Das Jahr 2009 wurde weltweit von einer der größten Finanz- und Wirtschaftskrisen geprägt. In der Öffentlichkeit wurden insbesondere „Manager“ als Hauptverantwortliche der Krise ausgemacht. Darüber hinaus stand dieses Jahr ebenfalls im Zeichen von politischen Wahlen. Die Presse sprach vom „Superwahljahr 2009“, da neben der Bundestagswahl, acht Kommunalwahlen, vier Landtagswahlen, die Bundespräsidentenwahl und eine Europawahl durchgeführt wurden.1 Die Hoffnung, aus der Finanzkrise im „Superwahljahr 2009“ politisches Kapital zu schlagen, könnte erklären, wieso der Gesetzgeber ein schnelles Inkrafttreten des „Gesetzes zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung“ (VorstAG) vorantrieb.
Eine Regelung des VorstAG sieht einen Pflichtselbstbehalt für die Directors & Officers Liability (D&O-Versicherung) vor.2 Allerdings hat die Legislative nicht alle Fragen zum Pflichtselbstbehalt abschließend beantwortet, was im Zusammenhang mit dem schnellen Inkrafttretens des VorstAG stehen könnte. Beispielsweise bleiben Fragen nach der Bezugsgröße des Selbstbehaltes oder der Versicherbarkeit des Selbstbehaltes zunächst offen.
Diese Regelungslücken und besonders die Versicherbarkeit des Selbstbehaltes sind Schwerpunkt dieser Arbeit. Ziel ist es eine Hilfestellung zum Umgang mit dem Pflichtselbstbehalt und dessen Versicherbarkeit zu geben.
Inhaltsverzeichnis
Kurzfassung
Abkürzungsverzeichnis
1 Einleitung
2 Haftung in einer Aktiengesellschaft
2.1 Entwicklung der Organhaftung
2.2 Organhaftung
2.2.1 Innenhaftung
2.2.2 Außenhaftung
3 Die D&O-Versicherung
3.1 Geschichte und Marktsituation
3.2 Gegenstand der D&O-Versicherung und rechtliche Gestaltung
3.3 Versicherungsnehmer und versicherte Personen in der D&O-Versicherung
3.4 Claims-Made-Prinzip / Verstoßprinzip
3.4.1 Rückwärtsversi cherung
3.4.2 Nachhaftung / Nachmeldefrist
3.5 Ausschlüsse
3.6 Versicherungssumme und der Selbstbehalt
3.7 Deutscher Corporate Governance Kodex
4 Das Gesetzt zur Angemessenheit der Vorstandvergütung (VorstAG)
4.1 Inhalte und Ziele des Gesetzgebers
4.2 Der gesetzlich vorgeschriebene Pflichtselbstbehalt in der D&O-Versicherung
4.3 Anwendungsfragen zum Pflichtselbstbehalt
4.3.1 Welche D&O-Versicherungen sind betroffen?
4.3.2 Höhe des Pflichtselbstbehaltes?
4.3.3 Selbstbehalt für Abwehrkosten?
4.3.4 Selbstbehalt für Innen- und Außenhaftung?
4.3.5 Rechtsfolgen bei Nichtumsetzung
5 Die Selbstbehaltsversicherung
5.1 Versicherbarkeit des Pflichtselbstbehaltes?
5.2 Praktische Umsetzung und Probleme
5.3 Verschiedene Versicherungsmodelle
5.3.1 Anrechnungsmodell
5.3.2 Kumulmodell
5.3.3 Reine Individualversicherung
Literaturverzeichnis
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