Was hat EULEX seit der Unabhängigkeitserklärung im Jahr 2008 bis 2020 im Kosovo verändert? Das Ziel dieser Abhandlung ist es, die Möglichkeiten und Grenzen der internationalen Staatengemeinschaft beim Aufbau der Rechtsstaatlichkeit im Kosovo aufzuzeigen. Daher liegt der Fokus dieser Arbeit besonders auf den Erfolgen und Misserfolgen der von der internationalen Staatengemeinschaft bereitgestellten Institutionen im Kosovo. Um den Zusammenhang zwischen den Erfolgen und Misserfolgen in Hinblick auf die Rechtsstaatlichkeit im Kosovo und der Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft möglichst eindeutig darzustellen, wurde die qualitative Methode genutzt, da diese sich anbietet, um eine tiefgehende und detaillierte Auseinandersetzung mit dem Forschungsgebiet zu gewährleisten.
Essenziell in diesem Kontext ist, durch ein empirisch-analytisches Forschungsparadigma verständlich zu machen, welche Auswirkungen die Außenpolitik auf die Rechtsstaatlichkeit des Kosovo hat. Das zweite Kapitel untersucht zunächst den Status quo des Kosovo zum Zeitpunkt der Unabhängigkeitserklärung im Jahr 2008. Laut der Bertelsmann-Stiftung handelte es sich in diesem Jahr um eine defekte Demokratie (Transformation Atlas BTI 2008). Daneben wird der Kosovo, von den fünf Kategorien (highly advanced, advanced, limited, very limited, failed), die sowohl die politische als auch die wirtschaftliche Transformation eines Staates beschreiben, im Status-Index als „limited“ (Transformation Index 2020) eingestuft. Da in diesem Zusammenhang der Fokus auf die Rechtsstaatlichkeit liegt, wird die Verfassung des Landes in Bezug diese geprüft, um zu erfassen, was zur Etablierung eines stabilen und funktionierenden Rechtsstaates fehlt. Kapitel 3 stellt die Maßnahmen und das Instrumentarium der internationalen Staatengemeinschaft zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit dar.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
2 DIE VERFASSUNG DER RECHTSSTAATLICHKEIT DES KOSOVO ZUR ZEIT DER UNABHÄNGIGKEITSERKLÄRUNG IM JAHR 2008
3 MAßNAHMEN ZUR STÄRKUNG DER RECHTSSTAATLICHKEIT IM KOSOVO
3.1 Auftrag und Aufgaben der Rechtsstaatlichkeitsmission EULEX
3.2 Korruption im Kosovo als Hindernis für den Stabilisierungsprozess
4 EMPIRISCHE ANALYSE: ENTWICKLUNG DER RECHTSSTAATLICHKEIT DES KOSOVO IM ZEITRAUM VON 2010 BIS 2018
4.1 Entwicklung 2010
4.2 Entwicklung 2012
4.3 Entwicklung 2014
4.4 Entwicklung 2016
4.4 Entwicklung 2018
5 GRENZEN UND MÖGLICHKEITEN DES AUFBAUS VON RECHTSSTAATLICHKEIT IM KOSOVO
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