PolitikerInnen-Bezüge

Tesis , 1999 , 141 Páginas , Calificación: ausgezeichnet

Política - Otros temas de política internacional

Den Schwerpunkt in dieser Diplomarbeit bildet die Bestandsaufnahme der PolitikerInnenbezüge des italienischen und des Österreichischen Parlaments sowie der Region Trentino-Südtirol und des Bundeslandes Tirol. Das be- und erarbeitete Datenmaterial wird sowohl in kommentierter Form als auch in quantifizierter Darstellung aufbereitet und schematisch gegenübergestellt. Die Texte dazu dienen als notwendige Grundlageninformation und zum besseren Verständnis
des Zahlenmaterials. Als Unterlagen für diese Bestandsaufnahme dienen die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen,
Dekrete, Beschlüsse, Stellungnahmen von PolitikerInnenn sowie interne Reglements der betreffenden Institutionen. [...]Wenngleich dieses Thema in den Medien und auch in Wahlkämpfen einen vergleichsweise breiten Raum beansprucht, gibt es nicht in dem Ausmaß entsprechende
Bearbeitungen auf wissenschaftlicher Ebene. Genügten die herangezogenen Primärquellen zur Aufbereitung und Darstellung dieses Themas nicht, habe ich die vorhandenen Informationen durch gezielte schriftliche Anfragen, mit der Bitte um Übersendung von bestimmten Zahlenmaterial bzw. um Beantwortung ausgewählter Fragen, ergänzt. [...] Die Arbeit beginnt in Kapitel 1 mit einer geschichtlichen und theoretischen Einführung, anschließend bearbeite ich in Kapitel 2 und 3 die Parlamente Italiens und Österreichs. In Kapitel
4 und 5 folgen der Regionalrat der autonomen Region Trentino-Südtirol und der Landtag des Bundeslandes Tirol. Nach einer Vorstellung dieser Institutionen bereite ich das einschlägige
Material in Bezug auf die wirtschaftliche Behandlung ihrer politischen MandatarInnen auf. In diesen beiden Kapiteln stelle ich auch einen Vergleich mit den restlichen italienischen Regionen
mit Normalstatut bzw. mit den Bundesländern an. In Kapitel 6 werden abschließend die Bezüge der Abgeordneten und der MandatarInnen mit
Aufgabenbereich der untersuchten Institutionen interpretiert und verglichen. Damit werden die unterschiedlichen "Zuwendungen" und "Privilegien", welche die Staaten, die Regionen und die
Bundesländer ihren gewählten politischen VertreterInnen zukommen lassen, ersichtlich. Des weiteren soll ein Blick über die Grenzen der untersuchten Institutionen hinaus vermitteln, welche
Bezüge die "wichtigsten westlichen Demokratien" ihren gewählten VolksvertreterInnen zuteil werden lassen. Ich stütze mich dabei auf eine Studie, die im Auftrag des Deutschen Bundestages durchgeführt wurde.

