicht von seinen Wählern die Stimmen erhielt, sondern von den Sozialisten und Katholiken
HINDENBURGS VERFASSUNGSVERSTÄNDNIS
- die Rechtsparteien hatten Hindenburg im zweiten Wahlgang zur ihrem Kandidaten nominiert, da er die einzige Chance war sich gegenüber dem verhassten Weimarer Systems durchzusetzen und diesem ein Ende zu bereiten
- die Hoffnung, dass es mit der Wahl des ,,rechten" Reichspräsidenten zu einer Politikwende kommen würde, wurde nicht erfüllt; Hindenburg nahm seinen Eid ernst und hatte anfänglich nicht vor mit dem Weimarer System zu brechen, auch wenn er vorhatte den Kaiser wieder ins politische Geschehen mit einzubinden
- Hindenburg riskierte keine Regierungskrise und verhielt sich immer recht neutral: Weder sprach er sich gegen die Reichsregierung aus, noch gab er diese bei den Hetzkampagnen von Rechts Rückendenkung
DER BERATERKREIS HINDENBURGS
- Hindenburgs Verfassungsverständnis beruhte vor allem auf den Buchstaben und nicht auf dem Geist der Verfassung und so kamen den Beratern des Reichspräsidenten eine Schlüsselrolle zu
- Anfänglich waren den Kanzler und die Minister die Berater, aber nach und nach gab es immer mehr inoffizielle Berater, die ,,Kamarilla" genannt wurden
- General von Schleicher kam hierbei eine Schlüsselrolle zu: Ein alter Freund Hindenburgs, wurde immer mehr zum Drahtzieher im Hintergrund; die Kanzler Brüning und Papen waren seine Entdeckungen
- Militär, Industrie und großagrarische Kreise nahmen durch Hindenburgs Sohn immer mehr Einfluss auf die Politik
REICHSPRÄSIDENTENWAHL 1932: HINDENBURG - DER KANDIDAT DER DEMOKRATEN
- Brüning merkte, dass Hindenburg leicht zu manipulieren war, setzte sich aber trotzdem für dessen Wiederwahl ein, da er glaubte seine Position als Reichskanzler durch seine Erfolge in der Reparationszahlungspolitik stärken zu können; außerdem war er der Meinung, dass nur Hindenburg den Sieg der Nationalsozialisten verhindern könnte
- Hindenburg ließ sich schließlich doch zu einer zweiten Kandidatur überreden, er wollte aber ein Kandidat des gesamten Volkes seien (außer der Kommunisten); dies gelang ihm aber nicht, da er sich mit Hitler und Hugenberg nicht einigen konnte
- Zudem zerstritten sich Hugenberg und Hitler in der Frage über die neue Regierungsbildung
- Hindenburgs Gegenkandidaten Hitler (NSDAP), Thälmann (KPD) und Duesterberg (für die konservativen Rechten im ,,Kampfblock Schwarz-Weiß-Rot") machten Hindenburg schwer zu schaffen und so erreichte er erst im zweiten Wahlgang die erforderlich absolute Mehrheit; diese aber nicht durch die Stimmen der Rechten, sondern durch die Sozialdemokraten
- Hindenburg konnte seine Unabhängigkeit von der Reichsrepublik nur dadurch demonstrieren, dass er sich von den Sozialdemokraten distanzierte und somit nach Rechts rückte
3.5 1932- das Schicksalsjahr der Republik
BRÜNINGS STURZ
- Brüning wurde ohne richtigen Grund entlassen, am 29. März teilte ihm von Hindenburg mit, dass er entlassen sei, da er ,,unpopulär" sein; am folgenden Tag sagte er dem scheidenden Kanzler, dass er dies wegen seines Namens und seiner Ehre tun müsse
- Sieben Wochen nach der Wiederwahl Hindenburgs zum Reichspräsidenten wurde Brüning entlassen; nicht nur weil sich von Hindenburg von den Sozialdemokraten entfernen wollte, sondern auch weil das SA- und SS-Verbot innerhalb der Reichswehr auf heftige Kritik stieß, der sich Hindenburg nach wie vor verpflichtet fühlte
ZÄHMUNGSKONZEPT SCHLEICHERS
- Schleicher nutzt Hindenburgs Betroffenheit aus, um Brünings Sturz voran zutreiben
