Der Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl

Wird die Demokratie zur digitalen Urne getragen?

Seminararbeit , 2017 , 23 Seiten , Note: 1,0

Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte

Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen des Einsatzes von sogenannten Wahlcomputern bei Bundestagswahlen. Sie beleuchtet praktische und theoretische Argumente für und wider den Einsatz technischer Hilfsmittel bei demokratischen Wahlen und analysiert das "Wahlcomputer"-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2005.

Bei der Betrachtung der Verfassungsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland und der Herausbildung der modernen Demokratie in Europa und der westlichen Welt sind es in den seltensten Fällen Fragen technischer Entwicklung, die prioritäre Stellung einnehmen. Gemeinhin werden lediglich diejenigen geschichtlichen, kulturellen und sozialen Ereignisse für die Beschaffenheit der politischen Verfasstheit als Gründe herangezogen, die positiv normative Wirkung entfalten konnten.

Diese Haltung entbehrt auf den ersten Blick einer gewissen Legitimität nicht, doch ist sie in ihrer Ignoranz hintergründiger Aspekte gegenüber höchst unvollständig. Diese müssen zunächst in ihrem historischen Kontext beleuchtet werden. Trotz aller Schwierigkeiten, die sich unweigerlich mit dem Anspruch auf universelle Darstellbarkeit verknüpfen, erscheint es notwendig, über die üblichen Untersuchungsgegenstände hinauszugehen, um die Genese heutiger Gesellschaftsmuster auch politisch und juristisch angemessen beschreiben zu können. Es ist Bestreben der Arbeit, daran durch die Verbindung der juristischen, politischen und technischen Erfordernisse der Verfassungsmäßigkeit des Einsatzes von Wahlgeräten zu partizipieren.

Inhalt

A) Wahlakt und Demokratiekonzeption
I. Annäherung an das Thema
II. Begriffsbestimmung
III. Historische Vorläufer

B) Entwicklung des Verfahrens der Stimmabgabe
I. Die direkte Methode der Antike
II. Der Stimmzettel der Neuzeit
III. Die Wahlgeräte der 1960er Jahre

C) Allgemeine Wahlrechtsgrundsätze
I. Bestimmungen des GG
II. Öffentlichkeit der Wahl

D) Einsatz elektronischer Wahlgeräte in Deutschland
I. Schleichende Revolution
II. Digitale Demokratie als Erfolgsmodell
III. Rationalisierung im politischen Betrieb

E) Wahlgeräte bei der Bundestagswahl 2005 und das
„Wahlcomputerurteil“ des Bundesverfassungsgerichts
I. Einsatz und Unterschiede nach Wahlkreisen
II. Marktanalyse: Hersteller der Wahlgeräte
III. Zulassungsverfahren
IV. Anfälligkeit für Manipulation?
V. Richterliche Konkretisierung des Öffentlichkeitsgrundsatzes
VI. Ausblick

Anhang

Literaturverzeichnis

Abbildungen

Abkürzungsverzeichnis

• Hochschule: Technische Universität Dresden (Juristische Fakultät)
• Veranstaltung: Dresdner Schloss-Seminar zum Staatsrecht
• Note: 1,0
• Autor: Magnus Obermann (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2017
• Seiten: 23
• Katalognummer: V899567
• ISBN (eBook): 9783346219206
• ISBN (Buch): 9783346219213
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Wahlcomputer, Bundestagswahl, Wahlrecht, Demokratie