Das Wort ,,Föderalismus" gehört zu den politischen Begriffen der Neuzeit. Es ist nicht - wie Politik, Monarchie oder Demokratie - aus dem Griechischen entnommen, sondern seine Sprachwurzel liegt im lateinischen ,,foedus", was soviel wie ,,Bund", ,,Bündnis" oder ,,Vertrag" meint1.
Als politisches Organisationsprinzip umschreibt der Begriff ,,Föderalismus" einen Staatsaufbau, in dem sich mehrere Gliedstaaten mit einem Gesamtstaat die Erfüllung staatlicher Aufgaben teilen und dabei sich gegenseitig durch bestimmte Mit- oder Einwirkungsmöglichkeiten beeinflussen.
Föderalismus verkörpert das Prinzip der ,,Vielfalt in der Einheit". Die den Gliedstaaten verbleibenden politischen Gestaltungsmöglichkeiten sichern den Erhalt und die Weiterentwicklung regionaler Besonderheiten; die von Gliedstaat zu Gliedstaat verschiedenen Lösungsmöglichkeiten konkurrieren miteinander, stehen in produktivem Wettbewerb und führen damit zu einer Verbesserung auch des gesamtstaatlichen Gemeinwohls.
Die meisten Probleme des Gesellschafts- und Wirtschaftsleben lassen sich durch Föderalismus dort lösen, wo sie entstehen - vor Ort: Dort kennt man sie am besten und dort zeigt auch die durch Wahlen oder Abstimmungen ausgeübte Bürgerkontrolle für Regierung und Verwaltung die größte Wirkung. Die föderale Struktur eröffnet im Staatsaufbau flexible Reaktionsmöglichkeiten in allen Lebensbereichen, steigert die Akzeptanz, hat legitimierende Wirkung und fördert das demokratische Bewusstsein der Bevölkerung.
Eine der wichtigsten Funktionen des Föderalismus ist die Einbindung auseinanderstrebender Kräfte im Staat, seien es nationale Minderheiten oder Glaubensgemeinschaften. Die Gewährung eines eigenen politischen Gestaltungs- und Entfaltungsspielraum ermöglicht unterschiedlichsten Interessengruppierungen am besten einen ihnen akzeptablen und adäquaten Platz im Bundesstaat und verhindert tendenziell Zerfallserscheinungen2.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- FÖDERALISMUS IN DER SCHW'EIZ
- Historische, politische und systematische Grundlagen
- Der Ständerat als föderatives Organ des schweizerischen Bundesstaates
- Kompetenzverteilung im Bundesstaat
- Finanzverfassung und Finanzausgleich
- FÖDERALISMUS IN DER DEUTSCHLAND
- Historische, politische und systematische Grundlagen
- Der Bundesrat als föderatives Organ des deutschen Bundesstaates
- Kompetenzverteilung im Bundesstaat
- Finanzverfassung und Finanzausgleich
- Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit einem Vergleich der föderativen Strukturen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland. Sie analysiert die historischen Entwicklungen, die Vertretung der Gliedstaaten auf Bundesebene, die Kompetenzverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten sowie die Finanzordnung in beiden Ländern.
- Historische Entwicklung des Föderalismus in der Schweiz und Deutschland
- Rolle der Ständeräte (Schweiz) und des Bundesrates (Deutschland) als föderative Organe
- Kompetenzverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten in beiden Ländern
- Finanzverfassung und Finanzausgleich in der Schweiz und Deutschland
- Vergleich der föderativen Strukturen und deren Auswirkungen auf die politische Landschaft
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die historischen, politischen und systematischen Grundlagen des Föderalismus in der Schweiz. Es betrachtet die Entstehung der Schweizerischen Eidgenossenschaft als ältesten Bundesstaat Europas und die Entwicklung des föderalen Systems im Laufe der Geschichte. Das Kapitel analysiert die Besonderheiten des schweizerischen Staatsaufbaus, der durch ein Mischsystem aus föderativen, direkt-demokratischen und repräsentativ-parlamentarischen Elementen gekennzeichnet ist.
