Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welche rechtlichen Folgen eine Verweigerung des Arbeitnehmers hat, einer unbilligen Weisung des Arbeitgebers Folge zu leisten. Um die Fragen der Rechtsfolgen von Verstößen der Arbeitnehmer gegen unbillige Weisungen des Arbeitgebers beantworten zu können, werden im ersten Teil dieser Arbeit überblicksartig die Grundlagen des Weisungsrechts dargestellt und erörtert, wo das Weisungsrecht seine Grenzen findet und wann eine Weisung des Arbeitgebers unbillig ist.
Im zweiten Teil dieser Arbeit liegt der Fokus auf den rechtlichen Konsequenzen von Verstößen gegen unbillige Weisungen des Arbeitgebers. Einerseits wird untersucht, ob der Arbeitnehmer einer unbilligen Weisung Folge zu leisten hat. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf der Entwicklung der Rechtsprechung. Andererseits geht es um arbeitsrechtliche Konsequenzen, die sich aus der Verweigerung der Arbeitsleistung ergeben. Abschließend wird im vierten Teil die Problematik der gegenläufigen Interessen analysiert und geeignete Lösungsansätze dargestellt.
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers ist ein zentraler Bestandteil des Arbeitsrechts. Die Weisungsbefugnis des Arbeitgebers prägt jedes Arbeitsverhältnis. Als Dauerschuldverhältnis besteht ein Arbeitsverhältnis oft über einen langen Zeitraum. Innerhalb dieser Zeit können wechselnde Marktbedingungen und betriebliche Veränderungen eine Anpassung des Arbeitsverhältnisses an die neuen Gegebenheiten erfordern. Das Weisungsrecht gibt dem Arbeitgeber einen Handlungsspielraum um auf derartige Veränderungen reagieren zu können. Die Weisung wird besonders oft zur Abänderung der Arbeitspflicht des Arbeitnehmers genutzt, da sie aufgrund ihrer einseitigen Ausübung durch den Arbeitgeber das unkomplizierteste und schnellste Mittel darstellt. In der Praxis kommt es immer wieder zu Unstimmigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, ob die Weisung des Arbeitgebers befolgt werden muss.
Gliederung
Literaturverzeichnis
A: Einleitung
B: Das Weisungsrecht des Arbeitgebers
I. Allgemeines
II. Rechtsgrundlagen
III. Gegenstand des Weisungsrechts
VI. Grenzen des Weisungsrechts
1. Kein Weisungsrecht bezüglich Hauptleistungspflichten
2. Vorrangige Regelungen
3. Billiges Ermessen
V. Zwischenfazit
C: Rechtsfolgen von Verstößen des Arbeitnehmers
I. Verbindlichkeit einer unbilligen Weisung
1. Rechtsprechung des 5. Senats des BAG
a) Gegenstand und Verfahrensgang
b) Darstellung der Entscheidung
c) Einordnung in die bisherige Rechtsprechung und Literatur
aa) Bisherige Rechtsprechung
bb) Literatur
d) Auswirkungen der Entscheidung des 5. Senats
2. LAG Hamm und LAG Düsseldorf
3. Rechtsprechung des 10. Senats des BAG
a) Gegenstand und Verfahrensgang
b) Darstellung der Entscheidung
c) Einordnung in die bisherige Rechtsprechung und Literatur
4. Zwischenfazit
II. Leistungsverweigerung
III. Annahmeverzugslohn
IV. Gerichtliche Kontrolle
1. Reguläres Klageverfahren
2. Einstweilige Verfügung
V. Entfernung aus Personalakte
VI. Zwischenfazit
D: Spannungsverhältnis der Interessen
I. Analyse
II. Lösungsansätze
1. Differenzierte Rechtsfolgenlösung
2. Ausnahmen für Weisungen von untergeordneter Bedeutung
3. Kontrolle durch den Betriebsrat
4. Änderung des § 106 GewO
III. Eigene Stellungnahme
E: Fazit
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