Die nach dem Ersten Weltkrieg gegründete Internationale Arbeitsorganisation (ILO) ist eine der ältesten internationalen Organisationen, die heute noch existiert. Sie ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen (UN) und somit mit der UNESCO vergleichbar. Sie hat ihren Hauptsitz in Genf in der Schweiz. Organe der ILO sind die Internationale Arbeitskonferenz, der Verwaltungsrat und das Internationale Arbeitsamt. Der gesamten Struktur der ILO liegt das Prinzip der Dreigliedrigkeit zugrunde. Das bedeutet, dass in allen Ebenen der Organisation sowohl Funktionäre der Regierung als auch Funktionäre der Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer vertreten sind.
Die ILO hat es sich zur Aufgabe gemacht Standards bezüglich der Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen aller Menschen zu setzen und somit die nationale Gesetzgebung zu beeinflussen. Dies geschieht in Form von ILO-Übereinkommen. Auch ist es Aufgabe der Organisation, die Einhaltung der Übereinkommen zu prüfen.
Im Folgenden beschäftigt sich die Seminararbeit schwerpunktmäßig mit der Geschichte und der Entstehung der ILO sowie mit der Ratifizierung und Einhaltung der ILO-Übereinkommen. 3
Die Internationale Arbeitsorganisation wurde 1919 gegründet. Jedoch war das Bestreben eine
Regulierung der Arbeitswelt zu finden schon in den letzten Jahrzehnten des 19. Jahrhunderts
vorhanden, vor allem geprägt durch die industrielle Revolution, welche durch ihr
außerordentliches Wachstum, inakzeptables menschliches Leiden und soziale Unruhe
hervorrief. Robert Owen und Daniel le Grand waren zwei Industrialisten, die sich schon
während der Revolution für eine soziale und arbeitsrechtliche Gesetzgebung einsetzten. Ende
des 19. Jahrhunderts entwickelte sich organisierte Arbeit so zu einer treibenden Instanz in den
Industrieländern, welche nach demokratischen Rechten und anständigen Lebensbedingungen
der Arbeiterschaft verlangte.
Im Jahre 1901 wurde in Basel die Internationale Gemeinschaft zum Schutz der Arbeiterschaft
gegründet. Auch die damaligen Sozialgesetzte der Deutschen Regierung bildeten in den
letzten beiden Jahrzehnten des 19. Jahrhunderts einen Grundstein für die Entwicklung eines
schützenden Arbeitsrechts. Zwischen 1905 und 1906 wurden durch die Schweiz
diplomatische Konferenzen abgehalten, aus welchen die ersten beiden internationalen
Arbeitskonventionen bezüglich der Regulation der Nachtarbeit von Frauen und das Verbot
des Gebrauchs von weißem Phosphor in der Zündholzindustrie hervorgingen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Geschichte der ILO
3. Aufbau und Struktur der ILO
4. Aufgaben und Handlungsfelder der ILO
4.1 Internationale Arbeitsstandards sowie fundamentale Arbeitsgrundsätze und –rechte
4.2 Menschenwürdige Arbeits- und Einkommensverhältnisse
4.3 Stärkung der sozialen Sicherheit
4.4 Tripartismus und sozialen Dialog fördern
5. Das Problem der Ratifizierung und Einhaltung von Konventionen
6. Fazit
7. Literaturverzeichnis
1. Einleitung
Die nach dem Ersten Weltkrieg gegründete Internationale Arbeitsorganisation (ILO) ist eine der ältesten internationalen Organisationen, die heute noch existiert. Sie ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen (UN) und somit mit der UNESCO vergleichbar. Sie hat ihren Hauptsitz in Genf in der Schweiz. Organe der ILO sind die Internationale Arbeitskonferenz, der Verwaltungsrat und das Internationale Arbeitsamt. Der gesamten Struktur der ILO liegt das Prinzip der Dreigliedrigkeit zugrunde. Das bedeutet, dass in allen Ebenen der Organisation sowohl Funktionäre der Regierung als auch Funktionäre der Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer vertreten sind.
Die ILO hat es sich zur Aufgabe gemacht Standards bezüglich der Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen aller Menschen zu setzen und somit die nationale Gesetzgebung zu beeinflussen. Dies geschieht in Form von ILO-Übereinkommen. Auch ist es Aufgabe der Organisation, die Einhaltung der Übereinkommen zu prüfen.
Im Folgenden beschäftigt sich die Seminararbeit schwerpunktmäßig mit der Geschichte und der Entstehung der ILO sowie mit der Ratifizierung und Einhaltung der ILO-Übereinkommen.