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Einführung
  • PolitikerInnengehälter
  • Geschichtliche Entwicklung
  • Transparenz bei den Regelungen
  • Parteienfinanzierung und PolitikerInnenbezüge als Politikfinanzierung
• Italien
  • Politisches System
  • Zusammensetzung des italienischen Parlaments
  • Das Wahlsystem
  • Rechtsgrundlagen zu den Wahlen
  • Die Bezüge im italienischen Parlament
  • Die Aufwandsentschädigung
  • "Privilegien"
  • Zusatzleistungen im Gesundheitsbereich (A.S.I.)
  • Bezüge der italienischen Regierungsmitglieder
  • Pensionsregelungen der italienischen ParlamentarierInnen
    • Die Leibrente
    • Höhe der Leibrente
    • Mandatsabfindung
• Österreich
  • Österreich wird Republik
  • Das politische System
  • Bezüge der PolitikerInnen im österreichischen Parlament
  • Weitere Ansprüche
  • Abfertigungen
  • Regelungen für Abgeordnete, die öffentlich Bedienstete sind
  • Dienstwohnung - Dienstwagen
  • Pensionsregelungen
    • PolitikerInnenpensionen nach dem BG
    • Abfertigungsansprüche nach dem BG
    • Übergangsregelung und ASVG-System
  • Publizität
  • Bezügeregelung der Abgeordneten und Regierungsmitglieder vor dem Inkrafttreten der Gehaltspyramide.
• Bundesland Tirol
  • Zusammensetzung des Landtages und Wahl der Organe
  • Ausgangslage für die Bezüge der Tiroler MandatarInnen
  • Bezügegesetz Tirol
  • Bezugsfortzahlung - Mandatsabfindung
  • Krankenversicherung - Pensionsregelung
  • Regelung für Abgeordnete, die dem Landtag bereits in der XI. Gesetzgebungsperiode (4. April 1989 bis 5. April 1994) und der XII. Gesetzgebungsperiode angehören
  • Regelung - Abgeordnete bis 1994
  • Regelung - Regierungsmitglieder bis 1994
  • Auszahlung von Ruhebezügen des Tiroler Landtages
  • Dienstautos und Reisekosten 1997
  • Arbeitsaufwand in der XI. Gesetzgebungsperiode
• Region Trentino-Südtirol
  • Die Wahlordnung und die Wahlgesetzgebung
  • Die Bezüge der Regionalratsabgeordneten
  • Sitzungsgelder
  • Vergütung Reisespesen - Außendienst
  • Regelung der Leibrenten für Abgeordnete des Regionalrates
  • Fraktionsgeld - versteckte Parteienfinanzierung?
  • Regelung für Abgeordnete vor der XI. Legislaturperiode
  • Anzahl und Höhe der von der Region Trentino-Südtirol ausgezahlten Leibrenten und übertragenen Leibrenten
  • Vergleich der Bezüge und Zuwendungen mit anderen Regionen
  • Tätigkeit des Regionalrates in der XL Legislaturperiode 1993-1998
• Vergleich
  • Kriterien
  • Region Trentino-Südtirol im Vergleich Bundesland Tirol
  • Rentenvergleich
  • Jährliche Bruttoentlohnung der ArbeitnehmerInnen in Südtirol und Tirol
  • Vergleich Abgeordnete - MetallarbeiterInnen
  • Gegenüberstellung italienisches und österreichisches Parlament
  • Vergleich der Parlamentariergehälter
  • Vergleich der Bezüge der Regierungsmitglieder
  • Abgeordneten-Gagen im Vergleich
• Nachwort
• Anhang
  • Kopie "Gehaltszettel" Bundeskanzler
  • Kopie "Gehaltszettel" AbgeordneteR Nordtirol
  • Kopie "Gehaltszettel" AbgeordneteR Region Trentino-Südtirol
• Literaturverzeichnis
• Tabellen
• Grafiken

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Diplomarbeit analysiert die Bezüge von PolitikerInnen in Italien und Österreich, wobei ein besonderes Augenmerk auf die Region Trentino-Südtirol und das Bundesland Tirol gelegt wird. Die Arbeit untersucht die historischen Entwicklungen, die geltenden gesetzlichen Regelungen und die finanziellen Zuwendungen an die politischen MandatarInnen. Die Arbeit befasst sich mit der Transparenz und der Vergleichbarkeit der Bezüge und Zuwendungen und beleuchtet die Problematik der Parteienfinanzierung im Zusammenhang mit PolitikerInnenbezügen.

• Historische Entwicklung der PolitikerInnenbezüge
• Geltenden gesetzlichen Regelungen in Italien und Österreich
• Finanzielle Zuwendungen an PolitikerInnen und deren Transparenz
• Vergleichbarkeit der Bezüge und Zuwendungen zwischen den untersuchten Regionen und Ländern
• Parteienfinanzierung im Zusammenhang mit PolitikerInnenbezügen

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 1 bietet eine historische und theoretische Einführung in das Thema der PolitikerInnengehälter. Es wird die Entwicklung der Bezüge von der Zeit des Honoratiorenparlamentarismus bis zur heutigen Zeit beleuchtet und die Notwendigkeit einer staatlichen Besoldung von PolitikerInnen im modernen demokratischen System diskutiert. Das Kapitel beleuchtet auch die Problematik der Transparenz bei den Regelungen und die Rolle der Parteienfinanzierung in diesem Kontext.