- Schleicher wollte stattdessen eine Übergangsregierung bilden, die Hitler an der Macht beteiligen sollte und ihm somit ,,entzaubern"
- Schleier vereinbarte mit Hitler eine Übergangsregierung, die den Reichstag auflösen und das SA-SS-Verbot aufheben sollte
REICHSKANZLER FRANZ VON PAPEN
- am 1. Juli 1932 wurde Franz von Papen Reichskanzler; ein Mann nach Hindenburgs und Schleichers Geschmack, der dem Zentrum angehörte, aber deutschnationale Neigungen hatte
- Papen bildete das Kabinett der Barone, das fast ausschließlich aus Adligen bestand
- Schleichers Plan wurde sofort von Papen in die Tat umgesetzt; der Reichstag wurde mit der Begründung aufgelöst, dass er nicht mehr dem Willen des deutschen Volkes entspreche, das Verbot von SA und SS wurde aufgehoben
- Die nächsten Wochen bis zur Wahl ähnelten einem Bürgerkrieg, die SA-Schatten zogen sich durch ganz Deutschland
PREUSSENSCHLAG
- der ,,Altonarer Blutsonntag" führte zur Absetzung der Landesregierung in Preußen, die eigentlich schon längst beschlossene Sache war
- man machte der Regierung den Vorwurf, dass sie nicht mehr Herr der Lage sei
- Papen wurde von Hindenburg zum Reichskommissar Preußens ernannt
- Die preußische Regierung erwog zwar gegen die Entscheidung Widerstand zu leisten, aber da die Polizei der Reichswehr unterlegen war und die Streikbereitschaft der Arbeiter wegen der hohen Arbeitslosigkeit gering entschloss man sich dann doch dagegen
- Man legte aber beim Gericht Klage ein, der zwar statt gegen wurde, aber dennoch musste viele der wichtigen Positionen nun mit konservativen Kräften besetzt werden
- bei den folgenden Reichstagswahlen am 31. Juli 1932 wurde die NSDAP stärkste Partei, die traditionellen Rechten verloren an Stimmen, dennoch hatte die NSDAP mit der DVP und DNVP keine absolute Mehrheit im Parlament
- Hitler forderte nun das Amt des Reichskanzlers für sich, Hindenburg lehnte dies aber ab und löste deswegen den frischgewählten Reichstag gleich wieder auf, um einem Misstrauensvotum Hitlers zuvor zu kommen
- Bei der folgenden Reichstagswahl am 11. November 1932 verlor die NSDAP zwar an Stimmen blieb aber die stärkste Fraktion im Parlament; Papen musste erneut mit einem Misstrauensvotum gegen sich rechnen
,,NEUER STAAT" PAPENS
- Papen wollte eine erneute Auflösung des Reichstages und eine Verschiebung der Neuwahlen um mehrer Monate, inzwischen sollte die Reichsregierung - durch das Militär abgesichert - die Weimarer Verfassung im autoritären Sinn umgestalten
- Schleier schlug eine sozialpolitische Querfront vor, die sich aus allen sozialpolitisch engagierten Kräften zusammensetzen sollte, auch mit Beteiligung des linken Flügels der NSDAP unter Strasser; Schleier erhoffte sich davon eine Spaltung der Partei
- Schleier wurde am 3.12.1932 zum Reichskanzler ernannt; die Schaffung der sozialpolitischen Querfront scheiterte jedoch schon in den Ansätzen: Die SPD verweigerte ihre Teilnahme und Strasser wurde wegen der möglichen Parteispaltung auf Eis gelegt
- So stand Schleier wenige Wochen später am gleichen Punkt wie Papen; Schleier griff Papens Ideen auf, stieß damit ebenfalls auf Ablehnung bei Hindenburg, Schleier wurde am 28. Januar 1933 entlassen
EINRAHMUNGSKONZEPT PAPENS
- Papen wollte nun die Bildung eines ,,Kabinetts der nationalen Konzentration", in dem Hitler Reichskanzler werden sollte, jedoch von konservativen Ministern eingerahmt seien sollte
