1. Was ist der IGH?
1.1 Geschichte
1.1.1. Vorgänger. Der Ständige Internationale Gerichtshof
Der Ständige Internationale Gerichtshof wurde durch Artikel 14 der Satzung des Völkerbundes mit Sitz in Den Haag durch Statut vom 13./16.12.1920 errichtet. Bis September hatte jeder Gründungsstaat das Statut ratifiziert. Der Ständige Internationale Gerichtshof bestand von 1920 bis 1946. Der Völkerbund als 1919 begründeter völkerrechtlicher Zusammenschluss von 63 Nationen (beachte: nicht die USA) bezweckte die Sicherung des Weltfriedens vor allem durch Rüstungsbeschränkungen und Maßnahmen gegen Angriffskriege. Obwohl vom Völkerbund gegründet war der Gerichtshof kein Teil davon; es gab nur eine geschlossene Verbindung zwischen beiden dahingehend, dass Rat und Generalversammlung periodisch die Gerichtshof-mitglieder wählten und Rat und Generalversammlung berechtigt waren, Gutachten vom Gerichtshof anzufordern. Ein Mitgliedstaat des Völkerbundes war nicht automatisch Partei im Statut. Der Ständige Internationale Gerichtshof war zuständig für alle dem Völkerrecht unterliegenden internationalen Streitfragen. Voraussetzung war, dass sich die Parteien seiner Gerichtsbarkeit unterworfen hatten. Weiterhin erstreckte sich seine Zuständigkeit auf die in internationalen Abkommen besonders bezeichneten Angelegenheiten und für gutachterliche Äußerungen über die ihm vom Völkerbundsrat oder die Bundesversammlung vorgelegten Streitfragen oder sonstigen Angelegenheiten. Insgesamt hat er 30 Streitfälle behandelt, wobei 22 durch 32 Urteile entschieden wurden. 26 gutachterliche Stellungsmaßnahmen wurden abgegeben. Somit übte der Ständige Gerichtshof sowohl eine rechtliche Funktion als auch eine beratende Funktion aus. Seine Spruchbildung hat wesentlich zur Klärung und Fortbildung des Völkerrechts beigetragen. Er entwickelte eine echte Rechtssprechung sowie Regeln und Techniken zur Beilegung von Streitigkeiten und bestimmte Verfahrensweisen im internationalen Procedere. Der Ständige Internationale Gerichtshof repräsentierte somit eine Gemeinschaft und ein internationales Rechtssystem, mehr als andere internationale Tribunale es vorher vermocht hatten.
Inhaltsverzeichnis
- Was ist der IGH?
- Geschichte
- Vorgänger. Der Ständige Internationale Gerichtshof
- Gründung des IGH
- Geschichtliche Hintergründe
- Basisdokumente
- Administration
- Mitglieder des IGH
- Richter des IGH
- Kammern
- Arbeitsweise des IGH
- Procedere
- Rechtsfindung und Urteilskraft
- Voraussetzungen
- Rechtsquellen
- Rechtsauslegung
- Bindungswirkung
- Kontrolle durch den IGH
- Definition von gerichtlicher Kontrolle
- Kontrollkompetenz des IGH gegenüber Streitparteien
- Kontrollkompetenz des IGH gegenüber UN – Sicherheitsrat
- Beispielsfall Liechtenstein/Deutschland 2001
- Sachverhalt der liechtensteinischen Klage
- Verfahrensgang
- Urteil am 10.02.2005
- Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit dem Internationalen Gerichtshof (IGH), einem wichtigen Organ der Vereinten Nationen. Die Arbeit soll einen umfassenden Überblick über die Geschichte, Aufgaben, Arbeitsweise und Bedeutung des IGH liefern. Dabei wird insbesondere auf die Rechtsfindungsmechanismen, die Zuständigkeit und die Rolle des IGH im internationalen Rechtssystem eingegangen.
- Die Geschichte des IGH und seine Vorgeschichte
- Die Organisation und Funktionsweise des IGH
- Die Rechtsfindung und Urteilskraft des IGH
- Die Kontrollkompetenz des IGH gegenüber Streitparteien und der UN
- Ein Beispielsfall: Liechtenstein/Deutschland 2001
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: In diesem Kapitel wird die Geschichte des Internationalen Gerichtshofes beleuchtet. Es werden die Entstehung und Entwicklung des IGH sowie dessen Vorgänger, der Ständige Internationale Gerichtshof, beschrieben. Zudem werden die geschichtlichen Hintergründe und die Basisdokumente, die den IGH prägen, vorgestellt.
- Kapitel 2: Dieses Kapitel behandelt die Organisation und Administration des IGH. Es werden die Mitglieder, Richter und Kammern des Gerichts vorgestellt und deren Aufgaben erläutert.
- Kapitel 3: Hier wird die Arbeitsweise des IGH im Detail betrachtet. Es werden das Procedere, die Rechtsfindungsmechanismen, die Rechtsquellen und die Bindungswirkung von IGH-Urteilen erläutert.
- Kapitel 4: Dieses Kapitel befasst sich mit der Kontrollfunktion des IGH. Es wird die Definition von gerichtlicher Kontrolle sowie die Kontrollkompetenz des IGH gegenüber Streitparteien und dem UN-Sicherheitsrat diskutiert.
- Kapitel 5: Anhand des Beispielsfalles Liechtenstein/Deutschland 2001 wird die Anwendung der Rechtsprechung des IGH veranschaulicht. Der Sachverhalt der Klage, der Verfahrensgang und das Urteil werden detailliert dargestellt.
Schlüsselwörter
Internationaler Gerichtshof, IGH, ICJ, Völkerrecht, Ständiger Internationaler Gerichtshof, Vereinte Nationen, Rechtsfindung, Urteilskraft, Kontrollkompetenz, Streitparteien, UN-Sicherheitsrat, Rechtsquellen, Rechtsauslegung, Bindungswirkung, Beispielsfall, Liechtenstein/Deutschland 2001.
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- Sylvana Schulze (Autor), 2007, Der Internationale Gerichtshof, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/94278
