Die Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichte und der Einfluss auf das politische System in Deutschland

Eine empirische Gerichtsforschung an ausgewählten Beispielen

Term Paper , 2020 , 21 Pages , Grade: 1,3

Politics - Political Systems - Germany

Diese Arbeit möchte untersuchen, welchen Einfluss Landesverfassungsgerichte und deren Rechtsprechung auf das politische System haben. Wann spricht man von einem starken Landesverfassungsgericht und gibt es besonders starke Landesverfassungsgerichte?

Dieser Thematik soll sich dahingegen genährt werden, dass in einem ersten Schritt verschiedene Ansätze von Typologisierung von Verfassungsgerichtsbarkeit präsentiert werden sollen. Daran anschließend soll der so genannte Stärkeindex nach Lembcke als Untersuchungswerkzeug für die Stärke von Verfassungsgerichtsentscheidungen dargestellt und erläutert werden. Unter der Zuhilfenahme dieses Stärkeindexes werden dann Entscheidungen von drei verschiedenen Landesverfassungsgerichten codiert und deren Stärke ermittelt. Eine Verfahrensart der Landesverfassungsgerichte konnte bisher nur unzureichend mit dem Stärkeindex codiert werden, nämlich das Organstreitigkeitsverfahren. Deshalb möchte diese Ausarbeitung eine Modifikation des Stärkeindexes vorschlagen und einen überarbeiteten Stärkeindex präsentieren. Des Weiteren sollen unter der Zuhilfenahme des modifizierten Stärkeindexes Entscheidungen codiert werden.

Im Schlussteil dieser Arbeit erfolgt eine Zusammenfassung der Erkenntnisse sowie eine Einschätzung der Verwertbarkeit der Ergebnisse, die sich aus dem modifizierten Stärkeindex errechnen lassen. Anhand dieser Auswertung soll dann eine Empfehlung für oder gegen die Verwendung des modifizierten Stärkeindexes erfolgen.

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Typologisierung von Verfassungsgerichtsbarkeit
1. Organisationstypen der Verfassungsgerichtsbarkeit
2. Typologie der Landesverfassungsgerichte nach Lembcke & Güpner

III. Der Stärkeindex nach Lembcke

IV. Vergleich von einzelnen Landesverfassungsgerichten
1. Auswahl der Untersuchungsobj ekte
2. Datensatz zur empirischen Untersuchung
3. Analyse von ausgewählten Entscheidungen

V. Sonderfall Organstreitigkeitsverfahren
1. Der Realakt
2. Implikation des Realaktes in den Stärkeindex nach Lembcke
3. Organstreitigkeitsverfahren an Landesverfassungsgerichten im Vergleich

VI. Schlussteil

VII. Literaturverzeichnis

• College: University of Erfurt
• Grade: 1,3
• Author: Maximilian Jänichen (Author)
• Publication Year: 2020
• Pages: 21
• Catalog Number: V931336
• ISBN (eBook): 9783346258496
• ISBN (Book): 9783346258502
• Language: German
• Tags: landesverfassungsgerichte, rechtsprechung, einfluss, system, deutschland, eine, gerichtsforschung, beispielen