2. Geschichte der ILO
Die Internationale Arbeitsorganisation wurde 1919 gegründet. Jedoch war das Bestreben eine Regulierung der Arbeitswelt zu finden schon in den letzten Jahrzehnten des 19. Jahrhunderts vorhanden, vor allem geprägt durch die industrielle Revolution, welche durch ihr außerordentliches Wachstum, inakzeptables menschliches Leiden und soziale Unruhe hervorrief. Robert Owen und Daniel le Grand waren zwei Industrialisten, die sich schon während der Revolution für eine soziale und arbeitsrechtliche Gesetzgebung einsetzten. Ende des 19. Jahrhunderts entwickelte sich organisierte Arbeit so zu einer treibenden Instanz in den Industrieländern, welche nach demokratischen Rechten und anständigen Lebensbedingungen der Arbeiterschaft verlangte.
Im Jahre 1901 wurde in Basel die Internationale Gemeinschaft zum Schutz der Arbeiterschaft gegründet. Auch die damaligen Sozialgesetzte der Deutschen Regierung bildeten in den letzten beiden Jahrzehnten des 19. Jahrhunderts einen Grundstein für die Entwicklung eines schützenden Arbeitsrechts. Zwischen 1905 und 1906 wurden durch die Schweiz diplomatische Konferenzen abgehalten, aus welchen die ersten beiden internationalen Arbeitskonventionen bezüglich der Regulation der Nachtarbeit von Frauen und das Verbot des Gebrauchs von weißem Phosphor in der Zündholzindustrie hervorgingen.
Während des Ersten Weltkriegs fanden mehrere internationale Gewerkschaftstreffen statt, welche sich dafür einsetzten, im zukünftigen Friedensvertrag einen Abschnitt einzugliedern, der sich mit minimalen internationalen Arbeitsstandards sowie einem internationalen Arbeitsamt beschäftigt. Die Stimmung der Nachkriegszeit erweckte einen bis dahin unbekannten Wunsch, den Weltfrieden durch internationale Kooperation langfristig zu sichern. Aufbauend auf sozialer Gerechtigkeit sollte es Auftrag der ILO sein, bestimmte Arbeitsnormen zu entwickeln und zu pflegen um so nicht nur zum weltweiten Frieden sondern auch zu Stabilität und Wohlstand, im Gegenzug zur Massenverelendung der Arbeiterschaft in den Jahrzehnten vor dem Ersten Weltkrieg, beizutragen.
Im Rahmen der Pariser Friedenskonferenz sah Teil XIII des Versailler Vertrags die Errichtung der internationalen Arbeitskonferenz, des Verwaltungsrates und des Internationalen Arbeitsamtes in Genf vor. Mit der Gründung der Internationalen Arbeitsorganisation wurde speziell für sie zwischen Januar und April 1919 eine Verfassung durch die Internationale Arbeitskonferenz erarbeitet. Die Verfassung definiert grundlegende Ziele und Aufgaben der Organisation und stützt sich auf den in der Präambel niedergeschriebenen Plan, dauerhaften Weltfrieden nur auf der Grundlage sozialer Gerechtigkeit aufbauen zu können (Vgl. Internationales Arbeitsamt (2003), S. 7). Hierbei bildeten drei globale Motivationen die treibenden Kräfte. Zum einen die humanitäre Motivation, welche besagt, dass weltweit menschenwürdige Arbeitsbedingungen garantiert werden sollen. Zum anderen solle der vom Marxismus vorhergesagten Arbeiterrevolution entgegengewirkt werden und der Kapitalismus durch die Sicherung akzeptabler Arbeitsbedingungen gestärkt werden. Hierin besteht die politische Motivation. Zuletzt sollen, im Zuge der ökonomischen Motivation, gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Staaten untereinander geschaffen werden. Somit solle ein gegenseitiges unterbieten immer niedriger werdender Arbeitsstandards sowie eine immer intensivere Ausbeutung von Arbeitskräften verhindert werden (Vgl. Ottimofiore (2005), S. 1).
Die Konferenz wurde aus neun Ländern gebildet: Belgien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kuba, Polen, Tschechoslowakei und den Vereinigten Staaten von Amerika. Den Vorsitz übernahm Samuel Gompers, Geschäftsführer des Amerikanischen Arbeitsverbands.