- Es kamen Putschgerüchte auf, Hindenburg wurde von allen Seiten bearbeitet Hitler doch zum Reichskanzler zu ernennen und so ernannte er am 30. Januar 1933 General von Blomberg zum Reichswehrminister einer Regierung, die es noch nicht gab, um einem Putsch zuvor zukommen, den niemand plante
3.6 Machtübergabe und Machtergreifung: Der 30. Januar 1933
- Hitler wurde am 30. Juli 1933 offiziell zum Reichskanzler der Weimarer Republik ernannt; somit gelangte die NSDAP endgültig ans Zentrum der Macht
- Hitler sah sich kurz vor seinem Ziel, während von Papen meinte, dass Hitler nur eine Spielfigur der neuen Regierung sei und eigentlich nur eine Stütze gegen die linksradikalen Kräfte seien sollte
NEUWAHLEN
- kurz vor der Vereidigung des neuen Kabinetts drohte das ganze doch noch zu kippen, da man sich nicht einigen konnte, ob Neuwahlen angesetzt werden sollten oder nicht
- Hitler versprach sich von Neuwahlen eine absolute Mehrheit, die ihn aus der Gefangenschaft der Prädisialkabinette befreien sollte
- Man konnte sich schließlich auf Neuwahlen verständigen, aber das übliche Verfahren wurde umgekehrt: Die Regierung wurde zuerst neugebildet und dann wurden Neuwahlen ausgeschrieben
KABINETTSBILDUNG
- im neuen Kabinett waren nur noch zwei NSDAP-Vertreter außer Hitler: Frick als Reichsinnenminister und Göring als Minister ohne Geschäftsbereich
- die übrigen Minister sollten das Konzept der ,,nationalen Verantwortung" entsprechen; man glaubte immer noch Hitler fest im Griff zu haben
LEGALER MACHTERWERB - REVOLUTIONÄRER ANSPRUCH
- Hitler hatte erkannt, dass die Partei nur dann revolutionäres vollbringen konnte, wenn sie vor her im Besitz der Macht war
- die NSDAP war aber trotz ihrer verfassungsfeindlichen Einstellung legal an die Macht gekommen
- sie nutzte die Angst der Deutschen vor der Revolution und zielten auf das immer noch fest verwurzelte Obrigkeitsdenken ab Aus Krisen lernen? - Rückblick und Ausblick
SCHLÜSSELBEGRIFF ,,KRISE"
- die Krisen des 20. Jahrhunderts waren neben den Kriegen vor allem die Modernisierung, angetrieben durch Wissenschaft, Technik und Wirtschaft
- nicht die Krise als solches war für die Staaten entscheidend, sondern die Art und Weise wie sie den Krisen begegnet sind
USA
- Sie hat ein ganz eigenes Krisenverständnis entwickelt; die Krise bedeutet nicht den Untergang, sondern gelten als Herausforderung
- Die Gründerväter der USA haben eine Verfassung geschaffen, die auf einem liberalen, föderalem System beruht, welches sowohl die Menschenrechte beinhaltete als auch eine pluralistische Konkurrenzgesellschaft; dies bewahrte die Amerikaner vor der totalitären Versuchung des 20. Jahrhunderts
UdSSR
- Die Sowjetunion ging mit Krisen ganz anders um: sie reagierte mit einem totalitär organisierten Staat
- Das System konzentrierte sich auf die Krisen der kapitalistischen Welt, das eigene System galt als krisenfrei, ja sogar als krisenfest
- Aus der zaristischen Reich wird ein sozialistisches, welches am Ende stand und zusammenbrach, mit nicht absehbaren Folgen
WEIMARER REPUBLIK
- Die Weimarer Republik hat das Problem des Gleichzeitigen des Ungleichzeitigen: obrigkeitsstaatliche Traditionen einerseits und dynamische Wirtschaftsentwicklung andererseits
- die Regierung wurde zum Konkursverwalter des alten Regimes
- Weimar macht deutlich wie schwer es ist einen undemokratischen Staat in einen demokratischen zu transformieren, vor einem ähnlichen Problem stehen heute auch die ehemaligen Ostblockstaaten
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