Im Jahre 2007 stand den Deutschen eine erneute Gesundheitsreform ins Haus, und viele fragten sich, warum angesichts erst kürzlich vorher vermeldeter Rekordgewinne der Krankenkasse nun schon wieder alles verändert werden musste.
Diese Arbeit wird sich darum bemühen etwas Licht in das Dickicht der damals geplanten Veränderungen zu bringen. Zunächst wird etwas zum Begriff an sich ausgeführt, dann kurz die Situation umrissen wie sich zum Zeitpunkt der Erstellung der Arbeit darstellte, die beteiligten Akteure und ihre Forderungen und Ziele vorgestellt, die politischen Aushandlungsprozesse beschrieben, die wichtigsten Änderungen aufgezeigt und am Ende ein Fazit über die Erfolgsaussichten dieser Reform gezogen.
Inhalt
Einleitung
1. Gesundheitsreform: Begriffserklärung
2. Einblick in die momentane Situation des Gesundheitssystems
2.1 Einnahmen-Ausgabenübersicht der gesetzlichen Krankenkassen
2.2 Demographische Entwicklung in Deutschland
2.3 Entwicklung der Beitragssätze:
2.4 Lohnentwicklung in Deutschland:
3. Die Akteure und ihre Positionen/Forderungen an eine Gesundheitsreform
3.1. Parteien
3.2 Bürger
3.3 Krankenkassen
3.4 Beschäftigte
3.5 Gewerkschaften (Auswahl)
3.6 Kassenärztliche Bundesvereinigung:
3.7 Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (Bpi)
4. Die politischen Ausgestaltungsprozesse der Gesundheitsreform
5. Die wichtigsten Ergebnisse der Reform
5.1 Ärztehonorare
5.2 Beiträge
5.3 Einsparungen
5.4 Gesundheitsfonds
6. Einschätzung der Reform
6.1 Kosten
6.2 Gesundheitliche Allgemeinversorgung der Bevölkerung
6.3 Nachteile
7. Quellen
„Ich bin der festen Überzeugung, und wir brauchen sie auch. Genauso wie wir andere und weitere Reformen brauchen. Wir haben jetzt gesehen: Die Beitragsanstiege sind ja nicht wegen der Gesundheitsreform entstanden, sondern sie sind der Tatsache geschuldet, dass sich die medizinischen Kosten weiterentwickeln. Wir müssen sie dämpfen und da werden mehr Wettbewerbselemente mit dieser Gesundheitsreform kommen. Also sie kommt, ja.“
- Angela Merkel auf die Frage ob die Gesundheitsreform wirklich zum 01.04.2007 in Kraft treten wird können
Einleitung
Es gibt wenige Themen die die Menschen in Deutschland mehr beschäftigen, berühren, politisieren und spalten als das Thema Gesundheit und im weiteren Sinne Gesundheitspolitik. Egal welcher Schicht, Bildungssparte oder politischer Richtung man entstammt, spätestens ab dem Moment an dem man sich selber versichern muss, werden alle Veränderungen am Gesundheitssystem, besonders was Leistungskataloge und Beitragshöhen anbelangt, mit großem Interesse verfolgt. Als im Jahr 2004 die Praxisgebühr eingeführt wurde, erlangte die damalige Debatte um die Extrazahlung schnell sehr aufgeladenen Charakter – viele erinnern sich bestimmt noch an die propagandistischen „Aufklärungsblätter“ die in Arztpraxen auslagen und in denen darauf hingewiesen wurde, dass der Arzt selber die Gebühr natürlich ablehne aber vom Gesetz dazu verpflichtet wäre, sie einzukassieren.
Nun steht den Deutschen also wieder eine Gesundheitsreform ins Haus, und viele fragen sich, warum angesichts erst kürzlich vermeldeter Rekordgewinne der Krankenkasse nun schon wieder alles verändert werden muss.
Dieser Vortrag wird sich darum bemühen etwas Licht in das Dickicht der geplanten Veränderungen zu bringen. Ich werde zunächst etwas zum Begriff an sich sagen, dann kurz die Situation umreißen wie sich momentan darstellt, die beteiligten Akteure und ihre Forderungen und Ziele vorstellen, den bisherigen politischen Aushandlungsprozess beschreiben, die wichtigsten Änderungen umreißen und am Ende zu einem Fazit über die Erfolgsaussichten dieser Reform kommen.
1. Gesundheitsreform: Begriffserklärung
Was genau ist eigentlich eine Gesundheitsreform? Die Frage mag seltsam anmuten, macht aber durchaus Sinn wenn man bedenkt, dass durch die verschiedenen Reformen der Sozialsysteme in der Vergangenheit im allgemeinen Verständnis „Reform“ mit „Kürzung“ gleichgesetzt wird.
