Die vorliegende Seminararbeit handelt von der markenrechtlichen Erschöpfung im Europäischen Markenrecht, die vor allem durch das "Silhouette-Urteil" (Rs. C-355/96) des EuGHs 1998 in einer umstrittenen Entscheidung geprägt wurde.
Nach einer Erörterung was sich generell hinter dem Begriff Markenrecht verbirgt, wird auf die Erschöpfungswirkung eingegangen. Anschließend wird ausführlich das EuGH-Urteil "Silhouette" erläutert, welches die Reichweite der Erschöpfung festlegt. Die folgende kritische Analyse des Urteils bildet den Schwerpunkt der Arbeit. Den Abschluss bildet ein Exkurs auf internationale Abkommen zum Schutz des geistigen Eigentums und ob der EuGH mit der Silhouette-Entscheidung diesen entgegensteht.
Inhaltsverzeichnis
- A Einleitung
- B Die Europäische Markenrechtrichtlinie (89/104/EWG)
- I Historie
- II Relevante Paragraphen im Markengesetz
- 1 Geschütze Marken und sonstige Kennzeichen (§1)
- 2 Ausschließliches Recht des Inhabers (§ 14 MarkenG)
- 3 Erschöpfung (§ 24 MarkenG)
- C Reichweite
- I Historische Entwicklung
- II EuGH-Urteil „Silhouette“
- 1 Interessenslagen
- 2 Intentionswandel
- 3 Funktionswandel
- 4 Binnennmarktbezug
- III Reichweite der Erschöpfung: EWR
- 1 Grundlagen
- 2 EFTA-Urteil „Maglite“
- 3 Verhältnis EuGH Rechtsprechung zur EFTA Rechtssprechung
- D Internationale Abkommen
- I World Trade Organisation (WTO)
- II World Intellectual Property Organization (WIPO)
- III Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ)
- IV Gewerblicher Rechtsschutz im Rahmen der WTO (TRIPS)
- E Resumee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die rechtlichen Implikationen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 16. Juli 1998 im Fall „Silhouette“ (Rs. C-355/96) und erörtert, inwiefern dieses Urteil Auswirkungen auf die Anwendung des Prinzips der Erschöpfung des Markenrechts im europäischen Kontext hat.
- Entwicklung des Europäischen Markenrechts und dessen Zielsetzungen
- Das Prinzip der Erschöpfung im Markenrecht und seine Relevanz für den europäischen Binnenmarkt
- Der Einfluss des EuGH-Urteils „Silhouette“ auf die Anwendung des Erschöpfungsprinzips
- Der Zusammenhang zwischen Erschöpfung und Protektionismus im Europäischen Markenrecht
- Relevanz internationaler Abkommen im Kontext des Markenrechts
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Relevanz des Themas Protektionismus im Europäischen Markenrecht herausstellt. Anschließend wird die Europäische Markenrechtrichtlinie (89/104/EWG) vorgestellt, einschließlich ihrer historischen Entwicklung und der relevanten Paragraphen im deutschen Markengesetz.
Kapitel C beleuchtet die Reichweite des Erschöpfungsprinzips, beginnend mit einer historischen Entwicklung. Im Mittelpunkt steht die Analyse des EuGH-Urteils „Silhouette“, einschließlich der relevante Interessenslagen, Intentions- und Funktionswandel sowie des Binnennmarktbezugs. Darüber hinaus wird die Reichweite der Erschöpfung im EWR betrachtet, einschließlich des EFTA-Urteils „Maglite“ und des Verhältnisses zwischen EuGH- und EFTA-Rechtsprechung.
Kapitel D befasst sich mit internationalen Abkommen, die im Kontext des Markenrechts relevant sind, wie die World Trade Organisation (WTO), die World Intellectual Property Organization (WIPO), die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) und die Vereinbarung über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS).
Schlüsselwörter
Europäisches Markenrecht, Protektionismus, Erschöpfung, Markenrechtliche Erschöpfung, „Festung Europa“, EuGH, „Silhouette“ (Rs. C-355/96), Binnenmarkt, EFTA, WTO, WIPO, TRIPS, Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ)
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- Marcel Grein (Autor), 2008, Protektionismus im Europäischen Markenrecht?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/91276
