Guantanamo. Die meisten Menschen denken wahrscheinlich beim Lesen des Namens der Stadt, an der südlichen Küste Kubas, zuerst an die Verletzung von Menschenrechten. Völlig zu Recht, denn nach den Anschlägen auf das World Trade Center am 11. September 2001, errichtete die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika dort Gefangenenlager auf einem Marinestützpunkt, in denen sie hunderte Gefangene unter unmenschlichen Haftbedingungen inhaftierte. Die Haft sollte angeblich der Verhinderung weiterer terroristischer Akte und der Gewinnung von Informationen über das Terrornetzwerk "Al-Quaida" dienen. Die Verhör- und Foltermethoden führten international zu scharfer Kritik und sehr viel Aufsehen.
Doch wie kam es überhaupt erst dazu, dass die USA einen Marinestützpunkt auf Kuba betreiben? Handelt es sich bei dem Stützpunkt um US-amerikanisches Staatsgebiet? Ist Guantanamo Bay eine amerikanische Enklave?
Kuba hat die Kontrolle über Guantanamo Bay schon vor langer Zeit an die USA verloren, die allermeisten Zeugen der Zeit, in der es noch nicht zu den USA gehörte, sind bereits verstorben. Doch seit nunmehr über 50 Jahren bestreitet Kuba die Rechtmäßigkeit und fordert den Abzug der US-Amerikaner, bisher ohne Erfolg. Zurecht?
Diese Seminararbeit untersucht nicht die völkerrechtswidrige Behandlung der Gefangenen, sondern den rechtlichen Status der Marinebasis. Der Autor beginnt mit einem Blick auf die historische Entwicklung, gefolgt von einer völkerrechtlichen Betrachtung der Umstände und widmet sich zum Schluss der Frage, ob Guantanamo Bay eine amerikanische Enklave ist.
Es existiert leider nur eine geringe Anzahl deutschsprachiger Literaturquellen zum vorliegenden Thema, die meisten Bücher und Artikel, die sich mit Guantanamo Bay beschäftigen, fokussieren sich auf die Gefangenenlager, sodass der Autor nur Zugriff auf eine begrenzte Anzahl an Quellen hatte.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung.
1 Historische Entwicklung
1.1 Unabhangigkeitskampf im 19. Jahrhundert
1.2 „Platt Amendment“ 1901
1.3 Pachtvertrage über Guantanamo Bay und Bahia Honda 1903
1.4 Abschaffung des „Platt Amendment“
1.5 Forderung nach Abzug der USA
2 Völkerrechtliche Prüfung der Pachtvertrage
2.1 Kubas Argumente gegen die Wirksamkeit der Pachtvertrage
2.2 Vertragsverletzung
2.2.1 Völkerrechtliche Normen
2.2.2 Anwendung des Artikel 60 Absatz 3 lit. b) WVRK
2.2.3 Ergebnis
2.3 „Ungleiche Vertrage“
2.3.1 Vertragsschluss
2.3.1.1 Völkerrechtliche Normen
2.3.1.2 Dem Vertrag widersprechende zwingende Völkerrechtsnormen
2.3.1.3. Ergebnis
2.3.2 Einfluss der kubanischen Revolution
2.3.2.1 Völkerrechtliche Normen
2.3.2.2 Anwendung des Artikel 62 Absatz 1 WVRK
2.3.2.3. Ergebnis
3 Ist Guantanamo eine amerikanische Enklave?
Fazit
Literaturverzeichnis
Anhange
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