Kapitel 2 analysiert die Bezüge von PolitikerInnen im italienischen Parlament. Es werden die Zusammensetzung des Parlaments, das Wahlsystem, die Rechtsgrundlagen zu den Wahlen und die Höhe der Bezüge im Detail dargestellt. Der Schwerpunkt liegt auf der Aufwandsentschädigung, den "Privilegien" und den Zusatzleistungen im Gesundheitsbereich. Die Pensionsregelungen der italienischen ParlamentarierInnen, insbesondere die Leibrente und die Mandatsabfindung, werden ebenfalls detailliert beschrieben.

Kapitel 3 widmet sich den Bezügen von PolitikerInnen im österreichischen Parlament. Es werden die historischen Entwicklungen des politischen Systems Österreichs, die Zusammensetzung des Nationalrates und des Bundesrates sowie die neuen Regelungen des Bezügebegrenzungsgesetzes erläutert. Der Schwerpunkt liegt auf den Bezügen der PolitikerInnen im Parlament, den zusätzlichen Ansprüchen, den Abfertigungen und den Pensionsregelungen. Die Arbeit beleuchtet auch die Regelungen für Abgeordnete, die öffentlich Bedienstete sind, sowie die Bereitstellung von Dienstwohnungen und Dienstwagen.

Kapitel 4 untersucht die Bezüge von PolitikerInnen im Bundesland Tirol. Es werden die Zusammensetzung des Tiroler Landtages, die Wahl der Organe und die Ausgangslage für die Bezüge der Tiroler MandatarInnen dargestellt. Die Arbeit analysiert das Tiroler Bezügegesetz, die Bezugsfortzahlung, die Mandatsabfindung und die Krankenversicherung. Die Regelungen für Abgeordnete, die dem Landtag bereits in der XI. Gesetzgebungsperiode und der XII. Gesetzgebungsperiode angehören, sowie die Auszahlung von Ruhebezügen des Tiroler Landtages werden ebenfalls beleuchtet.

Kapitel 5 befasst sich mit der Region Trentino-Südtirol. Es werden die Wahlordnung und die Wahlgesetzgebung, die Bezüge der Regionalratsabgeordneten, die Sitzungsgelder und die Vergütung von Reisespesen erläutert. Die Arbeit beschreibt die Regelung der Leibrenten für Abgeordnete des Regionalrates, das Fraktionsgeld und die Regelung für Abgeordnete vor der XI. Legislaturperiode. Zudem wird ein Vergleich der Bezüge und Zuwendungen mit anderen Regionen Italiens gezogen.

Kapitel 6 bietet einen Vergleich der Bezüge von PolitikerInnen in der Region Trentino-Südtirol und dem Bundesland Tirol sowie in den Parlamenten Italiens und Österreichs. Die Arbeit analysiert die Unterschiede und Gemeinsamkeiten in den Bezügen, den Zuwendungen und den Pensionsregelungen. Es wird ein Rentenvergleich vorgenommen und die durchschnittliche Bruttoentlohnung der ArbeitnehmerInnen in Südtirol und Tirol verglichen. Der Vergleich der Abgeordnetenbezüge mit denen von MetallarbeiterInnen soll die Diskrepanzen zwischen den Einkommen von PolitikerInnen und ArbeitnehmerInnen verdeutlichen.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen PolitikerInnenbezüge, Parteienfinanzierung, Transparenz, Vergleichbarkeit, Italien, Österreich, Region Trentino-Südtirol, Bundesland Tirol, Parlament, Nationalrat, Bundesrat, Regionalrat, Leibrente, Abfertigung, Pensionsregelungen, Wahlsystem, Kompetenzen, Verantwortung, Lebenshaltungskosten, Gehaltspyramide, Privilegien, und Diskrepanzen.

• Universidad: University of Innsbruck (Institut für Politikwissenschaft)
• Calificación: ausgezeichnet
• Autor: Alois Mair, Dr. (Autor)
• Año de publicación: 1999
• Páginas: 141
• No. de catálogo: V9165
• ISBN (Ebook): 9783638159395
• Idioma: Alemán
• Etiqueta: Politikerdiäten/-bezüge