Eine Gesundheitsreform ist dabei aber zunächst erst einmal ein genereller Eingriff des Gesetzgebers in die Rahmenbedingungen der Gesetzlichen und Privaten Krankenkassen mit dem Ziel Veränderungen im Beitragssatz-Leistungsverhältnis zu erreichen sowie das Gesundheitssystem im generellen zu verändern. Leistungskürzungen KÖNNEN ein Teil dieser Bemühungen sein, genauso können aber auch institutionelle Strukturen verändert oder in die medizinisch-wirtschaftlichen Beziehungen eingegriffen werden.
2. Einblick in die momentane Situation des Gesundheitssystems
Zu den Problemen des Gesundheitssystems ist in der vergangnen Stunde ja schon sehr ausführlich gesprochen wurden. Ich will mich daher hier nur noch einmal überblicksartig mit den Gründen beschäftigen die zu den Forderungen einer Reform des Gesundheitssystems von praktisch allen Beteiligten geführt hat.
Das deutsche Gesundheitssystem ist im internationalen Vergleich nicht besonders effizient. 2003 gaben nur zwei OECD Länder mehr Geld für die Pro-Kopf Versorgung ihrer Bevölkerung aus. An sich vielleicht nicht besonders beanstandungswürdig, würden sich diese hohen Zahlen im Ergebnis – einer gesünderen Bevölkerung mit angemessen höherer Lebenserwartung widerspiegeln. Das tun sie aber leider nicht. In Spanien ist die durchschnittliche Lebenserwartung ein Jahr in Italien und Schweden gar zwei und in Japan drei Jahre höher als es in Deutschland der Fall ist.
Um noch einmal zum Geld zurückzukommen. Seit der Gesundheitsreform 2003 konnten die Krankenkassen zwar einen Überschuss verzeichnen, dieser fiel 2006 aber schon wieder viel geringer aus. Schaut man sich die Preisentwicklung im medizinischen Bereich und die demographische Entwicklung in Deutschland an, so wird schnell klar dass die durch die ursprüngliche Gesundheitsreform von 2004 eingeleiteten Veränderungen nicht dazu in der Lage sein werden, bei einer immer älter werdenden Bevölkerung und immer besserer aber auch teurerer medizinischer Versorgung (Steigerungsrate: 1% pro Jahr), die Beitragssätze stabil zu halten.
2.1 Einnahmen-Ausgabenübersicht der gesetzlichen Krankenkassen
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Quelle: Alfred Boss: Zur geplanten Reform des Gesundheitswesens, S. 2
2.2 Demographische Entwicklung in Deutschland
Alterspyramide:1995
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Berechnete
Alterspyramide:2040
Quelle: Statistisches Bundesamt:
http://www.destatis.de/themen/d/thm_gesundheit.php
2.3 Entwicklung der Beitragssätze:
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Als weitere Ursachen für die Kostensteigerungen im Gesundheitssystem gelten: sinkende Löhne (damit geringere Beiträge), steigende Arbeitslosigkeit, steigende Arzneimittelkosten (Steigerungsrate laut Gesundheitsministerium: 43,7%) und hohe Kostenverursachung durch ein zu hohes Maß an Bürokratie. So werden die Gesetzlichen Krankenkassen z.B. durch 7 Spitzenverbände vertreten und verwaltet. Viele dieser Problemfelder sollen mit der neuen Gesundheitsreform angegangen werden.
2.4 Lohnentwicklung in Deutschland:
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Quelle: www.aok.de
Erstes Fazit:
Soll auch in Zukunft eine umfassende gesundheitliche Absicherung der Bürger durch eine gesetzliche Gesundheitsfürsorge vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Machbarkeit möglich sein, so ist eine Reform der Rahmenbedingungen dringend erforderlich. Das für diese Analyse gewählte Erfolgskriterium muss also lauten: Wurden bestehende Effizienthindernisse aus dem Weg geräumt und ist das Gesundheitssystem nach der Reform praktikabel und zukunftstauglich im Sinne einer gesicherten gesundheitlichen Allgemeinversorgung der Bevölkerung bei gleichzeitiger Gewährleistung einer den Regeln der Wirtschaftlichkeit folgenden Finanzierung.
3. Die Akteure und ihre Positionen/Forderungen an eine Gesundheitsreform
Allen hier aufgeführten Akteuren war zu Beginn der Gesundheitsreformdebatte eine Einsicht in die Notwendigkeit einer Veränderung des Gesundheitssystems gemein und kann als diesem Kapitel übergeordnet angesehen werden.
3.1. Parteien
Aus Platzgründen möchte ich mich nur auf die größten Volksparteien, der CDU/CSU und der SPD beschränken. Das ist insofern sinnvoll als sie ohnehin in der Legislative, Bundestag wie auch Bundesrat, eine komfortable Mehrheit genießen und gegen den Willen der anderen Parteien ihre Lösungen durchsetzen können. Außerdem sind es diese Parteien gewesen die in der Gesundheitsreformfrage eine Initiativ- und Aushandlungsrolle übernommen haben, während sich die anderen Parteien größtenteils auf das Kommentieren unterbreiteter Vorschläge beschränkten.
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