Kann der Warnschussarrest wirklich eine Lösung sein? Auf diese Fragestellung wird in der vorliegenden Arbeit näher eingegangen. Zunächst werden der Begriff des Warnschussarrestes, sowie seine gesetzlichen Einschränkungen erläutert, um ein umfassendes Verständnis dieser Arbeit zu ermöglichen. Schließlich werden die Voraussetzungen des Warnschussarrestes im Einzelnen, sowie die gesetzlichen Einschränkungen, diskutiert. Anschließend werden die Argumente der Befürworter und der Kritiker des Warnschussarrestes in gebotener Kürze genannt, um einen besseren Eindruck über die Problematik dieses Arrestes zu vermitteln. Auch die Probleme in der praktischen Strafrechtsanwendung werden behandelt. Weiterhin wird die Frage erörtert, ob man auch im Zusammenhang des Jugendarrestes neben Jugendstrafe von einem Vorrang der Jugendhilfe vor Strafrecht sprechen kann, bevor abschließend dazu Stellung genommen wird.
„Hamburg: Gruppenvergewaltiger kommen frei. Vier junge Männer hatten im Februar eine 14-Jährige vergewaltigt, die Tat gefilmt und das Mädchen im Hinterhof abgelegt. Ins Gefängnis kommt jedoch nur einer der Täter.“
Es sind Schlagzeilen wie diese, die vermehrt den Eindruck vermitteln, dass Jugendliche zu milde bestraft werden. Innerhalb der Bevölkerung wächst aufgrund solcher Nachrichten der Wunsch nach härteren Sanktionen, insbesondere für Jugendliche. Auch in der Politik gibt es immer wieder massive Debatten. Aus solchen Debatten heraus hat die Bundesregierung im Jahr 2012 mit dem „Gesetz zur Erweiterung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten“ die Einführung des sogenannten Warnschussarrestes“ (auch § 16a-Arrest genannt) beschlossen, welcher es ermöglicht, auch neben einer zur Bewährung ausgesetzten Jugendstrafe, Jugendarrest zu verhängen.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitun
B. Hauptt
I. Jugendarrest neben Jugendstr
1. Hintergrund
2. Begrifflichkeit
3. Anwendungsvoraussetzungen bzw. gesetzliche Einschränkungen
a) Unrechts-undFolgenverdeutlichungsarrest, § 60a Abs.lNr.1
b) Herausnahmearrest, § 16a Abs.1 Nr.2
c) Einwirkungs- bzw. Auffangarrest, §16a Abs.1 Nr.3
4. Verhältnismäßigkeit
a) Gebotenheit
b) Subsidiarität
5. Vollstreckungsverbot eines Warnschussarrests, § 87 Abs.4
a) § 87 Abs.4 S.2
b) § 87 Abs.4 S.3
II. Diskussion zum Warnschussarre
1. Argumente derBefürworter
2. Argumente der Kritiker
III. Erste Blicke in die Arrest-Realit
1. Erhebungsproblematik
2. Rückwirkungsverbot
3. Probleme in der Verhängungspraxis
4. Behandlungskonzepte der Jugendarrestanstalten
a) Informationsstand
b) Spezielle Konzepte für den Vollzug des § 16a-Arrestes
c) Fortbildungen
d) Stellungnahme
5. Erfahrungen
IV. Vorrang der Jugendhilfe vor Strafrecht
1. DerBegriff des (Jugend-)Strafrechts
2. Der Begriff der Jugendhilfe
3. Das Subsidiaritätsprinzip, § 5
4. Die Einordnung des Jugendarrestes
5. Kombination des Jugendarrestes und der Jugendstrafe zur Bewährung
V. Stellungnahm
C. Fa
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