Umfang und Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit im Arbeitsverhältnis

Research Paper (undergraduate) , 2020 , 50 Pages , Grade: 18,00

Law - Miscellaneous

Die Studienarbeit beleuchtet zunächst das grundsätzliche Spannungsverhältnis zwischen freier Meinungsäußerung und den Gegeninteressen der jeweils anderen Vertragspartei in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht. Neben der Einordnung der einschlägigen Rechtsprechung und Literaturbeiträge findet die Arbeit vor allem eigene allgemeine, wie spezielle Lösungsmechanismen zur juristisch sachgerechten Auflösung des Konfliktes. Sie bietet insofern Anstoß die bisher gefestigten Kriterien zur Bestimmung der Zulässigkeit von Äußerungen im Arbeitsverhältnis zu überdenken und den stetig wandelnden Anforderungen der Arbeitswelt mit einer modernisierten einheitlichen Lösung zu begegnen.

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis zur Kommentarliteratur

A. Einleitung

B. Grundsätzliche Annäherung
I. Das Spannungsfeld um die Meinungsfreiheit im deutschen Arbeitsrecht
1. Grundrechtswirkung im Arbeitsverhältnis und Bedeutung des Art. 5 I GG
a) Bedeutung des Art. 5 I 1 GG in Staat und Gesellschaft
b) Die unmittelbare horizontale Drittwirkung
c) Die Konzeption von staatlichen Schutzpflichten und mittelbarer Drittwirkung
2. Grundsätzliche Schranken der Meinungsfreiheit im Arbeitsverhältnis
a) Die Grenzen im Schutzbereich des Art. 5 I 1 GG
aa) Polemische und beleidigende Aussagen – Die Grenze zur „Schmähkritik“
bb) Die Grenze der Formalbeleidigung
cc) Tatsachenbehauptungen
dd) Die Folgen eines Nicht-Eingreifens des Schutzbereiches
b) Einfachgesetzliche Schranken
aa) Formelle Gesetze: insbesondere die Ehrschutzvorschriften der §§ 185ff. StGB
bb) Die §§ 241 II, 242 BGB und die „Grundregeln über das Arbeitsverhältnis“
c) Arbeitsvertragliche Pflichten als Schranke
d) Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen
e) Verfassungsrechtliche Gegenpositionen
3. Zwischenergebnis
4. Allgemeine Grundsätze zur Lösung des Konfliktfeldes
a) Die Rechtsprechung des BAG
aa) BAG vom 09.12.1982 - 2 AZR 620/80 „Anti-Strauß-Plakette“
cc) Rechtsprechungsentwicklung in den neunziger Jahren
cc) BAG vom 24.11.2005 - 2 AZR 584/04 „NS-Vergleich“
dd) Folgende Entwicklung und Zusammenfassung
b) Ansätze in der Literatur
c) Eigene Stellungnahme
aa) Notwendigkeit einer zweistufigen Interessenabwägung
bb) Abwägungskriterien
(a) Schutzwürdigkeit der Meinungsäußerung
(b) Negative betriebliche Auswirkungen
(c) „deutliches Missverhältnis“
(d) Anwendbarkeit der Formel auch bei beleidigender Kritik
(e) Berücksichtigung von Begleitumständen
(f) Anwendbarkeit auf Äußerungen des Arbeitgebers
5. Zwischenergebnis
II. Europarechtlicher Bezug
1. Art. 10 I EMRK
2. Art. 11 I GRCh
III. Reaktionsmöglichkeiten auf unzulässige Meinungsäußerungen

C. Differenzierte Lösungen in besonderen Konstellationen
I. Die Anwendung der allgemeinen Grundsätze im Bereich Social Media
II. Vertrauliche Äußerungen
III. Besonderheiten bei öffentlichen Arbeitgebern und Tendenzbetrieben
1. Besonderheiten im öffentlichen Dienst
2. Besonderer Tendenzschutz
IV. Differenzierung nach inner- und außerdienstlichen Äußerungen
V. Angehörige von Mitbestimmungsorganen
VI. Ergebnis zu Abschnitt C

D. Fazit

• College: University of Würzburg
• Grade: 18,00
• Author: Richard Aufhauser (Author)
• Publication Year: 2020
• Pages: 50
• Catalog Number: V906351
• ISBN (eBook): 9783346195449
• ISBN (Book): 9783346195456
• Language: German
• Tags: arbeitsverhältnis, grenzen, meinungsäußerungsfreiheit, umfang