In der Arbeit wird der Wegfall des Arbeitslosengeld II bei Nichterfüllung von Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung nach der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 23.06.2016 (B 14 AS 30/15 R) erörtert.
Der Autor beschäftigt sich mit dem Urteil des BSG (§ 39 SGG) mit Sitz in Kassel, welches Revisions- sowie Rechtsbeschwerdeinstanz ist. Das BSG ist zuständig für die Überprüfung der Urteile der LSG, gegen die Revision eingelegt wurde. Das BSG führt keine Ermittlung des Sachverhaltes durch, sondern prüft grundsätzliche Rechtsfragen der Vorinstanzen beziehungsweise Verfahrensmängel.
Hierfür wird zunächst der Gegenstand der Entscheidung erläutert. Anschließend wird die Entscheidung des BSG ausführlich dargelegt. Mit Grundlage dieser Ergebnisse wird der Sachverhalt sowie die Entscheidung kritisch gewürdigt. Dazu wird jeweils die Rechtsnatur von Eingliederungsvereinbarungen und die Pflichtverletzungen aus dieser analysiert, auf das Urteil bezogen sowie kritisch hinterfragt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Gegenstand der Entscheidung
- Argumentation des Gerichts
- Kritische Würdigung
- Rechtsnatur von Eingliederungsvereinbarungen
- Inhaltskontrolle von Eingliederungsvereinbarungen
- Pflichtverletzungen aus der Eingliederungsvereinbarung
- Darstellung gemäß § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB II
- Bewertung und Kritik der BSG Entscheidung
- Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Referatsausarbeitung befasst sich mit der Frage, ob der Wegfall des Arbeitslosengeld II bei Nicht-Erfüllung von Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung nach der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 23.06.2016 (B 14 AS 30 / 15 R) gerechtfertigt ist.
- Rechtliche Grundlagen und rechtliche Einordnung der Eingliederungsvereinbarung
- Vertragsfreiheit im Sozialrecht
- Sanktionen im SGB II und ihre Verhältnismäßigkeit
- Kritik an der Entscheidung des BSG
- Fazit und Ausblick
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung skizziert den Kontext und die rechtliche Grundlage der Thematik. Kapitel II beleuchtet den Gegenstand der Entscheidung des BSG. Kapitel III analysiert die Argumentation des Gerichts im Detail. Kapitel IV widmet sich einer kritischen Würdigung der Entscheidung, wobei sowohl die Rechtsnatur der Eingliederungsvereinbarung als auch die Inhaltskontrolle und die Sanktionierung von Pflichtverletzungen beleuchtet werden. Schließlich fasst das Resümee die wichtigsten Erkenntnisse und Argumente zusammen.
Schlüsselwörter
Eingliederungsvereinbarung, Arbeitslosengeld II, Sanktionierung, Pflichten, Rechtsnatur, Inhaltskontrolle, Verhältnismäßigkeit, BSG, Sozialrecht, Grundgesetz, SGB II.
Häufig gestellte Fragen
Wann fällt das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) weg?
Ein Wegfall oder eine Kürzung kann erfolgen, wenn Pflichten aus der abgeschlossenen Eingliederungsvereinbarung nicht erfüllt werden.
Was entschied das Bundessozialgericht (BSG) am 23.06.2016?
Das Urteil (B 14 AS 30/15 R) befasste sich mit der Rechtmäßigkeit von Sanktionen bei Pflichtverletzungen aus einer Eingliederungsvereinbarung.
Was ist eine Eingliederungsvereinbarung?
Es ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Jobcenter und dem Leistungsberechtigten, der die gegenseitigen Rechte und Pflichten zur beruflichen Eingliederung festlegt.
Welche Kritik gibt es an der Entscheidung des BSG?
Kritiker hinterfragen die Verhältnismäßigkeit der Sanktionen und die tatsächliche Vertragsfreiheit im Sozialrecht angesichts der existenziellen Abhängigkeit der Bezieher.
Was prüft das Bundessozialgericht in solchen Fällen?
Das BSG prüft grundsätzliche Rechtsfragen und Verfahrensmängel der Vorinstanzen, führt jedoch keine neue Ermittlung des Sachverhaltes durch.
Welche Rolle spielt das Grundgesetz bei Sanktionen im SGB II?
Sanktionen müssen mit dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum und dem Verhältnismäßigkeitsprinzip vereinbar sein.
- Arbeit zitieren
- Sarah Maria Held (Autor:in), 2019, Wegfall des Arbeitslosengeld II, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/931515