Wie ein Gesetzgeber Fragen anzugehen und zu regeln, oblag bis dahin der Befugnis eines jeden Staates. Zum ersten Mal wurden mit der Gründung der ILO die Verantwortlichkeit der internationalen Gemeinschaft und die Zuständigkeit einer internationalen Organisation anerkannt (Vgl. International Labour Organization (2007), S. 1). Mit der Gründung entwickelte sich die ILO rasend schnell, was zum Einen an ihrem außergewöhnlichen ersten Direktor, dem Franzosen Albert Thomas (Amtszeit: 1919-1932), lag, der sich insbesondere für den interaktiven Dialog mit den Arbeitsministern engagierte. Zum Anderen an einer energischen Internationalen Arbeitskonferenz. So wurden bereits im ersten Jahr ihres Bestehens neun Konventionen und zehn Empfehlungen ausgesprochen. Einige dieser ersten Konventionen beinhalteten Arbeitszeiten, Arbeitslosigkeit, Mutterschutz, Nachtarbeit von Frauen und Kindern sowie ein gesetzliches Mindestalter bei der Arbeitsaufnahme.
Die offizielle Eröffnung des ILO-Hauptquartiers in Genf in der Schweiz fand im Sommer des Jahres 1920 statt. In der Zwischenkriegszeit wurde die ILO maßgeblich von den Interessen der großen europäischen Mächte, Großbritannien und Frankreich, angeführt. In dieser Zeit verabschiedete sie 67 Konventionen sowie 66 Empfehlungen. Einen bedeutenden Meilenstein in der Geschichte der Internationalen Arbeitsorganisation stellt der im Jahre 1926 eingerichtete Überwachungsmechanismus zur Einhaltung von Arbeitsstandards dar. Dieser Mechanismus wurde in seinem Grundgedanken bis heute nahezu unverändert beibehalten.
Nach dem Tod Albert Thomas‘ im Jahr 1932, übernahm Harold Buttler (1932-1938) den Vorsitz der Organisation. Dieser musste sich mit Beginn seiner Amtszeit den Folgen und Problemen der Massenarbeitslosigkeit stellen, welche durch die Große Depression der dreißiger Jahre entstand. In dieser Zeit debattierten Arbeitgebervertreter und Arbeitnehmervertreter über eine Verkürzung der Arbeitszeit, jedoch ohne bemerkenswerten Erfolg.
Unter Präsident Franklin D. Roosevelt fand 1934, inmitten der Nachwirkungen der Weltwirtschaftskrise, der Beitritt der Vereinigten Staaten statt.
Im August des Jahres 1940 sah sich der amtierende Direktor John Winant (1939-1941) gezwungen, den Sitz der Organisation, aufgrund der Bedrohung durch den Zweiten Weltkrieg, zeitweilig ins kanadische Montreal zu verlegen. Neben der Einrichtung des Überwachungsmechanismus wird in der Geschichte der ILO die Verabschiedung der Erklärung von Philadelphia als zweites einschneidendes Ereignis angesehen. Diese Erklärung wurde im Mai 1944 unter Edward Phelan (1941-1948) im Rahmen der 26. Tagung der ILO-Konferenz in Philadelphia formuliert und ist inzwischen Bestandteil der ILO-Verfassung. Diese proklamierte:
- „Arbeit ist keine Ware
- Freiheit der Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit sind wesentliche Voraussetzungen beständigen Fortschrittes
- Armut, wo immer sie besteht, gefährdet den Wohlstand aller
- Alle Menschen ungeachtet ihrer Rasse, ihres Glaubens und ihres Geschlechts haben das Recht, materiellen Wohlstand und geistige Freiheit in Würde, in wirtschaftlicher Sicherheit und unter gleichgünstigen Bedingungen zu erstreben“
(forced labour (2006), S.2).
Ein besonderes Augenmerk bildete der letzte Punkt, da diese Erklärung inmitten des Zweiten Weltkrieges verabschiedet wurde und nie zuvor eine Weltorganisation den Grundsatz der Gleichheit intensiver thematisierte (Vgl. International Labour Organisation (2007), S. 1). Die Erklärung von Philadelphia schuf die Basis für die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 sowie für die 1961 vereinbarte Europäische Sozialcharta. Seither umfasst das Aufgabengebiet der Organisation zusätzlich auch Menschenrechte wie Beschäftigung, Lebensbedingungen, Entwicklungen wirtschaftlicher und sozialer Natur sowie Sozialhilfe (Vgl. Ottimofiore (2005), S. 1). 1945, nach Ende des Zweiten Weltkrieges, unterzeichneten 50 Staaten die Charta der Vereinten Nationen. In diesem Zusammenhang wurde die ILO als Spezialorganisation dem UNO-Verband angeschlossen. Somit stand sie in einem festen arbeitsteiligen Verhältnis zur UNO, war dennoch weiterhin eine rechtlich unabhängige Organisation. Infolgedessen wurden alle damaligen UN-Mitglieder automatisch zu ILO-Mitgliedern.
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