Das zweite Kapitel konzentriert sich auf den Ständerat als föderatives Organ des schweizerischen Bundesstaates. Es erklärt die Aufgaben und die Bedeutung des Ständerats als Vertretung der Kantone auf Bundesebene und zeigt die Funktionsweise des Zweikammersystems in der Schweiz auf. Die Kapitel beleuchtet die Bedeutung des Ständerats für die Wahrung der Interessen der Kantone und die Stärkung des föderalen Prinzips.
Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit der Kompetenzverteilung im schweizerischen Bundesstaat. Es analysiert die Aufteilung der Aufgaben zwischen dem Bund und den Kantonen und stellt die Prinzipien der subsidiären Generalkompetenz der Gliedstaaten und der autonomieschonenden Haltung des Bundes gegenüber den Kantonen dar. Das Kapitel zeigt die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen auf, die durch das Prinzip der Kooperation und gegenseitigen Unterstützung geprägt ist.
Das vierte Kapitel widmet sich der Finanzverfassung und dem Finanzausgleich in der Schweiz. Es beschreibt die föderalistische Struktur der schweizerischen Finanzordnung, die den Kantonen eine weitgehende Autonomie in der Steuererhebung und Finanzverwaltung zuteilt. Das Kapitel beleuchtet die Bedeutung des Finanzausgleichs für die Solidarität zwischen den Kantonen und die Wahrung der Gleichheit der Lebensverhältnisse im gesamten Bundesstaat.
Das fünfte Kapitel befasst sich mit der historischen Entwicklung des Föderalismus in Deutschland. Es analysiert die Entstehung des Deutschen Bundes im Jahre 1815, die Entwicklung des föderalen Systems im 19. Jahrhundert und die Herausforderungen des Föderalismus in der Weimarer Republik. Das Kapitel betrachtet die Auflösung der föderativen Strukturen während der NS-Zeit und die Wiederherstellung des Föderalismus nach dem Zweiten Weltkrieg.
Das sechste Kapitel konzentriert sich auf den Bundesrat als föderatives Organ des deutschen Bundesstaates. Es erklärt die Aufgaben und die Bedeutung des Bundesrates als Vertretung der Länder auf Bundesebene und zeigt die Funktionsweise des Bundesrates als Mitentscheider in der Gesetzgebung des Bundes.
Das siebte Kapitel beschäftigt sich mit der Kompetenzverteilung im deutschen Bundesstaat. Es analysiert die Aufteilung der Aufgaben zwischen dem Bund und den Ländern und stellt die Prinzipien der konkurrierenden Gesetzgebung, der Rahmengesetzgebung und der ausschließlichen Landeszuständigkeit dar. Das Kapitel zeigt die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern auf, die durch das Prinzip der Kooperation und der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung geprägt ist.
Das achte Kapitel widmet sich der Finanzverfassung und dem Finanzausgleich in Deutschland. Es beschreibt die föderalistische Struktur der deutschen Finanzordnung, die den Ländern eine weitgehende Autonomie in der Steuererhebung und Finanzverwaltung zuteilt. Das Kapitel beleuchtet die Bedeutung des Finanzausgleichs für die Solidarität zwischen den Ländern und die Wahrung der Gleichheit der Lebensverhältnisse im gesamten Bundesstaat.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Föderalismus, die Kompetenzverteilung, die Finanzverfassung, den Finanzausgleich, die Schweiz und Deutschland. Die Arbeit analysiert die historischen Entwicklungen, die politischen Strukturen und die rechtlichen Rahmenbedingungen des Föderalismus in beiden Ländern. Der Vergleich der föderativen Strukturen in der Schweiz und Deutschland soll Einblicke in die Funktionsweise des föderalen Prinzips und dessen Auswirkungen auf die politische Landschaft beider Länder bieten.
- Citar trabajo
- Aladdin Sarhan (Autor), 2002, Die Schweiz und Deutschland im föderativen Vergleich, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/9292
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